Suche
Sicherstellung der ärztlichen Behandlung im Pflegeeinrichtung ist umsatzsteuerfrei
Bei Abschluss von Kooperationsverträgen stellt sich häufig die Frage, ob die erbrachte Leistung umsatzsteuerfrei ist oder nicht. Dies hat...
Dr. iur. Pascal Becker-Wulf
11. Sept. 20242 Min. Lesezeit
BSG bestätigt Übergangsregelung zur PrüfvV – Aufrechnungen wirksam
Der 1. Senat des Bundessozialgerichts tagte am 28.08.2024 und hat in diesem Zusammenhang in mehreren Entscheidungen (Az. B1 KR 18/23 R, B...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
11. Sept. 20241 Min. Lesezeit
Arzneimittelverordnung: Voller Regress bei Off-Label-Use!
Am 05.06.2024 tagte der für das Vertragsarztrecht zuständige 6. Senat des BSG und entschied, dass bei einer unzulässigen Verordnung von...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
11. Sept. 20241 Min. Lesezeit
Nichtausübung vertragsärztlicher Tätigkeit wegen zu geringer Fallzahlen – Bereitschaftsdienste irrelevant
Nach neuerer Entscheidung des SG München (Urteil vom 22.02.2024, Az. S 20 KA 481/19) ist die Zulassung zu entziehen, wenn die Anzahl der...
Prof. Dr. iur. Pascal Becker-Wulf
11. Sept. 20241 Min. Lesezeit
BGH: Beweislastfolge bei Befunderhebungsfehler und Informationspflichtverletzung
Die in § 630h Abs. 5 BGB kodifizierten Voraussetzungen zur Beweislastumkehr nach einem einfachen Befunderhebungsfehler gelten unverändert...
Dr. med. Inken Kunze
11. Sept. 20242 Min. Lesezeit
Beachtung des Wunsches nach Wahlkaiserschnitt in der Schlussphase der Geburt
Der Kläger wirft den Beklagten vor, dass diese entgegen dem Wunsch seiner Mutter keinen Wahlkaiserschnitt durchgeführt hätten. Dadurch...
Dr. med. Stefan Hübel
11. Sept. 20241 Min. Lesezeit
Anforderungen an den Vortrag zur Aufklärung
Die Klägerin beanstandete zunächst vor dem LG Köln (Az. 25 O 117/20) die Durchführung einer Brustvergrößerung mittels Implantaten und...
Dr. med. Stefan Hübel
11. Sept. 20242 Min. Lesezeit