Krankenhausrecht

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Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

9. Okt.2 Min. Lesezeit

Erhöhung der Mindestmenge für Frühgeborene rechtmäßig

Das LSG Berlin- Brandenburg bestätigte mit Urteil vom 28.06.2024 (Az. L 1 KR 477/21) den Beschluss des GBA vom 17.12.2020 über die...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

11. Sept.1 Min. Lesezeit

BSG bestätigt Übergangsregelung zur PrüfvV – Aufrechnungen wirksam

Der 1. Senat des Bundessozialgerichts tagte am 28.08.2024 und hat in diesem Zusammenhang in mehreren Entscheidungen (Az. B1 KR 18/23 R, B...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

5. Juli1 Min. Lesezeit

Nachtrag „Schockraum 2“: Fälligkeit der Schlussrechnung

Am 29.08.2023 entschied der 1. Senat des BSG (Az. B 1 KR 15/22) in der sog. „Schockraum 2“-Entscheidung über die kurzzeitige...

Prof. Dr. iur. Pascal Becker-Wulf

5. Juli1 Min. Lesezeit

Keine arbeitsrechtliche Loyalitätspflicht bei Krankenhausfusion

Ein Chefarzt bzw. eine Chefärztin, der bzw. die in einem von zwei Kreiskrankenhäusern für die medizinische Versorgung verantwortlich ist...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

11. Juni1 Min. Lesezeit

Übergangsregelung zur PrüfvV bestätigt – Aufrechnung der Krankenkasse wirksam

Am 13.05.2024 bestätigte das Bayerische LSG in mehreren Entscheidungen (Az. L 20 KR 309/23, L 20 KR 509/22, L 20 KR 265/23, L 20 KR...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

6. Mai1 Min. Lesezeit

§ 8 PrüfvV ist Präklusionsregelung – Revision zum BSG zugelassen

Mit Urteil vom 01.02.2024 bestätigt das LSG NRW (Az. L 5 KR 357/22), dass es sich bei § 8 S. 3 PrüfvV um eine materiell-rechtliche...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

6. Mai1 Min. Lesezeit

Dürfen Krankenhäuser wahlärztliche Leistungen liquidieren?

Es entspricht der gängigen Praxis, dass Krankenhäuser wahlärztliche Leistungen liquidieren. Diese Praxis stellen die privaten...

Dr. med. Inken Kunze

19. März1 Min. Lesezeit

BSG: Verjährungsfrist bei Aufrechnung einer Aufwandspauschale

Ein im Jahr 2015 entstandener Erstattungsanspruch infolge einer gezahlten Aufwandpauschale, die sich auf eine vor dem 01.01.2016...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

19. März2 Min. Lesezeit

Abgrenzung Versorgungsauftrag KIN zu KJP – Entfall des Vergütungsanspruchs

In seinem Urteil vom 19.12.2023 lehnte das LSG Niedersachen-Bremen (Az. L 16 KR 292/21) den Vergütungsanspruch des klagenden...

Dr. med. Inken Kunze

1. Feb.2 Min. Lesezeit

BSG: Sachlicher Grund für Verlegung

Verlegt ein Krankenhaus einen Versicherten ohne sachlichen Grund in ein anderes Krankenhaus, kann der gesetzlichen Krankenversicherung...

Dr. med. Inken Kunze

1. Feb.2 Min. Lesezeit

BSG: Ambulante Strahlentherapie ohne Versorgungsauftrag nicht abrechnungsfähig

Trotz Gesamtbehandlungsverantwortung darf ein Krankenhaus eine während der stationären Behandlung fortgeführte ambulante Strahlentherapie...

Dr. med. Inken Kunze

22. Dez. 20231 Min. Lesezeit

Honoraranspruch des Krankenhauses in einer Akutsituation bei Patientenverfügung

Eine Patientenverfügung hindert nicht das Entstehen eines Honoraranspruches in einer Akutsituation. Unabhängig davon, ob im konkreten...

Dr. med. Inken Kunze

22. Dez. 20231 Min. Lesezeit

BSG: Vorrang des systematischen Verzeichnisses bei der Kodierung von Diagnosen

Maßgeblich für die Kodierung von Haupt- und Nebendiagnosen ist vorrangig das systematische Verzeichnis des ICD-Katalogs und hier die...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

6. Nov. 20231 Min. Lesezeit

Aufrechnung von Aufschlagszahlungen nach § 275c Abs. 3 SGB V unwirksam

Mit Urteil vom 04.10.2022 entschied das SG Düsseldorf (Az. S 15 KR 1185/22 KH), dass die Krankenkassen ihren Anspruch auf Zahlung einer...

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