Suche
GBA Beschlüsse im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 20.03.2020 und 27.03.2020 zahlreiche Beschlüsse gefasst, um zeitlich befristet eine...
Dr. med. Inken Kunze
6. Apr. 20201 Min. Lesezeit
COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz: Kompensation der Umsatzverluste für Ärzte und Psychotherapeut
Das COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz regelt auch finanzielle Hilfen für niedergelassene Ärzte und Psychotherapeuten. So ist...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
6. Apr. 20201 Min. Lesezeit
Widerruf einer Heilpraktikererlaubnis
Das Verwaltungsgericht Regensburg hat mit Beschluss vom 17.02.2020 (Az. RN 5 S 19.2489) den Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz gegen den...
Dr. med. Inken Kunze
5. Apr. 20202 Min. Lesezeit
Schadensersatzanspruch der Eltern bei unterlassenem Hinweis auf mögliche schwere Behinderung des zu
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat mit Urteil vom 19.02.2020 (Az. 7 U 139/16) den Eltern eines mit schwerer Behinderung geborenen Kindes...
Dr. med. Inken Kunze
5. Apr. 20202 Min. Lesezeit
Elektrokrampftherapie zur Zwangsbehandlung von Schizophrenie im Regelfall nicht genehmigungsfähig
Der Bundesgerichtshof hat am 15.01.2020 (Az. XII ZB 381/19) beschlossen, auf die Beschwerde des Betroffenen den ursprünglichen Beschluss...
Stephan Grundmann
5. Apr. 20202 Min. Lesezeit
Besonderes Leistungsspektrum eines Arztes ist für die Entscheidung über die Durchführung des Nachbes
In seinem Urteil vom 11.02.2020 stellte das Sozialgericht München (Az. S 38 KA 45/19) klar, dass für die Durchführung eines...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
5. Apr. 20201 Min. Lesezeit
Zum Anspruch auf Schadensersatz einer Krankenkasse gegen ein Krankenhaus bei grundloser Verlegung
In seinem Urteil vom 14.02.2020 (Az. S 44 KR 379/17) sprach das Sozialgericht Duisburg der Krankenkasse einen Schadensersatzanspruch...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
5. Apr. 20202 Min. Lesezeit
Überprüfung des Zugangs eines Arztbriefes nur in Ausnahmefällen notwendig
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in seinem Urteil vom 11.03.2020 (Az. 7 U 10/19) festgestellt, dass es einem Arzt grundsätzlich nicht...
Dr. med. Stefan Hübel
5. Apr. 20202 Min. Lesezeit
BVerfG: Verbot der geschäftsmäßigen Beihilfe zur Selbsttötung nach § 217 StGB mit dem GG unvereinbar
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 26.02.2020 (Az. 2 BvR 2347/15 und weitere) das Verbot der geschäftsmäßigen Beihilfe zur...
Dr. med. Inken Kunze
5. Apr. 20202 Min. Lesezeit
Honorarkürzung durch KZV bei Verstoß gegen MPG und MPBetreibV
Bei der Klägerin war vom Landesamt für Gesundheit und Soziales Mecklenburg-Vorpommern bei der Überprüfung der hygienischen Aufbereitung...
Dr. med. Stefan Hübel
5. Apr. 20202 Min. Lesezeit
Materiell-rechtliche Ausschlussfrist aus § 7 Abs. 2 Satz 3 PrüfvV nur für konkret verlangte Unterlag
Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat die Berufung einer beklagten Krankenkasse am 21.01.2020 (Az. L 11 KR 1437/19) maßgeblich...
Stephan Grundmann
2. Apr. 20202 Min. Lesezeit
Erleichterte Kurzarbeit auch für Mitarbeiter in Arztpraxen und MVZ möglich
Um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Epidemie abzufedern, hat der Bundestag das Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung...
Stephan Grundmann
19. März 20202 Min. Lesezeit
Kurze Injektionsintervalle als off-label-use
Bei dem Kläger war bei bestehenden Kniebeschwerden ab Mitte 2011 eine konservative Therapie mittels Injektionen unter anderem mit...
Dr. med. Stefan Hübel
15. März 20203 Min. Lesezeit