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Dr. iur. Claudia Mareck
- 1. Juni
- 1 Min.
Zur Ermächtigung einer Tagesklinik nach § 118 Abs. 1 SGB V
Ist eine Tagesklinik lediglich als unselbstständige Außenstelle eines zugelassenen Krankenhauses im Krankenhausplan aufgenommen, besteht...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
- 28. Apr.
- 1 Min.
BSG: Fallzusammenführung nach dem Wirtschaftlichkeitsgebot bei Wiederaufnahme binnen 10 Tagen
Am 26.04.2022 entschied der 1. Senat (Az. B 1 KR 14/21 R) erneut über die Frage der Fallzusammenführung unter dem Gesichtspunkt des sog....

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
- 27. Apr.
- 1 Min.
BSG: Keine Delegation wesentlicher Krankenhausleistungen an Dritte
Am 26.04.2022 entschied das BSG (B 1 KR 15/21 R) nach der hier vorliegenden Pressemitteilung, dass ein Krankenhaus für die im...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
- 27. Apr.
- 2 Min.
BSG: Keine Vergütung für stationäre Behandlungsleistungen eines Nichtarztes
Ausweislich der aktuell vorliegenden Pressemitteilung hat das BSG am 26.04.2022 (Az. B 1 KR 26/21 R) entschieden, dass ein...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
- 25. Feb.
- 2 Min.
Verstoß gegen das TPG: Anspruch auf Vergütung der Transplantationskosten?
Diese Frage bejahte das LSG Niedersachsen-Bremen in seinem Urteil vom 18.01.2022 (Az. L16/4 KR 506/19) und wies die anderslautende...

Dr. iur. Claudia Mareck
- 1. Feb.
- 1 Min.
Neue Mindestmengen für Operationen bei Brust- und Lungenkrebs
Der GBA hat am 16.12.2021 einen neuen Beschluss zu Mindestmengen gefasst. Danach gelten grundsätzlich ab dem 01.01.2022 folgende neue...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
- 28. Jan.
- 2 Min.
Nachlieferung fehlender Unterlagen auf Nachfrage des MD – Vergütungsausschluss nach PrüfvV?
Diese Frage verneinte das LSG Niedersachsen-Bremen in seiner Entscheidung vom 17.12.2021 (Az. L 16/4 KR 18/20). Das Krankenhaus hatte...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
- 28. Jan.
- 1 Min.
BSG zu § 7 Abs. 5 PrüfvV (2014): Nachkodierung auch bei Änderung quantitativer Angaben möglich
Bereits im Mai vergangenen Jahres berichteten wir über die Entscheidung des BSG zu § 7 Abs. 5 PrüfvV (2014) (wir berichteten). Es liegen...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
- 25. Nov. 2021
- 2 Min.
BSG: PrüfvV 2014 anwendbar auf sachlich-rechnerische Richtigkeitsprüfung 2016 – Aufrechnung möglich
Ausweislich des hier vorliegenden Terminsberichts hat das BSG am 10.11.2021 (Az. B 1 KR 36/20 R) entschieden, dass die PrüfvV 2014 auch...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
- 25. Nov. 2021
- 1 Min.
BSG: Keine Kinderwunschbehandlung gleichgeschlechtlicher Eheleute zu Lasten der GKV
Am 10.11.2021 hat das BSG (Az. B 1 KR 7/21 R) entschieden, dass gleichgeschlechtliche Eheleute keinen Anspruch auf die Erstattung der...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
- 27. Okt. 2021
- 1 Min.
Sperrt die Abrechnung einer stationären Leistung die fiktive ambulante Leistungsabrechnung?
In seinem Urteil vom 19.04.2021 (Az. L 10 KR 448/20) verneinte das LSG Nordrhein-Westfalen diese Frage. Aus § 109 Abs. 4 S. 3 SGB V...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
- 26. Okt. 2021
- 2 Min.
Keine Mehrfachkodierung des OPS 8-52.* bei fehlender Umlagerung des Patienten während der IMRT
In seinem Urteil vom 28.05.2021 entschied das LSG Berlin-Brandenburg (Az. L 9 KR 334/19), dass das klagende Krankenhaus nicht dazu...

Dr. iur. Claudia Mareck
- 30. Sept. 2021
- 2 Min.
Neuer Krankenhausplan des Landes NRW 2021 veröffentlicht
Die Umsetzung des neuen Krankenhausplans des Landes Nordrhein-Westfalen nimmt weiter Fahrt auf: Mit Schreiben vom 24.09.2021 hat das...

Dr. iur. Claudia Mareck
- 9. Sept. 2021
- 3 Min.
Bundeskartellamt: Abschlussbericht „Sektoruntersuchung Akutkrankenhäuser“
Das Bundeskartellamt hat Anfang September 2021 seinen Abschlussbericht gem. § 32e GWB zur Sektoruntersuchung Krankenhäuser vorgelegt und...