Krankenhausrecht 3/17

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Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

29. Juli 2022
1 Min.

PEPP: Wann liegt eine akute Selbstgefährdung im Sinne des OPS 9-61.* vor?

Mit dieser Frage beschäftigte sich das LSG Hamburg in seiner Entscheidung vom 25.05.2022 (Az. L 1 KR 98/21). Während die gesetzliche...

Dr. iur. Claudia Mareck

28. Juli 2022
2 Min.

Krankenhausplan NRW 2022 veröffentlicht

Nach einem zweijährigen Überarbeitungsprozess hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen im...

Dr. med. Inken Kunze

30. Juni 2022
1 Min.

Kostenübernahme bei operativer Magenverkleinerung

Dem Vergütungsanspruch eines Krankenhauses steht bei bariatrischer Operation (Magenverkleinerung) nicht entgegen, dass die gesetzliche...

Dr. iur. Claudia Mareck

1. Juni 2022
1 Min.

Zur Ermächtigung einer Tagesklinik nach § 118 Abs. 1 SGB V

Ist eine Tagesklinik lediglich als unselbstständige Außenstelle eines zugelassenen Krankenhauses im Krankenhausplan aufgenommen, besteht...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

28. Apr. 2022
1 Min.

BSG: Fallzusammenführung nach dem Wirtschaftlichkeitsgebot bei Wiederaufnahme binnen 10 Tagen

Am 26.04.2022 entschied der 1. Senat (Az. B 1 KR 14/21 R) erneut über die Frage der Fallzusammenführung unter dem Gesichtspunkt des sog....

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

27. Apr. 2022
1 Min.

BSG: Keine Delegation wesentlicher Krankenhausleistungen an Dritte

Am 26.04.2022 entschied das BSG (B 1 KR 15/21 R) nach der hier vorliegenden Pressemitteilung, dass ein Krankenhaus für die im...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

27. Apr. 2022
2 Min.

BSG: Keine Vergütung für stationäre Behandlungsleistungen eines Nichtarztes

Ausweislich der aktuell vorliegenden Pressemitteilung hat das BSG am 26.04.2022 (Az. B 1 KR 26/21 R) entschieden, dass ein...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

25. Feb. 2022
2 Min.

Verstoß gegen das TPG: Anspruch auf Vergütung der Transplantationskosten?

Diese Frage bejahte das LSG Niedersachsen-Bremen in seinem Urteil vom 18.01.2022 (Az. L16/4 KR 506/19) und wies die anderslautende...

Dr. iur. Claudia Mareck

1. Feb. 2022
1 Min.

Neue Mindestmengen für Operationen bei Brust- und Lungenkrebs

Der GBA hat am 16.12.2021 einen neuen Beschluss zu Mindestmengen gefasst. Danach gelten grundsätzlich ab dem 01.01.2022 folgende neue...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

28. Jan. 2022
2 Min.

Nachlieferung fehlender Unterlagen auf Nachfrage des MD – Vergütungsausschluss nach PrüfvV?

Diese Frage verneinte das LSG Niedersachsen-Bremen in seiner Entscheidung vom 17.12.2021 (Az. L 16/4 KR 18/20). Das Krankenhaus hatte...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

28. Jan. 2022
1 Min.

BSG zu § 7 Abs. 5 PrüfvV (2014): Nachkodierung auch bei Änderung quantitativer Angaben möglich

Bereits im Mai vergangenen Jahres berichteten wir über die Entscheidung des BSG zu § 7 Abs. 5 PrüfvV (2014) (wir berichteten). Es liegen...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

25. Nov. 2021
2 Min.

BSG: PrüfvV 2014 anwendbar auf sachlich-rechnerische Richtigkeitsprüfung 2016 – Aufrechnung möglich

Ausweislich des hier vorliegenden Terminsberichts hat das BSG am 10.11.2021 (Az. B 1 KR 36/20 R) entschieden, dass die PrüfvV 2014 auch...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

25. Nov. 2021
1 Min.

BSG: Keine Kinderwunschbehandlung gleichgeschlechtlicher Eheleute zu Lasten der GKV

Am 10.11.2021 hat das BSG (Az. B 1 KR 7/21 R) entschieden, dass gleichgeschlechtliche Eheleute keinen Anspruch auf die Erstattung der...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

27. Okt. 2021
1 Min.

Sperrt die Abrechnung einer stationären Leistung die fiktive ambulante Leistungsabrechnung?

In seinem Urteil vom 19.04.2021 (Az. L 10 KR 448/20) verneinte das LSG Nordrhein-Westfalen diese Frage. Aus § 109 Abs. 4 S. 3 SGB V...

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