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Nachbesetzung einer MVZ-Anstellung bei Verzicht auf Zulassung auch innerhalb von drei Jahren möglich
Das SG Berlin hat mit Urteil vom 30.09.2020 (Az. S 87 KA 155/18) konsequent die Rechtsprechung des BSG aus dem Jahr 2016 (Az: B 6 KA...
Stephan Grundmann
22. Juni 20211 Min. Lesezeit
Entziehung der belegärztlichen Sonderbedarfszulassung nach § 103 Abs. 7 SGB V rechtmäßig
Üblicher Weise erfolgt die belegärztliche Versorgung in einem Krankenhaus über Ärzte, die in der Nähe des Krankenhauses vertragsärztlich...
Stephan Grundmann
31. Mai 20212 Min. Lesezeit
BSG stellt Voraussetzungen für Berechnung von Beatmungsstunden klar
Bereits am 17.12.2020 hat das Bundessozialgericht über die Berechnung von Beatmungsstunden entschieden und in dem dazugehörigen...
Dr. med. Inken Kunze
28. Mai 20212 Min. Lesezeit
Notfallbehandlung im Schockraum ist keine vollstationäre Behandlung und daher ambulant abzurechnen
Am 18.05.2021 entschied der 1. Senat (Az. B 1 KR 11/20 R) ausweislich des hier vorliegenden Terminberichts, dass eine Notfallbehandlung...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
28. Mai 20212 Min. Lesezeit
Ausgelagerte Praxisräume nur in maximal 30 km Entfernung vom Vertragsarztsitz zulässig
Die Ausübung der vertragsärztlichen Tätigkeit in ausgelagerten Praxisräumen setzt voraus, dass diese Räumlichkeiten maximal 30 km vom...
Stephan Grundmann
27. Mai 20211 Min. Lesezeit
BSG: § 7 Abs. 5 PrüfvV (2014) hat Präklusionswirkung für bestimmte Daten
In Ergänzung zu der für § 7 Abs. 2 PrüfvV festgestellten Präklusionswirkung stellte der 1. Senat ausweislich des Terminsberichts vom...
Dr. med. Inken Kunze
20. Mai 20211 Min. Lesezeit
BSG: § 7 Abs. 2 PrüfvV (2014) schließt Vergütungsanspruch nicht aus
Am 18.05.2021 tagte der 1. Senat und entschied ausweislich des hier vorliegenden Terminberichts, dass § 7 Abs. 2 PrüfvV in der Fassung...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
20. Mai 20211 Min. Lesezeit
Zugelassener Vertragsarzt muss Lebenslauf und Führungszeugnis nicht erneut einreichen
Ein bereits mit hälftigem Versorgungsauftrag zugelassener Vertragsarzt muss den Zulassungsgremien nicht erneut seinen Lebenslauf bzw....
Stephan Grundmann
17. Mai 20212 Min. Lesezeit
COVID19 – Hausärzte müssen Impfpriorisierung beachten
Seit Ostern wird auch in den Arztpraxen gegen das Corona-Virus geimpft. Mit der Aufnahme der Niedergelassenen in die Impfkampagne kam es...
Stephan Grundmann
22. Apr. 20212 Min. Lesezeit
Dauerhafte Unterlassung der Abrechnung rechtfertigt Entzug der vertragsärztlichen Zulassung
Gegen die Pflicht zur peinlich genauen Abrechnung verstößt nicht nur derjenige, welcher nicht erbrachte Leistungen zu Unrecht abrechnet,...
Stephan Grundmann
19. Apr. 20212 Min. Lesezeit
LSG NRW: Genehmigungen zum ambulanten Operieren sind standortbezogen
In seinem Beschluss vom 28.08.2020 (Az. L 11 KA 60/18 B ER) bestätigte das LSG NRW eine sachlich-rechnerische Richtigstellung der...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
16. Apr. 20211 Min. Lesezeit
Werbung für Krankenschein per WhatsApp unzulässig
Das OLG Hamburg hat in seinem Urteil vom 05.11.2020 (Az. 5 U 175/19) die beworbene Praxis der Beklagten für unlauter im Sinne des...
Stephan Grundmann
12. Apr. 20212 Min. Lesezeit
BAG: Doch keine volle Bezahlung von Hintergrunddiensten
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 25.03.2021 (Az. 6 AZR 264/20) in letzter Instanz das Berufungsurteil des...
Stephan Grundmann
8. Apr. 20212 Min. Lesezeit