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vor 1 Tag
3 Min.

Krankenhausplan NRW: Aufforderung zu Verhandlungen über Planungskonzepte erfolgt am 17.10.2022

Bald werden den Krankenhäusern in NRW die Versorgungsaufträge erstmalig aufgrund der neuen Leistungsgruppensystematik zugewiesen (wir...

Stephan Grundmann

15. Sept.
1 Min.

BAG – Arbeitgeber müssen Arbeitszeit ihrer Mitarbeiter erfassen

Das Bundesarbeitsgericht hat am 13.09.2022 einen richtungsweisenden Beschluss zur Verpflichtung der Arbeitszeiterfassung durch den...

Stephan Grundmann

15. Sept.
2 Min.

Praxisvertretung auf Honorarbasis kann verdeckte Anstellung sein

Ein Praxisvertreter, der ohne eigenes unternehmerisches Risiko zu einem fest vereinbarten Honorar einen Vertragsarzt vertritt, ist nach...

Dr. iur. Claudia Mareck

1. Sept.
1 Min.

Krankenhausplan NRW 2022: Der Zeitplan steht

Das Umsetzungsverfahren für den Krankenhausplan Nordrhein-Westfalen 2022 wurde am 10.08.2022 im Landesausschuss für Krankenhausplanung...

Dr. iur. Claudia Mareck

31. Aug.
2 Min.

MVZ: Keine Anstellungsgenehmigungen für Gesellschafter-Geschäftsführer

Das BSG hat sein Urteil vom 26.01.2022 (Az. B 6 KA 2/21 R), mit welchem es entschied, dass die Einordnung als angestellter Arzt eine...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

30. Aug.
1 Min.

KBV: Verhandlungen zum Orientierungswert 2023 stehen still

Ausweislich der aktuellen Informationen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) vom 25.08.2022 stehen die Verhandlungen zum...

Dr. iur. Claudia Mareck

10. Aug.
1 Min.

Sonderbedarfszulassung für Zusatzbezeichnung Klinische Neuropsychologie

Das LSG Baden-Württemberg hat mit Urteil vom 23.11.2021 (Az. L 5 KA 1064/19) entschieden, dass es sich bei der Zusatzbezeichnung...

Dr. iur. Claudia Mareck

10. Aug.
1 Min.

Nachrangigkeit von Nicht-Vertragsarzt-MVZ auch bei Auswahlentscheidung nach partieller Entsperrung

Sofern für einen Planungsbereich eine nicht mehr hinreichende Versorgung in einem Fachgebiet festgestellt wird, wird dieser Bereich...

Dr. iur. Claudia Mareck

2. Aug.
3 Min.

Zentrum für Präimplantationsdiagnostik: Zulassung eines Universitätsklinikums

Zahlreiche Universitätskliniken werden in der Rechtsform einer Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) geführt. Das VG Münster entschied...

Dr. iur. Claudia Mareck

2. Aug.
1 Min.

Notfallstrukturen in Krankenhäusern gemäß GBA-Beschluss rechtmäßig

Das LSG Berlin-Brandenburg hat mit Urteilen vom 22.06.2022 (Az. L 9 KR 170/19 KL, L 9 KR 179/19 KL, L 9 KR 184/19 KL und L 9 KR 186/19...

Dr. iur. Claudia Mareck

2. Aug.
1 Min.

Laborleistungen im Notdienst: Dreiseitige Verträge und Rahmenempfehlungen

Das SG München entschied mit Urteil vom 30.03.2022 (Az. S 38 KA 483/19) zur Erbringung von labormedizinischen Leistungen eines...

Dr. iur. Claudia Mareck

1. Aug.
2 Min.

PIA: BSG zum erweiterten Versorgungsbedarf aus § 118 Abs. 4 SGB V

Das BSG hat sich mit Urteil vom 29.06.2022 (Az. B 6 KA 3/21 R) damit auseinandergesetzt, inwiefern ein Krankenhausträger einen Anspruch...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

29. Juli
1 Min.

Anspruch eines Studenten mit HIV-Infektion auf Teilnahme an einer Lehrveranstaltung ohne Kontrollen?

In seinem Beschluss vom 01.02.2022 (Az. 10 B 2508/21) lehnten die erkennenden Richter dieses Begehren eines mit HIV infizierten...

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