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Dr. med. Inken Kunze

4. Sept.
1 Min.

BSG: Kein Verlegungsabschlag bei nachfolgender stationärer Betreuung eines gesunden Säuglings

Wird ein Säugling nach der Entlassung aus der Universitätsklinik nicht zur eigenen stationären Behandlung in die Geburtsklinik...

Dr. med. Inken Kunze

4. Sept.
1 Min.

BSG: Kurzzeitige Notfallbehandlung im Krankenhaus als stationäre Behandlung

In Abweichung zum sogenannten Schockraum-Urteil (Urteil vom 18.05.2021, Az. B1 KR 11/20 R, wir berichteten) lässt der 1. Senat des...

Dr. med. Inken Kunze

31. Juli
1 Min.

BSG: Keine Kürzung der Vergütung nach Wirtschaftlichkeitsgebot bei fehlender Fallzusammenführung

Der Vergütungsanspruch eines Krankenhauses kann seit dem 01.01.2019 nicht mehr unter Zugrundelegung der vom 1. Senat hierzu aus dem...

Dr. med. Stefan Hübel

31. Juli
1 Min.

Vorrang der Ruhensanordnung vor Zulassungsentziehung

Das BSG hat nach Verhandlung am 19.07.2023 (Az. B 6 KA 5/22 R) ausweislich des hier vorliegenden Terminsberichts festgestellt, dass bei...

Dr. med. Inken Kunze

31. März
1 Min.

BSG: Kein Wegfall des Vergütungsanspruches bei falschen Angaben zur Dringlichkeit einer Transplantat

Der Vergütungsanspruch eines Krankenhauses für eine medizinisch erforderliche Transplantation eines im vorgesehenen Verfahren zugeteilten...

Dr. med. Inken Kunze

27. Feb.
1 Min.

BSG: Kündigung eines Versorgungsvertrags nicht durch Verwaltungsakt

Die Kündigung des Versorgungsvertrags eines Krankenhauses stellt eine einseitige öffentlich-rechtliche Willenserklärung dar und darf...

Dr. med. Inken Kunze

27. Feb.
1 Min.

BSG: Voraussetzungen für die Feststellung eines Potentials einer Behandlungsmethode

Für einen Vergütungsanspruch für eine Potentialleistung nach § 137c Abs. 3 SGB V bedarf es der Feststellung des Gemeinsamen...

Dr. Claudia Mareck

21. Okt. 2022
1 Min.

Nicht gezahlte Widerspruchsgebühr kann keine Rücknahme des Widerspruchs fingieren

Das BSG hat mit Urteil vom 07.09.2022 (Az. B 6 KA 11/21 R) entschieden, dass aufgrund der Nichtbezahlung der Widerspruchsgebühr im...

Dr. iur. Claudia Mareck

31. Aug. 2022
2 Min.

MVZ: Keine Anstellungsgenehmigungen für Gesellschafter-Geschäftsführer

Das BSG hat sein Urteil vom 26.01.2022 (Az. B 6 KA 2/21 R), mit welchem es entschied, dass die Einordnung als angestellter Arzt eine...

Dr. med. Inken Kunze

30. Juni 2022
1 Min.

Kostenübernahme bei operativer Magenverkleinerung

Dem Vergütungsanspruch eines Krankenhauses steht bei bariatrischer Operation (Magenverkleinerung) nicht entgegen, dass die gesetzliche...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

28. Apr. 2022
1 Min.

BSG: Fallzusammenführung nach dem Wirtschaftlichkeitsgebot bei Wiederaufnahme binnen 10 Tagen

Am 26.04.2022 entschied der 1. Senat (Az. B 1 KR 14/21 R) erneut über die Frage der Fallzusammenführung unter dem Gesichtspunkt des sog....

Dr. Claudia Mareck

28. Apr. 2022
2 Min.

Anstellung im Sonderbedarf auch im Umfang von 10 Wochenstunden (Faktor 0,25) genehmigungsfähig

Das BSG hat mit Urteil vom 06.04.2022 (Az. B 6 KA 7/21 R) klargestellt, dass eine Anstellung im Sonderbedarf auch im Umfang von lediglich...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

27. Apr. 2022
1 Min.

BSG: Keine Delegation wesentlicher Krankenhausleistungen an Dritte

Am 26.04.2022 entschied das BSG (B 1 KR 15/21 R) nach der hier vorliegenden Pressemitteilung, dass ein Krankenhaus für die im...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

27. Apr. 2022
2 Min.

BSG: Keine Vergütung für stationäre Behandlungsleistungen eines Nichtarztes

Ausweislich der aktuell vorliegenden Pressemitteilung hat das BSG am 26.04.2022 (Az. B 1 KR 26/21 R) entschieden, dass ein...

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