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Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
- 28. Apr.
- 1 Min.
BSG: Fallzusammenführung nach dem Wirtschaftlichkeitsgebot bei Wiederaufnahme binnen 10 Tagen
Am 26.04.2022 entschied der 1. Senat (Az. B 1 KR 14/21 R) erneut über die Frage der Fallzusammenführung unter dem Gesichtspunkt des sog....
Stephan Grundmann
- 28. Apr.
- 2 Min.
Anstellung im Sonderbedarf auch im Umfang von 10 Wochenstunden (Faktor 0,25) genehmigungsfähig
Das BSG hat mit Urteil vom 06.04.2022 (Az. B 6 KA 7/21 R) klargestellt, dass eine Anstellung im Sonderbedarf auch im Umfang von lediglich...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
- 27. Apr.
- 1 Min.
BSG: Keine Delegation wesentlicher Krankenhausleistungen an Dritte
Am 26.04.2022 entschied das BSG (B 1 KR 15/21 R) nach der hier vorliegenden Pressemitteilung, dass ein Krankenhaus für die im...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
- 27. Apr.
- 2 Min.
BSG: Keine Vergütung für stationäre Behandlungsleistungen eines Nichtarztes
Ausweislich der aktuell vorliegenden Pressemitteilung hat das BSG am 26.04.2022 (Az. B 1 KR 26/21 R) entschieden, dass ein...
Stephan Grundmann
- 27. Apr.
- 2 Min.
Ausgelagerte Praxisräume müssen in 30 Minuten erreichbar sein
Das BSG hat mit Urteil vom 06.04.2022 (Az. B 6 KA 12/21 R) die Anforderungen an die Regelungen zum Betrieb von ausgelagerten Praxisräumen...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
- 30. März
- 1 Min.
Ordnungsgemäße Datenverarbeitung ist Nebenpflicht des Behandlungsvertrags
Das LG Flensburg stellte in seinem Urteil vom 19.11.2021 (Az. 3 O 227/19) klar, dass der Behandlungsvertrag für den Behandelnden auch...
Stephan Grundmann
- 28. März
- 2 Min.
BGH: Verkauf von Patientenstamm berufsrechtswidrig und potentiell strafbar nach §§ 299a, 299b StGB
Der BGH hat mit Hinweisbeschluss vom 09.11.2021 (Az.: VII ZR 362/19) die Unwirksamkeit eines „Kaufvertrags über den Patientenstamm“ einer...
Stephan Grundmann
- 28. März
- 2 Min.
Widerruf der Weiterbildungsbefugnis bei wiederholter Falschbescheinigung in Weiterbildungszeugnissen
Das Verwaltungsgericht Minden hat mit Urteil vom 07.12.2021 (Az.: 7 K 1887/20) die Klage eines Chefarztes abgewiesen, dem die Ärztekammer...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
- 24. März
- 1 Min.
BVerwG: Keine Einsicht in Patientenakten zur Kontrolle des Betäubungsmittelverkehrs
Ausweislich der vorliegenden Pressemitteilung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) wurde dort am 10.03.2022 (Az. 3 C1.21) entschieden,...
Dr. med. Inken Kunze
- 2. März
- 2 Min.
BGH – Entscheidungskonflikt bei hypothetischer Einwilligung
Beruft sich der behandelnde Arzt im Falle einer fehlerhaften Eingriffsaufklärung darauf, der Patient hätte auch im Falle einer...
Stephan Grundmann
- 28. Feb.
- 2 Min.
BGH: Online-Apotheke DocMorris darf kein E-Bike verlosen
Die bekannte niederländische Online-Versandapotheke DocMorris hatte bereits 2015 versucht, ihren Umsatz über die Ausschreibung eines...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
- 25. Feb.
- 1 Min.
TI-Infrastruktur: Kein TI-Anschluss, kein Honorar?
Mit Urteil vom 28.01.2022 (Az. S 24 KA 166/20) hat das SG Stuttgart ausweislich aktueller Presseberichte entschieden, dass...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
- 25. Feb.
- 2 Min.
Verstoß gegen das TPG: Anspruch auf Vergütung der Transplantationskosten?
Diese Frage bejahte das LSG Niedersachsen-Bremen in seinem Urteil vom 18.01.2022 (Az. L16/4 KR 506/19) und wies die anderslautende...