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Dr. iur. Pascal Becker-Wulf
11. Sept. 20242 Min. Lesezeit
Sicherstellung der ärztlichen Behandlung im Pflegeeinrichtung ist umsatzsteuerfrei
Bei Abschluss von Kooperationsverträgen stellt sich häufig die Frage, ob die erbrachte Leistung umsatzsteuerfrei ist oder nicht. Dies hat...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
11. Sept. 20241 Min. Lesezeit
BSG bestätigt Übergangsregelung zur PrüfvV – Aufrechnungen wirksam
Der 1. Senat des Bundessozialgerichts tagte am 28.08.2024 und hat in diesem Zusammenhang in mehreren Entscheidungen (Az. B1 KR 18/23 R, B...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
11. Sept. 20241 Min. Lesezeit
Arzneimittelverordnung: Voller Regress bei Off-Label-Use!
Am 05.06.2024 tagte der für das Vertragsarztrecht zuständige 6. Senat des BSG und entschied, dass bei einer unzulässigen Verordnung von...
Prof. Dr. iur. Pascal Becker-Wulf
11. Sept. 20241 Min. Lesezeit
Nichtausübung vertragsärztlicher Tätigkeit wegen zu geringer Fallzahlen – Bereitschaftsdienste irrelevant
Nach neuerer Entscheidung des SG München (Urteil vom 22.02.2024, Az. S 20 KA 481/19) ist die Zulassung zu entziehen, wenn die Anzahl der...
Dr. med. Inken Kunze
11. Sept. 20242 Min. Lesezeit
BGH: Beweislastfolge bei Befunderhebungsfehler und Informationspflichtverletzung
Die in § 630h Abs. 5 BGB kodifizierten Voraussetzungen zur Beweislastumkehr nach einem einfachen Befunderhebungsfehler gelten unverändert...
Dr. med. Stefan Hübel
11. Sept. 20241 Min. Lesezeit
Beachtung des Wunsches nach Wahlkaiserschnitt in der Schlussphase der Geburt
Der Kläger wirft den Beklagten vor, dass diese entgegen dem Wunsch seiner Mutter keinen Wahlkaiserschnitt durchgeführt hätten. Dadurch...
Dr. med. Stefan Hübel
11. Sept. 20242 Min. Lesezeit
Anforderungen an den Vortrag zur Aufklärung
Die Klägerin beanstandete zunächst vor dem LG Köln (Az. 25 O 117/20) die Durchführung einer Brustvergrößerung mittels Implantaten und...
Dr. med. Inken Kunze
12. Juli 20241 Min. Lesezeit
Keine Pflicht zur Einbestellung eines Patienten bei versäumter Wiedervorstellung
Nimmt ein Patient einen wegen kontrollbedürftiger Befunde vereinbarten Wiedervorstellungstermin nicht wahr, trifft den Arzt keine...
Dr. med. Stefan Hübel
12. Juli 20241 Min. Lesezeit
Aufklärungspflicht bei Kontrastmittelgabe?
Das OLG Dresden hat mit Beschluss vom 27.05.2024 (Az. 4 U 2057/23) darauf hingewiesen, dass allein der Umstand, dass über die Risiken...
Dr. iur. Pascal Becker-Wulf
5. Juli 20241 Min. Lesezeit
Sozialversicherungspflicht von Palliativmedizinern in der SAPV
Im Zusammenhang mit der Frage, ob externe Kooperationspartner doch einer Sozialversicherungspflicht unterliegen, hat das LSG...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
5. Juli 20241 Min. Lesezeit
Nachtrag „Schockraum 2“: Fälligkeit der Schlussrechnung
Am 29.08.2023 entschied der 1. Senat des BSG (Az. B 1 KR 15/22) in der sog. „Schockraum 2“-Entscheidung über die kurzzeitige...
Prof. Dr. iur. Pascal Becker-Wulf
5. Juli 20241 Min. Lesezeit
Keine arbeitsrechtliche Loyalitätspflicht bei Krankenhausfusion
Ein Chefarzt bzw. eine Chefärztin, der bzw. die in einem von zwei Kreiskrankenhäusern für die medizinische Versorgung verantwortlich ist...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
11. Juni 20241 Min. Lesezeit
BGH: GOÄ gilt für alle!
Am 04.04.2024 beantwortete der BGH in seiner Entscheidung zum Az. III ZR 38/23 die Frage, ob die GOÄ auch auf juristische Personen...