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Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

30. Jan.
2 Min.

Doppelte Kodierung OPS 5-059.g* möglich – Die Ausschlussfrist nach § 8 PrüfvV

Mit Urteil vom 01.12.2022 hat das SG Gelsenkirchen (Az. S 46 KR 1162/20) zum einen entschieden, dass der OPS 5-059.g* (Implantation eines...

Stephan Grundmann

27. Jan.
2 Min.

Kein sofortiger Vollzug der Zulassungsentziehung bei Gefälligkeitsattesten gegen Corona-Impfung

Die Anordnung des sofortigen Vollzuges der Zulassungsentziehung eines Vertragsarztes, der im Verdacht stand, massenhaft...

Dr. iur. Claudia Mareck

25. Jan.
2 Min.

Rechtsfragen im Nachbesetzungsverfahren zur Praxisnachfolge

Das SG Dresden hat sich mit Beschluss vom 09.05.2022 (Az. S 25 KA 20/22 ER) mit vorbeugenden Rechtsschutz in einem...

Dr. iur. Claudia Mareck

25. Jan.
1 Min.

Zweigpraxis bei Sprechstundenausweitung

Nach einem Urteil des SG Hamburg vom 09.11.2022 (Az. S 3 KA 166/20) kann durch das Angebot von Abend- und Wochenendsprechstunden eine...

Stephan Grundmann

3. Jan.
1 Min.

Urlaubsansprüche verjähren nur nach konkretem Hinweis

Urlaubsansprüche von Arbeitnehmern verjähren nur, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer über seinen konkreten Urlaubsanspruch und die...

Dr. med. Inken Kunze

28. Dez. 2022
1 Min.

BGH – Persönliche Anhörung zum Entscheidungskonflikt

Feststellungen darüber, wie sich ein Patient bei ausreichender Aufklärung entschieden hätte und ob er in einen Entscheidungskonflikt...

Dr. med. Inken Kunze

28. Dez. 2022
1 Min.

BGH – Nichtbescheidung wesentlichen Patientenvortrags in der gerichtlichen Entscheidung

Bescheidet das Gericht wesentlichen Patientenvortrag in der gerichtlichen Entscheidung nicht, liegt eine Gehörsverletzung vor. Zwar wies...

Dr. med. Inken Kunze

28. Dez. 2022
1 Min.

BGH – Gehörsverletzung bei unzulässiger Beweisantizipation

Die Nichtberücksichtigung eines erheblichen Beweisangebots verstößt gegen Art. 103 Abs. 1 GG, wenn sie im Prozessrecht keine Stütze...

Dr. med. Inken Kunze

28. Dez. 2022
1 Min.

BGH – Gehörsverletzung bei unterlassener Auseinandersetzung mit Parteivortrag

Ergibt sich aus den besonderen Umständen des einzelnen Falles deutlich, dass das Gericht Vorbringen entweder überhaupt nicht zur Kenntnis...

Dr. med. Stefan Hübel

23. Dez. 2022
1 Min.

Gehörsverstoß bei Schadenersatzprozessen

Im Rahmen eines festgestellten Behandlungsfehlers machte der Kläger einen Verdienstausfall geltend. Das Landgericht hatte einen Abschlag...

Dr. med. Stefan Hübel

23. Dez. 2022
2 Min.

Umkehr der Beweislast bei grobem Behandlungsfehler unter Schutzzweckgesichtspunkten

Die Klägerin erlitt einen schweren Geburtsschaden in Form von geistiger Retardierung und Beeinträchtigung der Hör- und Sehfähigkeit vor...

Dr. iur. Claudia Mareck

23. Dez. 2022
2 Min.

PIA: Zumutbare Erreichbarkeit für Menschen mit Behinderung

Das BSG hat sich mit Beschluss vom 29.06.2022 (Az. B 6 KA 3/21 R) mit der Erreichbarkeit von Psychiatrischen Institutsambulanzen (PIA)...

Dr. med. Stefan Hübel

23. Dez. 2022
2 Min.

BGH: Genugtuung bei Schmerzensgeldbemessung

In seinem Urteil vom 08.02.2022 (Az.VI ZR 409/19) führt der BGH aus, dass der Gesichtspunkt der Genugtuung in der Arzthaftung im Rahmen...

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