Vertragsarztrecht

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Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

vor 4 Tagen
1 Min.

BSG: Kostenbeteiligung am ärztlichen Bereitschaftsdienst bestätigt

Ausweislich des vorliegenden Terminsberichts ist es nach Auffassung des BSG (Urteil vom 26.10.2023, Az. B 6 KA 26/22 R) unbedenklich,...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

vor 4 Tagen
1 Min.

Vergütungsanpassungen für die HIV-Präexpositionsprophylaxe

Die medikamentöse HIV-Präexpositionsprophylaxe (PrEP) für Versicherte mit einem substanziellen HIV-Risiko, die seit 2019 von den...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

vor 4 Tagen
1 Min.

ASV: Chromoendoskopie in den EBM aufgenommen

Ab dem 01.01.2024 kann die Chromoendoskopie für Patienten mit chronisch entzündlichen Darmerkrankungen nach EBM abgerechnet werden....

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

5. Okt.
1 Min.

Regressgefahr bei der Verordnung von Cannabis

Das BSG hat Urteil vom 10.11.2022 (B 1 KR 28/21 R) entschieden, dass eine Verordnung von Cannabis ohne vorherige Genehmigung seitens der...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

31. Aug.
2 Min.

SG München: Fachfremde Leistungen einer Gynäkologin bei Kinderwunschbehandlungen

Das SG München bestätigte mit Urteil vom 05.07.2023 (Az. S 38 KA 108/21) unter Verweis auf die diesbezügliche Rechtsprechung des BSG die...

Dr. med. Stefan Hübel

31. Juli
1 Min.

Vorrang der Ruhensanordnung vor Zulassungsentziehung

Das BSG hat nach Verhandlung am 19.07.2023 (Az. B 6 KA 5/22 R) ausweislich des hier vorliegenden Terminsberichts festgestellt, dass bei...

Dr. iur. Claudia Mareck

30. Juni
1 Min.

Erledigung des Auswahlverfahrens bei Wegfall des Ausgewählten

In seinem Gerichtsbescheid vom 24.04.2023 (Az. S 38 KA 65/21) stellte sich dem SG München die Frage, was mit den übrigen Bewerbern...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

30. Juni
2 Min.

SG München: Ohne Dokumentation keine Abrechnung

Mit Urteil vom 04.05.2023 (Az. S 38 KA 180/20) betonte das SG München nochmals, dass eine fehlende Dokumentation dazu führt, dass die...

Dr. iur. Claudia Mareck

30. Juni
1 Min.

Vertretungen: Anzeige- oder genehmigungspflichtig?

Das SG Marburg entschied mit Urteil vom 15.03.2023 (Az. S 17 KA 130/22), dass eine Vakanzvertretung von sechs Wochen lediglich...

Dr. iur. Claudia Mareck

30. Juni
1 Min.

Keine (Teil-)Zulassung neben Vollzulassung

Das SG München entschied mit Urteil vom 15.03.2023 (Az. S 38 KA 12/21), dass neben einer Zulassung im Umfang eines vollen...

Dr. iur. Claudia Mareck

5. Mai
1 Min.

Entziehung der Zulassung nach Selbstgestaltung von Gesellschafts- und Praxiskaufverträgen

Nach einem Urteil des LSG Berlin-Brandenburg vom 21.09.2022 (Az. L 7 KA 4/20) hat sich ein Vertrags(zahn)arzt, welcher selbst...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

28. Apr.
1 Min.

TI-Infrastruktur: Kein Verstoß gegen ärztliche Schweigepflicht und Datenschutz

Das SG München entschied am 28.02.2023 (Az. S 38 KA 5092/21), dass die Vorschriften der Telematikinfrastruktur (TI-Infrastruktur) weder...

Dr. iur. Claudia Mareck

28. Apr.
1 Min.

BSG: Keine eigenständige ärztliche Leitung für PIA erforderlich

Das BSG hat mit Urteil vom 23.03.2023 (Az. B 6 KA 6/22 R) entschieden, dass eine Psychiatrische Institutsambulanz (PIA) i.S.d. § 118 SGB...

Dr. Claudia Mareck

27. Jan.
2 Min.

Kein sofortiger Vollzug der Zulassungsentziehung bei Gefälligkeitsattesten gegen Corona-Impfung

Die Anordnung des sofortigen Vollzuges der Zulassungsentziehung eines Vertragsarztes, der im Verdacht stand, massenhaft...

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