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Sturz aus dem Bett – voll beherrschbarer Gefahrenbereich?
Auf einer Intensivstation oder einer Stroke Unit fällt ein Sturz aus dem Bett außerhalb einer Behandlungs- oder Transportmaßnahme nicht...
Dr. med. Inken Kunze
1. Apr.1 Min. Lesezeit
Bewertungsmaßstab im Rahmen von Sachverständigengutachten
Das OLG Dresden hat in seiner Entscheidung vom 23.01.2025 (Az. 4 U 1088/24), ausgeführt, dass im Rahmen der Begutachtung wertende...
Dr. med. Stefan Hübel
1. Apr.1 Min. Lesezeit
BSG: Keine Tätigkeit mit 1,5 Zulassungen
In der Sitzung am 26.03.2025 hat das BSG entschieden, dass eine Anstellungsgenehmigung nicht erteilt werden kann, wenn der Anzustellende...
Prof. Dr. iur. Pascal Becker-Wulf
31. März1 Min. Lesezeit
BSG: Voller Regress bei Cannabisverordnung ohne Genehmigung
In seiner Entscheidung vom 26.03.2025 (Az. B 6 KA 2/24 R) bestätigte das BSG den Nachforderungsbescheid der beklagten Prüfungsstelle...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
31. März1 Min. Lesezeit
Ohne Fortbildung droht Zulassungsentzug
Das Sozialgericht Hamburg hat mit Urteil vom 17.07.2024 (Az. S 3 KA 84/22) entschieden, dass die vertragsärztliche Zulassung entzogen...
Prof. Dr. iur. Pascal Becker-Wulf
31. März1 Min. Lesezeit
Aufwandspauschale nach durchgeführtem Erörterungsverfahren?
Mit Urteil vom 25.04.2024 bejahte das SG Düsseldorf (Az. S 15 KR 2852/23) dies und sprach dem klagenden Krankenhaus die Aufwandspauschale...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
31. März1 Min. Lesezeit
Polysomnographien bei Kindern in der Regel stationär
Mit Urteil vom 14.11.2024 entschied das LSG Berlin-Brandenburg (Az. L 9 KR 52/21), dass es bei Kindern unter anderem wegen der geringen...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
26. Feb.1 Min. Lesezeit
BSG: Kein Verlegungsabschlag bei Verlegung aus der teilstationären Dialyse
Mit Urteil vom 14.11.2024 (Az. B 1 KR 27/23 R) entschied das BSG, dass wegen einer Verlegung aus der teilstationären Dialyse in die...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
26. Feb.1 Min. Lesezeit
Zahnärztlicher Notdienst: Im Zweifel in Haupt- und Zweigpraxis
Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat in einer aktuellen Entscheidung vom 03.09.2024 (Az. 13 A 2243/21) entschieden, dass...
Prof. Dr. iur. Pascal Becker-Wulf
26. Feb.1 Min. Lesezeit
Zahnärztin bleibt Urlaubsanspruch auch bei mehreren Beschäftigungsverboten erhalten
Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 20.08.2024 (Az. 9 AZR 226/23) verhindert die Regelung in § 14 S. 2...
Dr. iur. Pascal Becker-Wulf
26. Feb.1 Min. Lesezeit
BGH: Abgrenzung Erstversorgung und besondere Heilbehandlung durch D-Arzt
In Fortführung eines Senatsurteils vom 29.11.2016 hat sich der BGH nun konkretisierend zum Begriff der Erstversorgung durch den...
Dr. med. Inken Kunze
20. Dez. 20242 Min. Lesezeit
Erweiterung des zahnärztlichen Eingriffs
Im zugrunde liegenden Sachverhalt hatte der behandelnde Zahnarzt eine tiefe Extension des Zahnfleisches ohne Zustimmung der Patientin...
Dr. med. Stefan Hübel
20. Dez. 20241 Min. Lesezeit
Vergütung des Sachverständigen
Das Brandenburgische OLG hat in seinem Beschluss vom 26.11.2024 (Az. 11 W 26/24) die Vergütung des Sachverständigen auf 2000 € reduziert....
Dr. med. Stefan Hübel
20. Dez. 20241 Min. Lesezeit