Krankenhausrecht

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Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

vor 2 Tagen
2 Min.

Doppelte Kodierung OPS 5-059.g* möglich – Die Ausschlussfrist nach § 8 PrüfvV

Mit Urteil vom 01.12.2022 hat das SG Gelsenkirchen (Az. S 46 KR 1162/20) zum einen entschieden, dass der OPS 5-059.g* (Implantation eines...

Dr. iur. Claudia Mareck

23. Dez. 2022
1 Min.

Neue ASV-Konkretisierungen

Multiple Sklerose sowie Knochen- und Weichteiltumoren Für die Indikationen Multiple Sklerose sowie Knochen- und Weichteiltumoren hat der...

Dr. iur. Claudia Mareck

4. Nov. 2022
1 Min.

NRW investiert 2,5 Milliarden Euro in die Krankenhausplanung

Am 25.10.2022 hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen den Haushaltsentwurf für das Jahr 2023 beschlossen und stellt bis zum Jahr 2027...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

28. Okt. 2022
2 Min.

Zur zeitlichen Anwendbarkeit und zum Vorliegen eines VA bei Aufschlagszahlungen(§ 275c Abs. 3 SGB V)

In seinem Beschluss vom 25.07.2022 (Az. S 28 KR 1213/22 ER) hat das SG Berlin entschieden, dass die Regelung zur Aufschlagszahlung nach §...

Dr. iur. Claudia Mareck

28. Okt. 2022
2 Min.

GKV-Finanzstabilisierungsgesetz: Pflegebudget

Das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz wurde am 20.10.2022 verabschiedet. Die für Krankenhäuser wichtigste Regelung betrifft das...

Dr. iur. Claudia Mareck

21. Okt. 2022
3 Min.

Niedersachsen: Neues NKHG – Herausnahme aus dem Plan bei jedem Trägerwechsel?

Der Landtag des Landes Niedersachsen hat am 28.06.2022 das Gesetz zur Neufassung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes (Landtag...

Dr. iur. Claudia Mareck

29. Sept. 2022
3 Min.

Krankenhausplan NRW: Aufforderung zu Verhandlungen über Planungskonzepte erfolgt am 17.10.2022

Bald werden den Krankenhäusern in NRW die Versorgungsaufträge erstmalig aufgrund der neuen Leistungsgruppensystematik zugewiesen (wir...

Dr. iur. Claudia Mareck

1. Sept. 2022
1 Min.

Krankenhausplan NRW 2022: Der Zeitplan steht

Das Umsetzungsverfahren für den Krankenhausplan Nordrhein-Westfalen 2022 wurde am 10.08.2022 im Landesausschuss für Krankenhausplanung...

Dr. iur. Claudia Mareck

2. Aug. 2022
3 Min.

Zentrum für Präimplantationsdiagnostik: Zulassung eines Universitätsklinikums

Zahlreiche Universitätskliniken werden in der Rechtsform einer Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) geführt. Das VG Münster entschied...

Dr. iur. Claudia Mareck

2. Aug. 2022
1 Min.

Notfallstrukturen in Krankenhäusern gemäß GBA-Beschluss rechtmäßig

Das LSG Berlin-Brandenburg hat mit Urteilen vom 22.06.2022 (Az. L 9 KR 170/19 KL, L 9 KR 179/19 KL, L 9 KR 184/19 KL und L 9 KR 186/19...

Dr. iur. Claudia Mareck

2. Aug. 2022
1 Min.

Laborleistungen im Notdienst: Dreiseitige Verträge und Rahmenempfehlungen

Das SG München entschied mit Urteil vom 30.03.2022 (Az. S 38 KA 483/19) zur Erbringung von labormedizinischen Leistungen eines...

Dr. iur. Claudia Mareck

1. Aug. 2022
2 Min.

PIA: BSG zum erweiterten Versorgungsbedarf aus § 118 Abs. 4 SGB V

Das BSG hat sich mit Urteil vom 29.06.2022 (Az. B 6 KA 3/21 R) damit auseinandergesetzt, inwiefern ein Krankenhausträger einen Anspruch...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

29. Juli 2022
1 Min.

PEPP: Wann liegt eine akute Selbstgefährdung im Sinne des OPS 9-61.* vor?

Mit dieser Frage beschäftigte sich das LSG Hamburg in seiner Entscheidung vom 25.05.2022 (Az. L 1 KR 98/21). Während die gesetzliche...

Dr. iur. Claudia Mareck

28. Juli 2022
2 Min.

Krankenhausplan NRW 2022 veröffentlicht

Nach einem zweijährigen Überarbeitungsprozess hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen im...

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