Suche
Beweislastumkehr bei groben Fehler der Rettungsleitstelle
Der BGH hat in seinem Urteil vom 15.05.2025 (Az. III ZR 417/23) festgestellt, dass auf Fehler der Rettungsleitstelle, hier des...
Dr. med. Stefan Hübel
1. Juli2 Min. Lesezeit
BSG: Vergütungswegfall bei Verstoß gegen Vorgaben der Qualitätssicherungsrichtlinie?
Ein Verstoß gegen die Vorgaben einer Qualitätsrichtlinie führt nicht zwingend zum Wegfall des Vergütungsanspruchs. Hierzu bedürfe es ab...
Dr. med. Inken Kunze
1. Juli2 Min. Lesezeit
BSG: Abrechnung einer ambulanten Entbindung nach DRG?
Mit Urteil vom 20.02.2025 entschied das BSG (Az. B 1 KR 6/24 R), dass das revisionsführende Krankenhaus einen Anspruch gegen die...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
1. Juli2 Min. Lesezeit
BSG-Entscheidungen zur Wirkung von § 8 PrüfvV
Am 12.06.2025 hat sich der 1. Senat des BSG in mehreren Entscheidungen zur rechtlichen Wirkung von § 8 PrüfvV geäußert. So hat das BSG...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
1. Juli2 Min. Lesezeit
Steuerrisiko bei Ãœbertragung von Praxisanteilen?
Mit der nun veröffentlichten Entscheidung vom 20.11.2024 (Az. VI R 21/22) stellte der Bundesfinanzhof (BFH) klar, dass die Übertragung...
Prof. Dr. iur. Pascal Becker-Wulf
30. Juni1 Min. Lesezeit
BGH: Therapiewahl, Behandlungsfehler und Beweislast bei Aufklärungspflichtverletzung
Zwar obliegt die Wahl der konkreten Therapie grundsätzlich dem Arzt und legt diesen auch nicht stets auf den jeweils sichersten...
Dr. med. Inken Kunze
30. Juni3 Min. Lesezeit
BSG: Keine Sonderbedarfszulassung bei zu kurzer Weiterbildungszeit
Mit Urteil vom 18.06.2025 (Az. B 6 KA 4/24 R) hat das BSG klargestellt, dass ein Sonderbedarf für eine Zusatzweiterbildung oder...
Prof. Dr. iur. Pascal Becker-Wulf
30. Juni1 Min. Lesezeit
Privatklinik und Privatarzt: Kein Anspruch auf Umsatzsteuerbefreiung
Mit der Entscheidung vom 15.01.2025 (Az. 5 K 256/17) hat das Finanzgericht (FG) Niedersachsen entschieden, dass eine...
Prof. Dr. iur. Pascal Becker-Wulf
16. Mai1 Min. Lesezeit
GOPen 01747 und 01748 EBM nur einmal im Leben des Patienten abrechenbar
Mit Urteil vom 08.01.2025 (Az. S 2 KA 108/22) entschied das SG Mainz, dass nach dem Wortlaut des EBM die Aufklärung und die Durchführung...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
16. Mai1 Min. Lesezeit
BSG: Welche Verzugszinsen gelten für die Aufwandspauschale?
Ausweislich des hier vorliegenden Terminsberichts über die Sitzung des 1. Senats am 20.02.2025 entschied das BSG unter dem Az. B 1 KR...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
16. Mai1 Min. Lesezeit
Praxisdurchsuchung – Pauschale Beschlagnahme aller Daten unzulässig
Das LG Nürnberg-Fürth hat mit Beschluss vom 27.01.2025 (Az. 12 Qs 60/24) eine Beschlagnahmeanordnung aufgehoben, die eine pauschale...
Prof. Dr. iur. Pascal Becker-Wulf
16. Mai1 Min. Lesezeit
Sturz aus dem Bett – voll beherrschbarer Gefahrenbereich?
Auf einer Intensivstation oder einer Stroke Unit fällt ein Sturz aus dem Bett außerhalb einer Behandlungs- oder Transportmaßnahme nicht...
Dr. med. Inken Kunze
1. Apr.1 Min. Lesezeit
Bewertungsmaßstab im Rahmen von Sachverständigengutachten
Das OLG Dresden hat in seiner Entscheidung vom 23.01.2025 (Az. 4 U 1088/24), ausgeführt, dass im Rahmen der Begutachtung wertende...
Dr. med. Stefan Hübel
1. Apr.1 Min. Lesezeit