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Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
- Juli 28
- 2 Min.
Plausibilität: unvorhergesehene Inanspruchnahme, Dokumentationspflichten, stundenweise Vertretung
Mit Urteil vom 25.03.2021 bestätigte das Sozialgericht München (Az. S 38 KA 262/19) die Aufhebung und Neufestsetzung der Honorare der...
Dr. iur. Claudia Mareck
- Juli 27
- 1 Min.
Keine Videokonferenzen durch Zulassungsgremien
Unter dem Eindruck der Corona-Pandemie sind zahlreiche Zulassungs- und Berufungsausschüsse dazu übergegangen, ihre Sitzungen als...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
- Juli 27
- 1 Min.
Privatabrechnung unter Verstoß gegen das Sachleistungsprinzip – Geldbuße in Höhe von 2.500,00 €
Mit Urteil vom 23.04.2021 bestätigte das SG München (Az. S 28 K 116/18) die gegen den klagenden Arzt verhängte Disziplinarmaßnahme in...
Stephan Grundmann
- Juli 26
- 2 Min.
Vertretung aufgrund von Elternzeit bis zur Volljährigkeit möglich
Das BSG hat mit Urteil vom 14.07.2021 (Az. B 6 KA 15/20 R) nun Klarheit für die Auslegung der vertragsärztlichen Vertretungsregelungen...
Dr. med. Inken Kunze
- Juni 30
- 2 Min.
Elektronische Krankendokumentation unter Umständen ohne positive Indizwirkung
Einer elektronischen Krankendokumentation, die nachträgliche Änderungen entgegen § 630f Abs. 1 Satz 2 und 3 BGB nicht erkennbar macht,...
Dr. med. Stefan Hübel
- Juni 30
- 1 Min.
Aufklärungspflicht bei Weisheitszahnentfernung
Der Kläger hatte der Beklagten vorgehalten, dass es im Rahmen einer Weisheitszahnextraktion zu einer Schädigung des Nervus lingualis...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
- Juni 28
- 1 Min.
Honorarkürzung wegen fehlender Mitwirkung an der VSD-Prüfung wirksam
Mit Beschluss vom 17.03.2021 (Az. L 3 KA 63/20 B ER) bestätigte das LSG Niedersachsen-Bremen, dass einer Klage gegen eine Honorarkürzung...
Stephan Grundmann
- Juni 25
- 1 Min.
Ist Personalgestellung in Krankenhäusern der öffentlichen Hand mit EU-Recht vereinbar?
Das BAG hat durch Beschluss vom 16.06.2021 (Az. 6 AZR 390/20 (A)) die Frage, ob die Personalgestellung im Sinne von § 4 Abs. 3 TVöD...
Stephan Grundmann
- Juni 22
- 1 Min.
Nachbesetzung einer MVZ-Anstellung bei Verzicht auf Zulassung auch innerhalb von drei Jahren möglich
Das SG Berlin hat mit Urteil vom 30.09.2020 (Az. S 87 KA 155/18) konsequent die Rechtsprechung des BSG aus dem Jahr 2016 (Az: B 6 KA...
Stephan Grundmann
- Mai 31
- 2 Min.
Entziehung der belegärztlichen Sonderbedarfszulassung nach § 103 Abs. 7 SGB V rechtmäßig
Üblicher Weise erfolgt die belegärztliche Versorgung in einem Krankenhaus über Ärzte, die in der Nähe des Krankenhauses vertragsärztlich...
Dr. med. Inken Kunze
- Mai 28
- 2 Min.
BSG stellt Voraussetzungen für Berechnung von Beatmungsstunden klar
Bereits am 17.12.2020 hat das Bundessozialgericht über die Berechnung von Beatmungsstunden entschieden und in dem dazugehörigen...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
- Mai 28
- 2 Min.
Notfallbehandlung im Schockraum ist keine vollstationäre Behandlung und daher ambulant abzurechnen
Am 18.05.2021 entschied der 1. Senat (Az. B 1 KR 11/20 R) ausweislich des hier vorliegenden Terminberichts, dass eine Notfallbehandlung...
Dr. iur. Claudia Mareck
- Mai 27
- 2 Min.
Entziehung der Zuständigkeit für psychiatrische Pflichtversorgung
Krankenhausplanerisch ist die psychiatrische Pflichtversorgung der Bevölkerung regelhaft einzelnen Krankenhäusern im...