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ePA: Bewertungsausschuss führt neue GOPen rückwirkend zum 01.01.2021 ein
In seiner Sitzung am 17.02.2021 hat der erweiterte Bewertungsausschuss neue Gebührenpositionen (GOP) in den Einheitlichen...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
31. März 20211 Min. Lesezeit
Verletzung des N. lingualis bei Weisheitszahnextraktion
Einem Kläger war ein Weisheitszahn im Unterkiefer entfernt worden, nach der Behandlung bestand bei dem Kläger eine bleibende Schädigung...
Dr. med. Stefan Hübel
30. März 20211 Min. Lesezeit
Abrechnungsbetrug bei unzulässiger Beteiligung eines Apothekers an einem MVZ
Der BGH hat mit Revisions-Urteil vom 19.08.2020 (Az. 5 StR 558/19) weitestgehend die Urteile des Landgerichts Hamburg gegenüber einem...
Stephan Grundmann
30. März 20212 Min. Lesezeit
Aufklärung bei objektiv unrichtiger Diagnose
Das OLG Dresden hat in seinem Beschluss vom 09.12.2020, Az. 4 U 1777/20 darauf hingewiesen, dass ein Behandlungsfehler im Rahmen einer...
Dr. med. Stefan Hübel
30. März 20211 Min. Lesezeit
Passivlegitimation der Berufsgenossenschaft bei Vorwurf unterlassener Bildgebung durch den D-Arzt
Der Vorwurf, der Durchgangsarzt habe anlässlich der Erstvorstellung eines Patienten nach einem Arbeitsunfall die gebotenen bildgebenden...
Dr. med. Inken Kunze
30. März 20211 Min. Lesezeit
Keine hohen Anforderungen an den Sachvortrag des Patienten im Produkthaftungsprozess
Stellen sich in einem Schadensersatzprozess wegen Produkthaftung medizinische Fragen, dürfen weder an den klagebegründenden Sachvortrag...
Dr. med. Inken Kunze
30. März 20211 Min. Lesezeit
Verletzung der Fortbildungspflicht rechtfertigt Entziehung der Zulassung
Das LSG Hamburg entschied mit Urteil vom 19.11.2020 (Az. L 5 KA 24/17), dass die Entziehung der Zulassung eines Facharztes für Neurologie...
Stephan Grundmann
5. März 20211 Min. Lesezeit
Umstrukturierung der Abteilung ist als Kündigungsgrund für einen Chefarzt allein nicht ausreichend
Das LAG Rheinland-Pfalz hat mit Urteil vom 16.06.2020 (Az. 6 Sa 379/19) festgestellt, dass eine Kündigung eines Chefarztes auch unwirksam...
Stephan Grundmann
25. Feb. 20212 Min. Lesezeit
BSG: Keine medizinischen Leistungen ohne eGK
Am 20.01.2021 bestätigte das BSG in zwei Entscheidungen (Az. B 1 KR 7/20 R und Az. B 1 KR 15 /20 R) die Pflicht zur Nutzung der...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
5. Feb. 20211 Min. Lesezeit
Regelung zur Sammelerklärung: Müssen alle unterschreiben?
In seinem Urteil vom 28.10.2020 bestätigte das LSG Baden-Württemberg (Az. L 5 KA 2889/17) die Regelung der dortigen KV, wonach die...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
28. Jan. 20212 Min. Lesezeit
LSG NRW: § 7 Abs. 2 S. 3 PrüfvV (2014) statuiert keine materiell-rechtliche Ausschlussfrist
Mit Urteil vom 19.07.2020 (Az. L 16 KR 395/16) entschied der 16. Senat des LSG NRW, dass § 7 Abs. 2 S. 3 PrüfvV jedenfalls in seiner...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
27. Jan. 20211 Min. Lesezeit
Krankenhausarzt: Volle Bezahlung von Hintergrunddiensten
Das LAG Köln hat mit Urteil vom 04.03.2020 (Az. 3 Sa 218/19) einem klagenden Oberarzt für seine geleisteten Hintergrunddienste volle...
Stephan Grundmann
18. Jan. 20212 Min. Lesezeit
BSG: Unwirksame Honorarbegrenzung für (angestellte) Ärzte mit anteiligem Versorgungsauftrag
Mit Urteil vom 15.07.2020 (Az. B 6 KA 12/19 R, vgl. hierzu auch die Parallelentscheidung, Az. B 6 KA 4/20 R) kippte das BSG die...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
23. Dez. 20201 Min. Lesezeit