Krankenhausrecht

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vor 2 Tagen
3 Min.

Krankenhausplan NRW: Aufforderung zu Verhandlungen über Planungskonzepte erfolgt am 17.10.2022

Bald werden den Krankenhäusern in NRW die Versorgungsaufträge erstmalig aufgrund der neuen Leistungsgruppensystematik zugewiesen (wir...

Dr. iur. Claudia Mareck

1. Sept.
1 Min.

Krankenhausplan NRW 2022: Der Zeitplan steht

Das Umsetzungsverfahren für den Krankenhausplan Nordrhein-Westfalen 2022 wurde am 10.08.2022 im Landesausschuss für Krankenhausplanung...

Dr. iur. Claudia Mareck

2. Aug.
3 Min.

Zentrum für Präimplantationsdiagnostik: Zulassung eines Universitätsklinikums

Zahlreiche Universitätskliniken werden in der Rechtsform einer Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) geführt. Das VG Münster entschied...

Dr. iur. Claudia Mareck

2. Aug.
1 Min.

Notfallstrukturen in Krankenhäusern gemäß GBA-Beschluss rechtmäßig

Das LSG Berlin-Brandenburg hat mit Urteilen vom 22.06.2022 (Az. L 9 KR 170/19 KL, L 9 KR 179/19 KL, L 9 KR 184/19 KL und L 9 KR 186/19...

Dr. iur. Claudia Mareck

2. Aug.
1 Min.

Laborleistungen im Notdienst: Dreiseitige Verträge und Rahmenempfehlungen

Das SG München entschied mit Urteil vom 30.03.2022 (Az. S 38 KA 483/19) zur Erbringung von labormedizinischen Leistungen eines...

Dr. iur. Claudia Mareck

1. Aug.
2 Min.

PIA: BSG zum erweiterten Versorgungsbedarf aus § 118 Abs. 4 SGB V

Das BSG hat sich mit Urteil vom 29.06.2022 (Az. B 6 KA 3/21 R) damit auseinandergesetzt, inwiefern ein Krankenhausträger einen Anspruch...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

29. Juli
1 Min.

PEPP: Wann liegt eine akute Selbstgefährdung im Sinne des OPS 9-61.* vor?

Mit dieser Frage beschäftigte sich das LSG Hamburg in seiner Entscheidung vom 25.05.2022 (Az. L 1 KR 98/21). Während die gesetzliche...

Dr. iur. Claudia Mareck

28. Juli
2 Min.

Krankenhausplan NRW 2022 veröffentlicht

Nach einem zweijährigen Überarbeitungsprozess hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen im...

Dr. med. Inken Kunze

30. Juni
1 Min.

Kostenübernahme bei operativer Magenverkleinerung

Dem Vergütungsanspruch eines Krankenhauses steht bei bariatrischer Operation (Magenverkleinerung) nicht entgegen, dass die gesetzliche...

Dr. iur. Claudia Mareck

1. Juni
1 Min.

Zur Ermächtigung einer Tagesklinik nach § 118 Abs. 1 SGB V

Ist eine Tagesklinik lediglich als unselbstständige Außenstelle eines zugelassenen Krankenhauses im Krankenhausplan aufgenommen, besteht...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

28. Apr.
1 Min.

BSG: Fallzusammenführung nach dem Wirtschaftlichkeitsgebot bei Wiederaufnahme binnen 10 Tagen

Am 26.04.2022 entschied der 1. Senat (Az. B 1 KR 14/21 R) erneut über die Frage der Fallzusammenführung unter dem Gesichtspunkt des sog....

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

27. Apr.
1 Min.

BSG: Keine Delegation wesentlicher Krankenhausleistungen an Dritte

Am 26.04.2022 entschied das BSG (B 1 KR 15/21 R) nach der hier vorliegenden Pressemitteilung, dass ein Krankenhaus für die im...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

27. Apr.
2 Min.

BSG: Keine Vergütung für stationäre Behandlungsleistungen eines Nichtarztes

Ausweislich der aktuell vorliegenden Pressemitteilung hat das BSG am 26.04.2022 (Az. B 1 KR 26/21 R) entschieden, dass ein...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

25. Feb.
2 Min.

Verstoß gegen das TPG: Anspruch auf Vergütung der Transplantationskosten?

Diese Frage bejahte das LSG Niedersachsen-Bremen in seinem Urteil vom 18.01.2022 (Az. L16/4 KR 506/19) und wies die anderslautende...

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