Krankenhausrecht

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Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

5. Juli
1 Min.

Nachtrag „Schockraum 2“: Fälligkeit der Schlussrechnung

Am 29.08.2023 entschied der 1. Senat des BSG (Az. B 1 KR 15/22) in der sog. „Schockraum 2“-Entscheidung über die kurzzeitige...

Prof. Dr. iur. Pascal Becker-Wulf

5. Juli
1 Min.

Keine arbeitsrechtliche Loyalitätspflicht bei Krankenhausfusion

Ein Chefarzt bzw. eine Chefärztin, der bzw. die in einem von zwei Kreiskrankenhäusern für die medizinische Versorgung verantwortlich ist...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

11. Juni
1 Min.

Übergangsregelung zur PrüfvV bestätigt – Aufrechnung der Krankenkasse wirksam

Am 13.05.2024 bestätigte das Bayerische LSG in mehreren Entscheidungen (Az. L 20 KR 309/23, L 20 KR 509/22, L 20 KR 265/23, L 20 KR...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

6. Mai
1 Min.

§ 8 PrüfvV ist Präklusionsregelung – Revision zum BSG zugelassen

Mit Urteil vom 01.02.2024 bestätigt das LSG NRW (Az. L 5 KR 357/22), dass es sich bei § 8 S. 3 PrüfvV um eine materiell-rechtliche...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

6. Mai
1 Min.

Dürfen Krankenhäuser wahlärztliche Leistungen liquidieren?

Es entspricht der gängigen Praxis, dass Krankenhäuser wahlärztliche Leistungen liquidieren. Diese Praxis stellen die privaten...

Dr. med. Inken Kunze

19. März
1 Min.

BSG: Verjährungsfrist bei Aufrechnung einer Aufwandspauschale

Ein im Jahr 2015 entstandener Erstattungsanspruch infolge einer gezahlten Aufwandpauschale, die sich auf eine vor dem 01.01.2016...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

19. März
2 Min.

Abgrenzung Versorgungsauftrag KIN zu KJP – Entfall des Vergütungsanspruchs

In seinem Urteil vom 19.12.2023 lehnte das LSG Niedersachen-Bremen (Az. L 16 KR 292/21) den Vergütungsanspruch des klagenden...

Dr. med. Inken Kunze

1. Feb.
2 Min.

BSG: Sachlicher Grund für Verlegung

Verlegt ein Krankenhaus einen Versicherten ohne sachlichen Grund in ein anderes Krankenhaus, kann der gesetzlichen Krankenversicherung...

Dr. med. Inken Kunze

1. Feb.
2 Min.

BSG: Ambulante Strahlentherapie ohne Versorgungsauftrag nicht abrechnungsfähig

Trotz Gesamtbehandlungsverantwortung darf ein Krankenhaus eine während der stationären Behandlung fortgeführte ambulante Strahlentherapie...

Dr. med. Inken Kunze

22. Dez. 2023
1 Min.

Honoraranspruch des Krankenhauses in einer Akutsituation bei Patientenverfügung

Eine Patientenverfügung hindert nicht das Entstehen eines Honoraranspruches in einer Akutsituation. Unabhängig davon, ob im konkreten...

Dr. med. Inken Kunze

22. Dez. 2023
1 Min.

BSG: Vorrang des systematischen Verzeichnisses bei der Kodierung von Diagnosen

Maßgeblich für die Kodierung von Haupt- und Nebendiagnosen ist vorrangig das systematische Verzeichnis des ICD-Katalogs und hier die...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

6. Nov. 2023
1 Min.

Aufrechnung von Aufschlagszahlungen nach § 275c Abs. 3 SGB V unwirksam

Mit Urteil vom 04.10.2022 entschied das SG Düsseldorf (Az. S 15 KR 1185/22 KH), dass die Krankenkassen ihren Anspruch auf Zahlung einer...

Dr. med. Inken Kunze

6. Nov. 2023
2 Min.

BSG: Erhebung von Aufschlagzahlungen

Maßgeblich für die rechtmäßige Erhebung von Aufschlagzahlungen ist nach der Entscheidung des BSG vom 19.10.2023, Az. B 1 KR 8/23 R der...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

18. Sept. 2023
1 Min.

Keine Leistungen aus Betriebsschließungsversicherung wegen Corona

Das LG Frankfurt am Main wies am 30.06.2023 (Az. 2-08 O 210/22) den von einem Krankenhaus geltend gemachten Entschädigungsanspruch in...

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