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Dr. iur. Claudia Mareck
- Feb 17
- 2 Min.
Kartellrechtsfreie Krankenhausfusion bei Förderung aus dem Krankenhausstrukturfonds
Der Bundestag hat am 14.01.2021 eine kartellrechtliche Bereichsausnahme für Krankenhausfusionen geschaffen, sofern der Zusammenschluss...
Dr. iur. Claudia Mareck
- Feb 11
- 2 Min.
Dr. Claudia Mareck als Beraterin zum Krankenhauszukunftsfonds zertifiziert
Rechtsanwältin Dr. Mareck schloss am 10.02.2021 erfolgreich das Schulungsprogramm des Bundesamts für Soziale Sicherung zum...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
- Jan 27
- 1 Min.
LSG NRW: § 7 Abs. 2 S. 3 PrüfvV (2014) statuiert keine materiell-rechtliche Ausschlussfrist
Mit Urteil vom 19.07.2020 (Az. L 16 KR 395/16) entschied der 16. Senat des LSG NRW, dass § 7 Abs. 2 S. 3 PrüfvV jedenfalls in seiner...
Dr. iur. Claudia Mareck
- Jan 21
- 1 Min.
Verlängerung und Ausweitung des Rettungsschirms für Krankenhäuser
Nach einem aktuellen Verordnungsentwurf des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) soll der Anspruch auf Ausgleichszahlungen während der...
Dr. iur. Claudia Mareck
- Jan 14
- 1 Min.
Kartellrechtsfreie Krankenhausfusionen
Der Beitrag wurde technisch überarbeitet und hier auf unserer Homepage neu veröffentlicht.
Dr. iur. Claudia Mareck
- 23. Dez 2020
- 1 Min.
ASV für Kopf- und Halstumoren sowie neuromuskuläre Erkrankungen beschlossen
Der GBA konkretisierte am 17.12.2020 zwei weitere Erkrankungen in der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung nach § 116b SGB V: Die...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
- 23. Dez 2020
- 1 Min.
Verstoß gegen § 7 Abs. 5 PrüfvV (2014): Kein Verlust des Vergütungsanspruchs
In seinem Urteil vom 13.08.2020 (Az. L 4 KR 437/19) bekräftigt das Bayerische LSG die bereits in anderen Urteilen (z.B. Hessisches LSG,...
Dr. iur. Claudia Mareck
- 22. Dez 2020
- 1 Min.
GBA: Mindestmenge für Frühgeborene und Ösophagus erhöht
Der GBA hat mit Beschluss vom 17.12.2020 die Mindestmengen für die Level-1-Perinatalzentren heraufgesetzt. Ab dem Jahr 2024 dürfen...
Dr. iur. Claudia Mareck
- 26. Nov 2020
- 1 Min.
Neue Pflegepersonaluntergrenzen gelten ab 01.02.2021
Die zunächst mit Wirkung zum 01.01.2021 geplanten Anpassungen der Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung (PpUGV) für die pflegeintensiven...
Dr. iur. Claudia Mareck
- 22. Nov 2020
- 3 Min.
Neue Freihaltepauschalen für Krankenhäuser
Am 18.11.2020 wurde das Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (3....
Dr. med. Inken Kunze
- 11. Nov 2020
- 1 Min.
BSG: Fallzusammenführung zweier nicht unmittelbar aufeinander folgender Krankenhausaufenthalte
Eine Zusammenfassung der Falldaten von zwei stationären Krankenhausaufenthalten nach § 2 Abs. 2 Satz 1 der Fallpauschalenvereinbarung...
Dr. med. Inken Kunze
- 11. Nov 2020
- 2 Min.
Zur Abrechnung von über die Notfallpauschale hinausgehenden Leistungen in der Krankenhausambulanz
Mit Urteil vom 26.06.2019 stellte das BSG (Az. B 6 KA 68/17 R) klar, dass im Rahmen der sachlich-rechnerischen Richtigstellung keine...
Dr. iur. Claudia Mareck
- 11. Nov 2020
- 1 Min.
Neue Pflegepersonaluntergrenzen ab 2021 geplant
Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) plant aufgrund gescheiterter Verhandlungen auf Selbstverwaltungsebene erneut durch Ersatzvornahme...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
- 11. Nov 2020
- 1 Min.
SG Osnabrück: Bezeichnung einer Station als IMC-Station schließt Kodierung des OPS 8-980.* nicht aus
Mit Urteil vom 13.01.2020 (Az. S 46 KR 367/17) entschied das SG Osnabrück, dass die gewählte Stationsbezeichnung „Inter-Media-Care...