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Dr. med. Inken Kunze
- 27. Feb. 2023
- 1 Min.
BGH – Keine „Sperrfrist“ nach Aufklärungsgespräch vor Einwilligungserklärung
Vor einem beabsichtigten Eingriff muss ein Patient so rechtzeitig aufgeklärt werden, dass er durch hinreichende Abwägung der für und...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
- 30. Jan. 2023
- 2 Min.
Doppelte Kodierung OPS 5-059.g* möglich – Die Ausschlussfrist nach § 8 PrüfvV
Mit Urteil vom 01.12.2022 hat das SG Gelsenkirchen (Az. S 46 KR 1162/20) zum einen entschieden, dass der OPS 5-059.g* (Implantation eines...
Stephan Grundmann
- 27. Jan. 2023
- 2 Min.
Kein sofortiger Vollzug der Zulassungsentziehung bei Gefälligkeitsattesten gegen Corona-Impfung
Die Anordnung des sofortigen Vollzuges der Zulassungsentziehung eines Vertragsarztes, der im Verdacht stand, massenhaft...
Dr. iur. Claudia Mareck
- 25. Jan. 2023
- 2 Min.
Rechtsfragen im Nachbesetzungsverfahren zur Praxisnachfolge
Das SG Dresden hat sich mit Beschluss vom 09.05.2022 (Az. S 25 KA 20/22 ER) mit vorbeugenden Rechtsschutz in einem...
Dr. iur. Claudia Mareck
- 25. Jan. 2023
- 1 Min.
Zweigpraxis bei Sprechstundenausweitung
Nach einem Urteil des SG Hamburg vom 09.11.2022 (Az. S 3 KA 166/20) kann durch das Angebot von Abend- und Wochenendsprechstunden eine...
Stephan Grundmann
- 3. Jan. 2023
- 1 Min.
Urlaubsansprüche verjähren nur nach konkretem Hinweis
Urlaubsansprüche von Arbeitnehmern verjähren nur, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer über seinen konkreten Urlaubsanspruch und die...