#Arbeitsrecht

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Prof. Dr. iur. Pascal Becker-Wulf

5. Juli1 Min. Lesezeit

Keine arbeitsrechtliche Loyalitätspflicht bei Krankenhausfusion

Ein Chefarzt bzw. eine Chefärztin, der bzw. die in einem von zwei Kreiskrankenhäusern für die medizinische Versorgung verantwortlich ist...

Stephan Grundmann

3. Jan. 20231 Min. Lesezeit

Urlaubsansprüche verjähren nur nach konkretem Hinweis

Urlaubsansprüche von Arbeitnehmern verjähren nur, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer über seinen konkreten Urlaubsanspruch und die...

Stephan Grundmann

14. Okt. 20222 Min. Lesezeit

Beschäftigungsverbot für ungeimpfte Klinik-Sekretärin bestätigt

Das Oberverwaltungsgericht NRW hat mit Beschluss vom 16.09.2022 (Az. 13 B 859/22) den Eilantrag einer ungeimpften Sekretärin eines...

Stephan Grundmann

15. Sept. 20221 Min. Lesezeit

BAG – Arbeitgeber müssen Arbeitszeit ihrer Mitarbeiter erfassen

Das Bundesarbeitsgericht hat am 13.09.2022 einen richtungsweisenden Beschluss zur Verpflichtung der Arbeitszeiterfassung durch den...

Stephan Grundmann

15. Sept. 20222 Min. Lesezeit

Praxisvertretung auf Honorarbasis kann verdeckte Anstellung sein

Ein Praxisvertreter, der ohne eigenes unternehmerisches Risiko zu einem fest vereinbarten Honorar einen Vertragsarzt vertritt, ist nach...

Stephan Grundmann

30. Juni 20221 Min. Lesezeit

Uneingeschränkte Rückzahlungsklausel in Fortbildungsvereinbarung unwirksam

Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 01.03.2022 die Anforderungen weiter verschärft, die an eine Rückzahlungsklausel in...

Stephan Grundmann

28. Juni 20222 Min. Lesezeit

Freistellung von nicht geimpften Mitarbeitern in Gesundheitseinrichtungen möglich

Seit dem 15.03.2022 gilt nach § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG) die einrichtungsbezogene Impfpflicht im Gesundheitswesen. Mitarbeiter,...

Stephan Grundmann

28. Jan. 20222 Min. Lesezeit

Kein Mindestlohn für Praktikanten im Vorfeld eines Medizinstudiums

Das BAG hat mit Urteil vom 19.01.2022 (Az. 5 AZR 217/21) entschieden, dass Praktikanten, die ein Pflichtpraktikum absolvieren, das nach...

Stephan Grundmann

29. Dez. 20211 Min. Lesezeit

Ausschluss der ordentlichen Kündigung für 42 Monate während der Facharztweiterbildung unwirksam

Das LAG Baden-Württemberg hat mit Urteil vom 10.05.2021 (Az. 1 Sa 12/21) eine Klausel im Arbeitsvertrag einer approbierten Ärztin in...

Stephan Grundmann

27. Sept. 20211 Min. Lesezeit

Bestimmung des Krankenhausnotdienstes im Streikfall

Der Ende August 2021 von der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) ausgerufene Streik für die Beschäftigten der...

Stephan Grundmann

25. Juni 20211 Min. Lesezeit

Ist Personalgestellung in Krankenhäusern der öffentlichen Hand mit EU-Recht vereinbar?

Das BAG hat durch Beschluss vom 16.06.2021 (Az. 6 AZR 390/20 (A)) die Frage, ob die Personalgestellung im Sinne von § 4 Abs. 3 TVöD...

Stephan Grundmann

8. Apr. 20212 Min. Lesezeit

BAG: Doch keine volle Bezahlung von Hintergrunddiensten

Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 25.03.2021 (Az. 6 AZR 264/20) in letzter Instanz das Berufungsurteil des...

Stephan Grundmann

25. Feb. 20212 Min. Lesezeit

Umstrukturierung der Abteilung ist als Kündigungsgrund für einen Chefarzt allein nicht ausreichend

Das LAG Rheinland-Pfalz hat mit Urteil vom 16.06.2020 (Az. 6 Sa 379/19) festgestellt, dass eine Kündigung eines Chefarztes auch unwirksam...

Stephan Grundmann

18. Jan. 20212 Min. Lesezeit

Krankenhausarzt: Volle Bezahlung von Hintergrunddiensten

Das LAG Köln hat mit Urteil vom 04.03.2020 (Az. 3 Sa 218/19) einem klagenden Oberarzt für seine geleisteten Hintergrunddienste volle...

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