Krankenhausrecht 4/16

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11. Nov. 2020
1 Min.

BSG: Fallzusammenführung zweier nicht unmittelbar aufeinander folgender Krankenhausaufenthalte

Eine Zusammenfassung der Falldaten von zwei stationären Krankenhausaufenthalten nach § 2 Abs. 2 Satz 1 der Fallpauschalenvereinbarung...

Dr. med. Inken Kunze

11. Nov. 2020
2 Min.

Zur Abrechnung von über die Notfallpauschale hinausgehenden Leistungen in der Krankenhausambulanz

Mit Urteil vom 26.06.2019 stellte das BSG (Az. B 6 KA 68/17 R) klar, dass im Rahmen der sachlich-rechnerischen Richtigstellung keine...

Dr. iur. Claudia Mareck

11. Nov. 2020
1 Min.

Neue Pflegepersonaluntergrenzen ab 2021 geplant

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) plant aufgrund gescheiterter Verhandlungen auf Selbstverwaltungsebene erneut durch Ersatzvornahme...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

11. Nov. 2020
1 Min.

SG Osnabrück: Bezeichnung einer Station als IMC-Station schließt Kodierung des OPS 8-980.* nicht aus

Mit Urteil vom 13.01.2020 (Az. S 46 KR 367/17) entschied das SG Osnabrück, dass die gewählte Stationsbezeichnung „Inter-Media-Care...

Dr. iur. Claudia Mareck

3. Nov. 2020
2 Min.

Bundestag verabschiedet Krankenhauszukunftsgesetz

Der Bundestag hat am 18.09.2020 das Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) verabschiedet (wir berichteten) und damit ein Investitionsprogramm...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

3. Nov. 2020
1 Min.

LSG Berlin-Brandenburg: Zur Definition eines knöchernen Defekts im Sinne des OPS 5-929.k

In seinem Urteil vom 17.08.2020 (Az. L 9 KR 152/17) definiert das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg den knöchernen Defekt im Sinne...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

3. Nov. 2020
1 Min.

Wöchentliche Teambesprechung im OPS 8-550.*: Beteiligung der patientenbezogenen Berufsgruppen

Das Sozialgericht Bremen entschied am 15.09.2020 (Az. S 4 KR 412/16 - nicht rechtskräftig), dass entgegen der bekannten Auffassung des...

Dr. med. Inken Kunze

3. Nov. 2020
1 Min.

BSG: Kodierung eines Kodes aus den Kategorien T80-T88

Die Kodierung eines Kodes aus den Kategorien T80-T88 kann nach dem Wortlaut der DKR D002f nur dann erfolgen, wenn kein spezifischerer...

Dr. med. Inken Kunze

4. Sept. 2020
2 Min.

Keine Gewöhnung als Voraussetzung bei der Berechnung von Beatmungsstunden

Das Landessozialgericht Bayern hat sich mit seinem Urteil vom 26.05.2020 (Az. L 5 KR 273/17) gegen die vom Bundessozialgericht bislang...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

4. Sept. 2020
1 Min.

LSG Hamburg: Mindestalter von 60 Jahren für OPS 8-550.* keine Abrechnungsvoraussetzung

Das Landessozialgericht Hamburg hat sich in seinem Urteil vom 28.05.2020 (Az. L 1 KR 25/18 - nicht rechtskräftig) gegen die...

Dr. med. Inken Kunze

4. Sept. 2020
3 Min.

BSG: Vergütungsanspruch eines Krankenhauses für Behandlung mit Rituximab – wann liegt eine lebensbed

Das Bundessozialgericht hatte mit Urteil vom 19.03.2020 (Az. B 1 KR 22/18 R) über den Vergütungsanspruch eines Krankenhauses bei der...

Dr. iur. Claudia Mareck

3. Sept. 2020
2 Min.

BMG legt Formulierungshilfe für das Krankenhauszukunftsgesetz vor

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat am 06.08.2020 eine Formulierungshilfe für einen Referentenentwurf für das Gesetz für ein...

Dr. iur. Claudia Mareck

17. Aug. 2020
2 Min.

Mindestmengen: Prognose nach neuer Rechtslage

Die Mindestmengenregelungen für Krankenhäuser wurden durch das Krankenhausstrukturgesetz Ende des Jahres 2015 derart reformiert, dass...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

17. Aug. 2020
1 Min.

BSG: Keine Rückerstattungspflicht bei vor dem 01.01.2015 gezahlten Aufwandspauschalen

Ausweislich einer aktuellen Pressmitteilung des Bundessozialgerichts entschied der 1. Senat in seiner Sitzung am 16.07.2020 (Az. B1 KR...

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