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BSG: Keine Sonderbedarfszulassung bei zu kurzer Weiterbildungszeit
Mit Urteil vom 18.06.2025 (Az. B 6 KA 4/24 R) hat das BSG klargestellt, dass ein Sonderbedarf für eine Zusatzweiterbildung oder...
Prof. Dr. iur. Pascal Becker-Wulf
30. Juni1 Min. Lesezeit
GOPen 01747 und 01748 EBM nur einmal im Leben des Patienten abrechenbar
Mit Urteil vom 08.01.2025 (Az. S 2 KA 108/22) entschied das SG Mainz, dass nach dem Wortlaut des EBM die Aufklärung und die Durchführung...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
16. Mai1 Min. Lesezeit
BSG: Keine Tätigkeit mit 1,5 Zulassungen
In der Sitzung am 26.03.2025 hat das BSG entschieden, dass eine Anstellungsgenehmigung nicht erteilt werden kann, wenn der Anzustellende...
Prof. Dr. iur. Pascal Becker-Wulf
31. März1 Min. Lesezeit
BSG: Voller Regress bei Cannabisverordnung ohne Genehmigung
In seiner Entscheidung vom 26.03.2025 (Az. B 6 KA 2/24 R) bestätigte das BSG den Nachforderungsbescheid der beklagten Prüfungsstelle...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
31. März1 Min. Lesezeit
Ohne Fortbildung droht Zulassungsentzug
Das Sozialgericht Hamburg hat mit Urteil vom 17.07.2024 (Az. S 3 KA 84/22) entschieden, dass die vertragsärztliche Zulassung entzogen...
Prof. Dr. iur. Pascal Becker-Wulf
31. März1 Min. Lesezeit
Zahnärztlicher Notdienst: Im Zweifel in Haupt- und Zweigpraxis
Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat in einer aktuellen Entscheidung vom 03.09.2024 (Az. 13 A 2243/21) entschieden, dass...
Prof. Dr. iur. Pascal Becker-Wulf
26. Feb.1 Min. Lesezeit
Zahnärztin bleibt Urlaubsanspruch auch bei mehreren Beschäftigungsverboten erhalten
Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 20.08.2024 (Az. 9 AZR 226/23) verhindert die Regelung in § 14 S. 2...
Dr. iur. Pascal Becker-Wulf
26. Feb.1 Min. Lesezeit
Alle guten Dinge sind nicht 3 – Kein Anspruch auf eine dritte Teilzulassung
Das Bayerische LSG hat mit Beschluss vom 21.10.2024 (Az. L 12 KA 16/23) entschieden, dass eine vertragsärztliche Zulassung nur bis zu...
Dr. iur. Pascal Becker-Wulf
20. Dez. 20241 Min. Lesezeit
Kündigung im MVZ? Nachbesetzungsfrist für Anstellungsgenehmigung – Nachbesetzung auch nach einem Jahr möglich.
Das SG Nürnberg hat mit Urteil vom 01.08.2024 (Az. S 13 KA 1/23) entschieden, dass zwischen dem Ausscheiden angestellter Ärzte und der...
Prof. Dr. iur. Pascal Becker-Wulf
20. Dez. 20241 Min. Lesezeit
Ärztliche Bescheinigungen erfordern grundsätzlich eine vorherige Untersuchung
Das OLG Celle hat mit Urteil vom 09.04.2024 (Az. 2 ORs 29/24) entschieden, dass ärztliche Bescheinigungen im strafrechtlichen Sinne...
Prof. Dr. iur. Pascal Becker-Wulf
10. Okt. 20242 Min. Lesezeit
Sicherstellung der ärztlichen Behandlung im Pflegeeinrichtung ist umsatzsteuerfrei
Bei Abschluss von Kooperationsverträgen stellt sich häufig die Frage, ob die erbrachte Leistung umsatzsteuerfrei ist oder nicht. Dies hat...
Dr. iur. Pascal Becker-Wulf
11. Sept. 20242 Min. Lesezeit
Arzneimittelverordnung: Voller Regress bei Off-Label-Use!
Am 05.06.2024 tagte der für das Vertragsarztrecht zuständige 6. Senat des BSG und entschied, dass bei einer unzulässigen Verordnung von...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
11. Sept. 20241 Min. Lesezeit
Nichtausübung vertragsärztlicher Tätigkeit wegen zu geringer Fallzahlen – Bereitschaftsdienste irrelevant
Nach neuerer Entscheidung des SG München (Urteil vom 22.02.2024, Az. S 20 KA 481/19) ist die Zulassung zu entziehen, wenn die Anzahl der...
Prof. Dr. iur. Pascal Becker-Wulf
11. Sept. 20241 Min. Lesezeit
Sozialversicherungspflicht von Palliativmedizinern in der SAPV
Im Zusammenhang mit der Frage, ob externe Kooperationspartner doch einer Sozialversicherungspflicht unterliegen, hat das LSG...
Dr. iur. Pascal Becker-Wulf
5. Juli 20241 Min. Lesezeit