Vertragsarztrecht

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Stephan Grundmann

vor 5 Tagen
2 Min.

Kein sofortiger Vollzug der Zulassungsentziehung bei Gefälligkeitsattesten gegen Corona-Impfung

Die Anordnung des sofortigen Vollzuges der Zulassungsentziehung eines Vertragsarztes, der im Verdacht stand, massenhaft...

Dr. iur. Claudia Mareck

25. Jan.
2 Min.

Rechtsfragen im Nachbesetzungsverfahren zur Praxisnachfolge

Das SG Dresden hat sich mit Beschluss vom 09.05.2022 (Az. S 25 KA 20/22 ER) mit vorbeugenden Rechtsschutz in einem...

Dr. iur. Claudia Mareck

25. Jan.
1 Min.

Zweigpraxis bei Sprechstundenausweitung

Nach einem Urteil des SG Hamburg vom 09.11.2022 (Az. S 3 KA 166/20) kann durch das Angebot von Abend- und Wochenendsprechstunden eine...

Dr. iur. Claudia Mareck

23. Dez. 2022
2 Min.

PIA: Zumutbare Erreichbarkeit für Menschen mit Behinderung

Das BSG hat sich mit Beschluss vom 29.06.2022 (Az. B 6 KA 3/21 R) mit der Erreichbarkeit von Psychiatrischen Institutsambulanzen (PIA)...

Dr. iur. Claudia Mareck

28. Nov. 2022
2 Min.

Hochschulambulanz: Voraussetzungen und Vergütungspauschale

Das BSG befasste sich mit Beschluss vom 18.11.2022 (Az. B 6 KA 9/21 R) zu Fragen der Hochschulambulanz i.S.d. § 117 SGB V in einem...

Stephan Grundmann

14. Nov. 2022
2 Min.

Während ehrenamtlicher Tätigkeit kann sich ein Vertragsarzt in seiner Praxis vertreten lassen

Die Aufzählung der Vertretungsgründe für Vertragsärzte in § 32 Ärzte-ZV kann nicht abschließend verstanden werden, urteilten die Richter...

Stephan Grundmann

14. Nov. 2022
2 Min.

Verbrauch des Berichtigungsrechtes der KV bei mehrfacher Plausibilitätsprüfung

Die Kassenärztliche Vereinigung verbraucht nach Ansicht des Sozialgerichts Marburg ihr Prüfungsrecht, wenn sie auf eine erste...

Stephan Grundmann

7. Nov. 2022
2 Min.

Abschaffung der extrabudgetären Vergütung bei Behandlung von Neupatienten

Der Bundestag hat in dritter Lesung am 20.10.2022 das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz beschlossen (wir berichteten). Der Gesetzgeber will...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

28. Okt. 2022
1 Min.

Datenschutzrechtlicher Auskunftsanspruch des Patienten gegen den Praxisübernehmer?

In seinem Beschluss vom 31.08.2022 entschied das LG Hagen (Az. 11 C 47/22), dass der Auskunftsanspruch des Patienten nach Art 15 DS-GVO...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

28. Okt. 2022
1 Min.

Prüfungsstelle zur Festsetzung eines Regresses verurteilt

In einem bisher noch nicht veröffentlichen Gerichtsbescheid vom 24.02.2022 (Az. S 12 KA 772/20) verurteilte das SG Stuttgart die...

Stephan Grundmann

21. Okt. 2022
1 Min.

Nicht gezahlte Widerspruchsgebühr kann keine Rücknahme des Widerspruchs fingieren

Das BSG hat mit Urteil vom 07.09.2022 (Az. B 6 KA 11/21 R) entschieden, dass aufgrund der Nichtbezahlung der Widerspruchsgebühr im...

Dr. iur. Claudia Mareck

31. Aug. 2022
2 Min.

MVZ: Keine Anstellungsgenehmigungen für Gesellschafter-Geschäftsführer

Das BSG hat sein Urteil vom 26.01.2022 (Az. B 6 KA 2/21 R), mit welchem es entschied, dass die Einordnung als angestellter Arzt eine...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

30. Aug. 2022
1 Min.

KBV: Verhandlungen zum Orientierungswert 2023 stehen still

Ausweislich der aktuellen Informationen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) vom 25.08.2022 stehen die Verhandlungen zum...

Dr. iur. Claudia Mareck

10. Aug. 2022
1 Min.

Sonderbedarfszulassung für Zusatzbezeichnung Klinische Neuropsychologie

Das LSG Baden-Württemberg hat mit Urteil vom 23.11.2021 (Az. L 5 KA 1064/19) entschieden, dass es sich bei der Zusatzbezeichnung...

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