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Stephan Grundmann
30. März 20212 Min. Lesezeit
Abrechnungsbetrug bei unzulässiger Beteiligung eines Apothekers an einem MVZ
Der BGH hat mit Revisions-Urteil vom 19.08.2020 (Az. 5 StR 558/19) weitestgehend die Urteile des Landgerichts Hamburg gegenüber einem...
Dr. med. Stefan Hübel
24. Apr. 20192 Min. Lesezeit
Berücksichtigung der Gefahr des Widerrufs der Approbation im Rahmen der Strafzumessung
Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Beschluss vom 19.03.2010 (Az. 5 StR 648/18) ein Urteil des Landgerichts Cottbus...
Claudia Mareck
5. Juli 20172 Min. Lesezeit
Oberlandesgericht Düsseldorf: Kein Abrechnungsbetrug bei Speziallaborleistungen
Mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen ein Arzt Speziallaborleistungen als eigene abrechnen kann, befasste sich der 1. Strafsenat...
Claudia Mareck
19. Sept. 20161 Min. Lesezeit
BGH: Untreue bei Verordnung ohne spätere Leistung
Sofern ein Vertragsarzt Leistungen verordnet und im Zeitpunkt der Verordnung weiß, dass diese nicht erbracht werden, macht er sich der...
Dr. med. Inken Kunze
16. Aug. 20162 Min. Lesezeit
BGH: Kein sexueller Missbrauch unter Ausnutzung eines Behandlungsverhältnisses bei fehlender Abhängi
Sofern eine bereits in ärztlicher Behandlung befindliche Patientin von sich aus das schon vorhandene Interesse eines mit ihr privat...
Claudia Mareck
7. Apr. 20162 Min. Lesezeit
Anti-Korruptionsgesetz verabschiedet
Der Bundestag hat das Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen nach kurzfristigen und umstrittenen Änderungen am...
Claudia Mareck
5. Feb. 20162 Min. Lesezeit
Kooperation = Korruption im Gesundheitswesen?
Die beiden neuen Straftatbestände Bestechlichkeit im Gesundheitswesen (§ 299a StGB) sowie Bestechung im Gesundheitswesen (§ 299b StGB)...