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BSG: Zur intensivmedizinischen Behandlung
Das BSG hat sich am 27.08.2025 in zwei Entscheidungen mit der Definition und den Voraussetzungen von intensivmedizinischer Behandlung...
Dr. med. Inken Kunze
29. Aug.3 Min. Lesezeit
BSG: Änderung der Hauptdiagnose möglich
Am 16.07.2025 entschied der 1. Senat des BSG (Az. B1 KR 18/24), dass die Hauptdiagnose auch nach Ablauf der Frist gemäß § 7 Abs. 5 PrüfvV...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
5. Aug.1 Min. Lesezeit
Als BAG im Krankenhaus: Angestelltenstatus nicht zwingend
Nach einer Entscheidung des LSG Bayern vom 24.09.2024 (Az. L 7 BA 42/22) ist nicht jede Beschäftigung eines niedergelassenen Arztes eine...
Prof. Dr. iur. Pascal Becker-Wulf
5. Aug.1 Min. Lesezeit
Altersgruppe für das Gebiet der Kinder- und Jugendmedizin angehoben
Der Bewertungsausschuss hat in seiner 785. Sitzung am 01.07.2025 beschlossen, dass mit Wirkung zum 01.10.2025 die Altersgrenze für das...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
5. Aug.1 Min. Lesezeit
Teleclinic-Aus? In der vertragsärztlichen Versorgung überwiegend rechtswidrig
Das SG München hat mit dem nunmehr veröffentlichten Urteil vom 29.04.2025 (Az. S 56 KA 325/22) entschieden, dass das Angebot von...
Prof. Dr. iur. Pascal Becker-Wulf
5. Aug.1 Min. Lesezeit
Beweislastumkehr bei groben Fehler der Rettungsleitstelle
Der BGH hat in seinem Urteil vom 15.05.2025 (Az. III ZR 417/23) festgestellt, dass auf Fehler der Rettungsleitstelle, hier des...
Dr. med. Stefan Hübel
1. Juli2 Min. Lesezeit
BSG: Vergütungswegfall bei Verstoß gegen Vorgaben der Qualitätssicherungsrichtlinie?
Ein Verstoß gegen die Vorgaben einer Qualitätsrichtlinie führt nicht zwingend zum Wegfall des Vergütungsanspruchs. Hierzu bedürfe es ab...
Dr. med. Inken Kunze
1. Juli2 Min. Lesezeit
BSG: Abrechnung einer ambulanten Entbindung nach DRG?
Mit Urteil vom 20.02.2025 entschied das BSG (Az. B 1 KR 6/24 R), dass das revisionsführende Krankenhaus einen Anspruch gegen die...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
1. Juli2 Min. Lesezeit
BSG-Entscheidungen zur Wirkung von § 8 PrüfvV
Am 12.06.2025 hat sich der 1. Senat des BSG in mehreren Entscheidungen zur rechtlichen Wirkung von § 8 PrüfvV geäußert. So hat das BSG...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
1. Juli2 Min. Lesezeit
Steuerrisiko bei Ãœbertragung von Praxisanteilen?
Mit der nun veröffentlichten Entscheidung vom 20.11.2024 (Az. VI R 21/22) stellte der Bundesfinanzhof (BFH) klar, dass die Übertragung...
Prof. Dr. iur. Pascal Becker-Wulf
30. Juni1 Min. Lesezeit
BGH: Therapiewahl, Behandlungsfehler und Beweislast bei Aufklärungspflichtverletzung
Zwar obliegt die Wahl der konkreten Therapie grundsätzlich dem Arzt und legt diesen auch nicht stets auf den jeweils sichersten...
Dr. med. Inken Kunze
30. Juni3 Min. Lesezeit
BSG: Keine Sonderbedarfszulassung bei zu kurzer Weiterbildungszeit
Mit Urteil vom 18.06.2025 (Az. B 6 KA 4/24 R) hat das BSG klargestellt, dass ein Sonderbedarf für eine Zusatzweiterbildung oder...
Prof. Dr. iur. Pascal Becker-Wulf
30. Juni1 Min. Lesezeit
Privatklinik und Privatarzt: Kein Anspruch auf Umsatzsteuerbefreiung
Mit der Entscheidung vom 15.01.2025 (Az. 5 K 256/17) hat das Finanzgericht (FG) Niedersachsen entschieden, dass eine...
Prof. Dr. iur. Pascal Becker-Wulf
16. Mai1 Min. Lesezeit