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Stephan Grundmann
- 28. Apr.
- 2 Min.
Anstellung im Sonderbedarf auch im Umfang von 10 Wochenstunden (Faktor 0,25) genehmigungsfähig
Das BSG hat mit Urteil vom 06.04.2022 (Az. B 6 KA 7/21 R) klargestellt, dass eine Anstellung im Sonderbedarf auch im Umfang von lediglich...
Stephan Grundmann
- 27. Apr.
- 2 Min.
Ausgelagerte Praxisräume müssen in 30 Minuten erreichbar sein
Das BSG hat mit Urteil vom 06.04.2022 (Az. B 6 KA 12/21 R) die Anforderungen an die Regelungen zum Betrieb von ausgelagerten Praxisräumen...
Stephan Grundmann
- 28. März
- 2 Min.
BGH: Verkauf von Patientenstamm berufsrechtswidrig und potentiell strafbar nach §§ 299a, 299b StGB
Der BGH hat mit Hinweisbeschluss vom 09.11.2021 (Az.: VII ZR 362/19) die Unwirksamkeit eines „Kaufvertrags über den Patientenstamm“ einer...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
- 25. Feb.
- 1 Min.
TI-Infrastruktur: Kein TI-Anschluss, kein Honorar?
Mit Urteil vom 28.01.2022 (Az. S 24 KA 166/20) hat das SG Stuttgart ausweislich aktueller Presseberichte entschieden, dass...
Stephan Grundmann
- 28. Jan.
- 2 Min.
Ein Zulassungswechsel suspendiert nicht die Fortbildungsnachweispflicht
Das BSG hat bereits am 04.11.2021 unter dem Aktenzeichen B 6 KA 9/20 R entschieden, dass der Wechsel der fachärztlichen Zulassung eines...
Dr. iur. Claudia Mareck
- 28. Jan.
- 4 Min.
MVZ: Keine Anstellungsgenehmigungen für Gesellschafter-Geschäftsführer
Eine MVZ-GbR begehrte die Anstellungsgenehmigung für zwei zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassene Gesellschafter in dem von diesen...
Dr. iur. Claudia Mareck
- 5. Jan.
- 1 Min.
Nachbesetzung: Keine fortführungsfähige Praxis bei geringen Fallzahlen
Das SG Marburg hat mit Gerichtsbescheid vom 08.10.2021 (Az. S 12 KA 77/21) entschieden, dass es an der Fortführungsfähigkeit einer Praxis...
Dr. iur. Claudia Mareck
- 5. Dez. 2021
- 1 Min.
ASV: Gehirntumore und CED konkretisiert
Der Gemeinsame Bundesauschuss (GBA) hat am 16.12.2021 die Konkretisierung der Richtlinie Ambulante Spezialfachärztliche Versorgung nach §...
Dr. iur. Claudia Mareck
- 27. Okt. 2021
- 1 Min.
BSG: Sozialversicherungspflicht bei Praxisvertretern
Das Bundessozialgericht hat am 19.10.2021 ausweislich des Terminsberichts entschieden, dass Praxisvertreter von Vertragsärzten...
Dr. iur. Claudia Mareck
- 7. Sept. 2021
- 1 Min.
Haftpflichtversicherungsnachweis bei Ermächtigten
Mit dem „Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz“ (GVWG) hat der Gesetzgeber die Verpflichtung zum Nachweis einer...
Dr. iur. Claudia Mareck
- 30. Aug. 2021
- 2 Min.
Nachweis der Berufshaftpflichtversicherung Voraussetzung für vertragsärztliche Tätigkeit
Die Verpflichtung für Ärzte, sich ausreichend gegen aus der Berufstätigkeit ergebende Haftpflichtansprüche zu versichern, war bislang...
Stephan Grundmann
- 24. Aug. 2021
- 2 Min.
Anspruch auf Drittschutz gegen ausgelagerte Praxisräume
Das Sächsische LSG hat in einem Beschluss (Az. L 1 KA 10/19 B ER) vom 19.07.2021 im einstweiligen Rechtsschutz prinzipiell den Anspruch...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
- 28. Juli 2021
- 2 Min.
Plausibilität: unvorhergesehene Inanspruchnahme, Dokumentationspflichten, stundenweise Vertretung
Mit Urteil vom 25.03.2021 bestätigte das Sozialgericht München (Az. S 38 KA 262/19) die Aufhebung und Neufestsetzung der Honorare der...
Dr. iur. Claudia Mareck
- 27. Juli 2021
- 1 Min.
Keine Videokonferenzen durch Zulassungsgremien
Unter dem Eindruck der Corona-Pandemie sind zahlreiche Zulassungs- und Berufungsausschüsse dazu übergegangen, ihre Sitzungen als...