Krankenhausrecht 2/16

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25. Nov. 2021
2 Min.

BSG: PrüfvV 2014 anwendbar auf sachlich-rechnerische Richtigkeitsprüfung 2016 – Aufrechnung möglich

Ausweislich des hier vorliegenden Terminsberichts hat das BSG am 10.11.2021 (Az. B 1 KR 36/20 R) entschieden, dass die PrüfvV 2014 auch...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

25. Nov. 2021
1 Min.

BSG: Keine Kinderwunschbehandlung gleichgeschlechtlicher Eheleute zu Lasten der GKV

Am 10.11.2021 hat das BSG (Az. B 1 KR 7/21 R) entschieden, dass gleichgeschlechtliche Eheleute keinen Anspruch auf die Erstattung der...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

27. Okt. 2021
1 Min.

Sperrt die Abrechnung einer stationären Leistung die fiktive ambulante Leistungsabrechnung?

In seinem Urteil vom 19.04.2021 (Az. L 10 KR 448/20) verneinte das LSG Nordrhein-Westfalen diese Frage. Aus § 109 Abs. 4 S. 3 SGB V...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

26. Okt. 2021
2 Min.

Keine Mehrfachkodierung des OPS 8-52.* bei fehlender Umlagerung des Patienten während der IMRT

In seinem Urteil vom 28.05.2021 entschied das LSG Berlin-Brandenburg (Az. L 9 KR 334/19), dass das klagende Krankenhaus nicht dazu...

Dr. iur. Claudia Mareck

30. Sept. 2021
2 Min.

Neuer Krankenhausplan des Landes NRW 2021 veröffentlicht

Die Umsetzung des neuen Krankenhausplans des Landes Nordrhein-Westfalen nimmt weiter Fahrt auf: Mit Schreiben vom 24.09.2021 hat das...

Dr. iur. Claudia Mareck

9. Sept. 2021
3 Min.

Bundeskartellamt: Abschlussbericht „Sektoruntersuchung Akutkrankenhäuser“

Das Bundeskartellamt hat Anfang September 2021 seinen Abschlussbericht gem. § 32e GWB zur Sektoruntersuchung Krankenhäuser vorgelegt und...

Dr. iur. Claudia Mareck

7. Sept. 2021
1 Min.

Haftpflichtversicherungsnachweis bei Ermächtigten

Mit dem „Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz“ (GVWG) hat der Gesetzgeber die Verpflichtung zum Nachweis einer...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

25. Aug. 2021
1 Min.

§ 7 Abs. 2 PrüfvV: Keine Pflicht des Krankenhauses zur Vorlage weiterer Unterlagen

In seinem Urteil vom 11.06.2021 (Az. S 17 KR 328/20) erteilte das SG Gelsenkirchen der Auffassung der beklagten Krankenkasse, dass das...

Stephan Grundmann

25. Juni 2021
1 Min.

Ist Personalgestellung in Krankenhäusern der öffentlichen Hand mit EU-Recht vereinbar?

Das BAG hat durch Beschluss vom 16.06.2021 (Az. 6 AZR 390/20 (A)) die Frage, ob die Personalgestellung im Sinne von § 4 Abs. 3 TVöD...

Dr. med. Inken Kunze

28. Mai 2021
2 Min.

BSG stellt Voraussetzungen für Berechnung von Beatmungsstunden klar

Bereits am 17.12.2020 hat das Bundessozialgericht über die Berechnung von Beatmungsstunden entschieden und in dem dazugehörigen...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

28. Mai 2021
2 Min.

Notfallbehandlung im Schockraum ist keine vollstationäre Behandlung und daher ambulant abzurechnen

Am 18.05.2021 entschied der 1. Senat (Az. B 1 KR 11/20 R) ausweislich des hier vorliegenden Terminberichts, dass eine Notfallbehandlung...

Dr. iur. Claudia Mareck

27. Mai 2021
2 Min.

Entziehung der Zuständigkeit für psychiatrische Pflichtversorgung

Krankenhausplanerisch ist die psychiatrische Pflichtversorgung der Bevölkerung regelhaft einzelnen Krankenhäusern im...

Dr. iur. Claudia Mareck

27. Mai 2021
2 Min.

NEWS-TICKER Coronavirus / Covid-19 für Krankenhäuser, Ärzte und MVZ

NEWS-TICKER: Fortlaufend aktuelle Informationen: Das Coronavirus stellt das Gesundheitssystem und unsere Mandantschaft vor gewaltige...

Dr. iur. Claudia Mareck

27. Mai 2021
2 Min.

Zum Förderungsanspruch bei Aufrüstung vorhandener Intensivbetten

Pandemiebedingt regelt § 21 Abs. 5 KHG einen Förderanspruch für zugelassene Krankenhäuser, die mit Genehmigung der für die...

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