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Ausgelagerte Praxisräume nur in maximal 30 km Entfernung vom Vertragsarztsitz zulässig
Die Ausübung der vertragsärztlichen Tätigkeit in ausgelagerten Praxisräumen setzt voraus, dass diese Räumlichkeiten maximal 30 km vom...
Stephan Grundmann
27. Mai 20211 Min. Lesezeit
Zugelassener Vertragsarzt muss Lebenslauf und Führungszeugnis nicht erneut einreichen
Ein bereits mit hälftigem Versorgungsauftrag zugelassener Vertragsarzt muss den Zulassungsgremien nicht erneut seinen Lebenslauf bzw....
Stephan Grundmann
17. Mai 20212 Min. Lesezeit
COVID19 – Hausärzte müssen Impfpriorisierung beachten
Seit Ostern wird auch in den Arztpraxen gegen das Corona-Virus geimpft. Mit der Aufnahme der Niedergelassenen in die Impfkampagne kam es...
Stephan Grundmann
22. Apr. 20212 Min. Lesezeit
Dauerhafte Unterlassung der Abrechnung rechtfertigt Entzug der vertragsärztlichen Zulassung
Gegen die Pflicht zur peinlich genauen Abrechnung verstößt nicht nur derjenige, welcher nicht erbrachte Leistungen zu Unrecht abrechnet,...
Stephan Grundmann
19. Apr. 20212 Min. Lesezeit
LSG NRW: Genehmigungen zum ambulanten Operieren sind standortbezogen
In seinem Beschluss vom 28.08.2020 (Az. L 11 KA 60/18 B ER) bestätigte das LSG NRW eine sachlich-rechnerische Richtigstellung der...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
16. Apr. 20211 Min. Lesezeit
ePA: Bewertungsausschuss führt neue GOPen rückwirkend zum 01.01.2021 ein
In seiner Sitzung am 17.02.2021 hat der erweiterte Bewertungsausschuss neue Gebührenpositionen (GOP) in den Einheitlichen...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
31. März 20211 Min. Lesezeit
Verletzung der Fortbildungspflicht rechtfertigt Entziehung der Zulassung
Das LSG Hamburg entschied mit Urteil vom 19.11.2020 (Az. L 5 KA 24/17), dass die Entziehung der Zulassung eines Facharztes für Neurologie...
Stephan Grundmann
5. März 20211 Min. Lesezeit
BSG: Keine medizinischen Leistungen ohne eGK
Am 20.01.2021 bestätigte das BSG in zwei Entscheidungen (Az. B 1 KR 7/20 R und Az. B 1 KR 15 /20 R) die Pflicht zur Nutzung der...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
5. Feb. 20211 Min. Lesezeit
Regelung zur Sammelerklärung: Müssen alle unterschreiben?
In seinem Urteil vom 28.10.2020 bestätigte das LSG Baden-Württemberg (Az. L 5 KA 2889/17) die Regelung der dortigen KV, wonach die...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
28. Jan. 20212 Min. Lesezeit
BSG: Unwirksame Honorarbegrenzung für (angestellte) Ärzte mit anteiligem Versorgungsauftrag
Mit Urteil vom 15.07.2020 (Az. B 6 KA 12/19 R, vgl. hierzu auch die Parallelentscheidung, Az. B 6 KA 4/20 R) kippte das BSG die...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
23. Dez. 20201 Min. Lesezeit
Bis zu deren Volljährigkeit dürfen Vertragsärzte Vertreter für die Kindererziehung beschäftigen
Das LSG Niedersachen-Bremen hat mit Urteil vom 28.10.2020 entschieden (Az. L 3 KA 31/20), dass Vertragsärzte einen Vertreter oder einen...
Stephan Grundmann
23. Dez. 20202 Min. Lesezeit
SG München: Zur Zulassungsentziehung nach Verletzung der Fortbildungspflicht
Das SG München gab mit Urteil vom 27.07.2020 (Az. S 28 KA 228/19) der Klage der Kassenärztlichen Vereinigung Bayern statt und verurteilte de
Stephan Grundmann
11. Nov. 20202 Min. Lesezeit
BSG: Anstellungsgenehmigung im Auswahlverfahren - Person des Anzustellenden maßgeblich
Das Bundessozialgericht hat in seinem Urteil vom 13.05.2020 (Az. B 6 KA 11/19 R) die Klage einer Berufsausübungsgemeinschaft zur...
Stephan Grundmann
4. Sept. 20203 Min. Lesezeit
BSG: Rücknahme des Antrags auf Durchführung des Nachbesetzungsverfahrens bis zur Bestandskraft
Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 12.02.2020 (Az. B 6 KA 19/18 R) entschieden, dass die Klage eines nicht berücksichtigten...
Stephan Grundmann
17. Aug. 20202 Min. Lesezeit