N E W S | kmh-medizinrecht | 4 von 57 Seiten

Suche

Dr. med. Stefan Hübel

27. Feb.
1 Min.

Zur Auswahl des medizinischen Sachverständigen

Das OLG Dresden führt in seinem Urteil vom 12.07.2022 – 4 U 836/21 – aus, dass bei der Auswahl des medizinischen Sachverständigen auf...

Dr. med. Stefan Hübel

27. Feb.
1 Min.

BGH: Zuständiges Gericht bei Rückgriff des Unfallversicherers gegen den D-Arzt

Der BGH hat mit Beschluss vom 09.01.2023 – AZ. VI ZB 79/20 – darauf hingewiesen, dass es sich bei Rechtsstreitigkeiten im Rahmen eines...

Dr. med. Inken Kunze

27. Feb.
1 Min.

BGH: Beweislastumkehr wegen groben Behandlungsfehlers gilt auch im Gesamtschuldnerausgleich

Die Grundsätze der Beweislastumkehr wegen eines groben Behandlungsfehlers sind auch im Rechtsstreit zwischen Mitbehandlern des Patienten...

Dr. med. Inken Kunze

27. Feb.
1 Min.

BGH – Keine „Sperrfrist“ nach Aufklärungsgespräch vor Einwilligungserklärung

Vor einem beabsichtigten Eingriff muss ein Patient so rechtzeitig aufgeklärt werden, dass er durch hinreichende Abwägung der für und...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

30. Jan.
2 Min.

Doppelte Kodierung OPS 5-059.g* möglich – Die Ausschlussfrist nach § 8 PrüfvV

Mit Urteil vom 01.12.2022 hat das SG Gelsenkirchen (Az. S 46 KR 1162/20) zum einen entschieden, dass der OPS 5-059.g* (Implantation eines...

Dr. Claudia Mareck

27. Jan.
2 Min.

Kein sofortiger Vollzug der Zulassungsentziehung bei Gefälligkeitsattesten gegen Corona-Impfung

Die Anordnung des sofortigen Vollzuges der Zulassungsentziehung eines Vertragsarztes, der im Verdacht stand, massenhaft...

Dr. iur. Claudia Mareck

25. Jan.
2 Min.

Rechtsfragen im Nachbesetzungsverfahren zur Praxisnachfolge

Das SG Dresden hat sich mit Beschluss vom 09.05.2022 (Az. S 25 KA 20/22 ER) mit vorbeugenden Rechtsschutz in einem...

Dr. iur. Claudia Mareck

25. Jan.
1 Min.

Zweigpraxis bei Sprechstundenausweitung

Nach einem Urteil des SG Hamburg vom 09.11.2022 (Az. S 3 KA 166/20) kann durch das Angebot von Abend- und Wochenendsprechstunden eine...

Dr. Claudia Mareck

3. Jan.
1 Min.

Urlaubsansprüche verjähren nur nach konkretem Hinweis

Urlaubsansprüche von Arbeitnehmern verjähren nur, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer über seinen konkreten Urlaubsanspruch und die...

Dr. med. Inken Kunze

28. Dez. 2022
1 Min.

BGH – Persönliche Anhörung zum Entscheidungskonflikt

Feststellungen darüber, wie sich ein Patient bei ausreichender Aufklärung entschieden hätte und ob er in einen Entscheidungskonflikt...

Dr. med. Inken Kunze

28. Dez. 2022
1 Min.

BGH – Nichtbescheidung wesentlichen Patientenvortrags in der gerichtlichen Entscheidung

Bescheidet das Gericht wesentlichen Patientenvortrag in der gerichtlichen Entscheidung nicht, liegt eine Gehörsverletzung vor. Zwar wies...

Dr. med. Inken Kunze

28. Dez. 2022
1 Min.

BGH – Gehörsverletzung bei unzulässiger Beweisantizipation

Die Nichtberücksichtigung eines erheblichen Beweisangebots verstößt gegen Art. 103 Abs. 1 GG, wenn sie im Prozessrecht keine Stütze...

Dr. med. Inken Kunze

28. Dez. 2022
1 Min.

BGH – Gehörsverletzung bei unterlassener Auseinandersetzung mit Parteivortrag

Ergibt sich aus den besonderen Umständen des einzelnen Falles deutlich, dass das Gericht Vorbringen entweder überhaupt nicht zur Kenntnis...

2 3

5 6

ZURÜCK

Ich willige in die Verarbeitung meiner Daten gemäß der Datenschutzerklärung ein.

Wenn Sie den auf der Webseite angebotenen Newsletter beziehen möchten, benötigen wir von Ihnen eine E-Mail-Adresse. Diese Daten verwenden wir ausschließlich für den Versand der angeforderten Informationen und Angebote.

Als Newsletter Software wird Newsletter2Go verwendet. Ihre Daten werden dabei an die Newsletter2Go GmbH übermittelt. Newsletter2Go ist es dabei untersagt, Ihre Daten zu verkaufen und für andere Zwecke als für den Versand von Newslettern zu nutzen. Newsletter2Go ist ein deutscher, zertifizierter Anbieter, welcher nach den Anforderungen der Datenschutz-Grundverordnung und des Bundesdatenschutzgesetzes ausgewählt wurde.

Weitere Informationen finden Sie hier: https://www.newsletter2go.de/informationen-newsletter-empfaenger/

Die erteilte Einwilligung zur Speicherung der Daten, der E-Mail-Adresse sowie deren Nutzung zum Versand des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen, etwa über den "Abmelden"-Link im Newsletter.

Die datenschutzrechtlichen Maßnahmen unterliegen stets technischen Erneuerungen. Aus diesem Grund bitten wir Sie, sich in regelmäßigen Abständen durch Einsichtnahme in unsere Datenschutzerklärung zu informieren.

NEWS ARCHIV