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Keine Pflicht zur Aufklärung über Schmerzen bei Kniepunktion
Das OLG Dresden hat am 30.09.2019 beschlossen, dass eine unterlassene Aufklärung über die Schmerzhaftigkeit einer Kniepunktion keinen Fehler
Dr. med. Inken Kunze
14. Feb. 20201 Min. Lesezeit
Wirtschaftlichkeitsprüfung: Regresse nach Einzelfallprüfung müssen bei gleichzeitiger Richtgrößenprü
Mit Urteil vom 11.09.2019 (Az. B 1 KA 15/18 R) stellte das Bundessozialgericht klar, dass zeitgleich sowohl eine Einzelfallprüfung als...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
13. Feb. 20201 Min. Lesezeit
Schonungslose Aufklärung bei kosmetischer Operation
Das Oberlandesgericht Dresden hat sich mit Beschluss vom 08.10.2019 (Az. 4 U 1052/19) über die Voraussetzungen einer ordnungsgemäßen...
Dr. med. Inken Kunze
11. Feb. 20202 Min. Lesezeit
LG Hamburg: Keine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts eines Arztes durch Veröffentlichu
Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 20.09.2019 (Az. 324 O 305/18) entschieden, dass ein Arzt kein Recht hat, von einer Datenbank...
Stephan Grundmann
10. Feb. 20202 Min. Lesezeit
Extrabudgetäre Abrechnung für „TSS-Akutfall“ gestartet – Kennzeichnung in der Abrechnung erforderlic
Bereits in unserer Ausgabe KMH kompakt 07/2019 hatten wir über die anstehende Vergütung für sog. „TSS-Akutfälle“ nach dem Terminservice-...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
9. Feb. 20201 Min. Lesezeit
Aufklärungsmangel bei Verharmlosung eines Morbus Sudeck als vegetative Reizerscheinungen
Bei der Klägerin wurde nach bereits zwei stattgehabten Arthroskopien in den Jahren 2009 und 2010 im Juli 2010 eine weitere Arthroskopie...
Dr. med. Stefan Hübel
7. Feb. 20202 Min. Lesezeit
800.000 € Schmerzensgeld bei schwerem hypoxischen Hirnschaden
Das Landgericht Gießen hat mit Urteil vom 06.11.2019 (Az. 5 O 376/18) einem zum Schadenszeitpunkt 17-jährigen Patienten ein...
Dr. med. Inken Kunze
6. Feb. 20203 Min. Lesezeit
BSG: Keine Vergütung, wenn Behandlung nicht dem Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitsgebot entspricht
Die Einhaltung des Qualitätsgebotsgebots nach § 2 Abs. 1 Satz 3 SGB V und des Wirtschaftlichkeitsgebots nach § 12 Abs. 1 SGB V sind...
Dr. med. Inken Kunze
5. Feb. 20202 Min. Lesezeit
LSG NRW: Keine Rücknahme einer fingierten Genehmigung nach § 13 Abs. 3a SGB V
Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hat mit Urteil vom 10.07.2019 (Az.: L 11 KR 287/17) entschieden, dass eine fiktive...
Stephan Grundmann
20. Jan. 20202 Min. Lesezeit
Klarstellungen des DIMDI zum OPS 8-550 machen BSG-Rechtsprechung nicht obsolet
In seinem Urteil vom 14.11.2019 (Az. S 15 KR 783/18) urteilte das Sozialgericht München, dass die Klarstellungen des DIMDI betreffend den...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
17. Jan. 20201 Min. Lesezeit
Routinemäßige postoperative Sauerstoffgabe rechtfertigt nicht die Kodierung einer respiratorischen I
Mit Urteil vom 05.11.2019 entschied das Landessozialgericht Baden-Württemberg (Az. L 11 KR 516/19), dass eine respiratorische...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
16. Jan. 20202 Min. Lesezeit
GBA: Qualitätsanforderungen für sog. Zentren – Übernahme von besonderen Aufgaben durch Krankenhäuser
Der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) hat nun erstmals Regelungen aufgestellt, welche Kriterien für Begriff eines „Zentrums“ erfüllt sein...
Dr. med. Inken Kunze
14. Jan. 20201 Min. Lesezeit
Unterlassene Befunderhebung bei nicht verwertbarem CTG
Im Vorfeld der Geburt der Klägerin zu 1) war das CTG nach der Feststellung einer Bradykardie in den folgenden 9 Minuten über einen...
Dr. med. Stefan Hübel
13. Jan. 20203 Min. Lesezeit