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BSG: Keine Sonderbedarfszulassung bei zu kurzer Weiterbildungszeit
Mit Urteil vom 18.06.2025 (Az. B 6 KA 4/24 R) hat das BSG klargestellt, dass ein Sonderbedarf für eine Zusatzweiterbildung oder...
Prof. Dr. iur. Pascal Becker-Wulf
30. Juni1 Min. Lesezeit
BSG: Welche Verzugszinsen gelten für die Aufwandspauschale?
Ausweislich des hier vorliegenden Terminsberichts über die Sitzung des 1. Senats am 20.02.2025 entschied das BSG unter dem Az. B 1 KR...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
16. Mai1 Min. Lesezeit
BSG: Bronchoflex-Tubus ist flexibel, OPS 1-620.10 nicht abrechenbar
In seiner Sitzung vom 14.11.2024 entschied der 1. Senat des BSG (Az. B1 KR 29/23Â R), dass der zur diagnostischen Bronchoskopie verwendete...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
20. Dez. 20241 Min. Lesezeit
Sozialversicherungspflicht von Palliativmedizinern in der SAPV
Im Zusammenhang mit der Frage, ob externe Kooperationspartner doch einer Sozialversicherungspflicht unterliegen, hat das LSG...
Dr. iur. Pascal Becker-Wulf
5. Juli 20241 Min. Lesezeit
Nachtrag „Schockraum 2“: Fälligkeit der Schlussrechnung
Am 29.08.2023 entschied der 1. Senat des BSG (Az. B 1 KR 15/22) in der sog. „Schockraum 2“-Entscheidung über die kurzzeitige...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
5. Juli 20241 Min. Lesezeit
BSG: Anbindung an Telematikinfrastruktur für vertragsärztliche Vergütung zwingend
Mit Urteil vom 06.03.2024 bestätigte das BSG (Az. B 6 KA 22/23 R) nun die Verpflichtung zur Anbindung an die Telematikinfrastruktur und...
Prof. Dr. iur. Pascal Becker-Wulf
16. Apr. 20241 Min. Lesezeit
BSG: Verjährungsfrist bei Aufrechnung einer Aufwandspauschale
Ein im Jahr 2015 entstandener Erstattungsanspruch infolge einer gezahlten Aufwandpauschale, die sich auf eine vor dem 01.01.2016...
Dr. med. Inken Kunze
19. März 20241 Min. Lesezeit
BSG: Poolarzt als Beschäftigter der KV sozialversicherungspflichtig
Ärzte, die als sog. Poolärzte Notdienste außerhalb der Sprechstundenzeiten übernehmen, können als Beschäftigte eingestuft werden. Nach...
Dr. iur. Pascal Becker-Wulf
19. März 20242 Min. Lesezeit
BSG: Sachlicher Grund für Verlegung
Verlegt ein Krankenhaus einen Versicherten ohne sachlichen Grund in ein anderes Krankenhaus, kann der gesetzlichen Krankenversicherung...
Dr. med. Inken Kunze
1. Feb. 20242 Min. Lesezeit
BSG: Ambulante Strahlentherapie ohne Versorgungsauftrag nicht abrechnungsfähig
Trotz Gesamtbehandlungsverantwortung darf ein Krankenhaus eine während der stationären Behandlung fortgeführte ambulante Strahlentherapie...
Dr. med. Inken Kunze
1. Feb. 20242 Min. Lesezeit
Vollständiger Honorarverlust – Sammelerklärung nicht vom ärztlichen Leiter (MVZ) unterzeichnet
Mit Urteil vom 13.12.2023 bestätigte das BSG unter dem Aktenzeichen B 6 KA 15/22 R die vollständige Honorarrückforderung (insgesamt...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
30. Jan. 20241 Min. Lesezeit
BSG: Kein Verlegungsabschlag bei nachfolgender stationärer Betreuung eines gesunden Säuglings
Wird ein Säugling nach der Entlassung aus der Universitätsklinik nicht zur eigenen stationären Behandlung in die Geburtsklinik...
Dr. med. Inken Kunze
4. Sept. 20231 Min. Lesezeit
BSG: Kurzzeitige Notfallbehandlung im Krankenhaus als stationäre Behandlung
In Abweichung zum sogenannten Schockraum-Urteil (Urteil vom 18.05.2021, Az. B1 KR 11/20 R, wir berichteten) lässt der 1. Senat des...
Dr. med. Inken Kunze
4. Sept. 20231 Min. Lesezeit
BSG: Keine Kürzung der Vergütung nach Wirtschaftlichkeitsgebot bei fehlender Fallzusammenführung
Der Vergütungsanspruch eines Krankenhauses kann seit dem 01.01.2019 nicht mehr unter Zugrundelegung der vom 1. Senat hierzu aus dem...
Dr. med. Inken Kunze
31. Juli 20231 Min. Lesezeit