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SPZ kann aufgrund seiner Spezialisierung Anspruch auf Ermächtigung haben
Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat mit Urteil vom 06.11.2019 (AZ.: L 3 KA 19/18) entschieden, dass die Ermächtigung eines...
Stephan Grundmann
5. Juni 20202 Min. Lesezeit
Kurzarbeitergeld für Praxen: Bundesagentur trifft Einzelfallentscheidung
Bereits Anfang März informierten wir Sie über die gesetzlichen Vorgaben, die für einen Anspruch auf Kurzarbeitergeld in Arztpraxen und...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
5. Juni 20201 Min. Lesezeit
BSG: Fehlende Aufklärung steht Vergütungsanspruch eines Krankenhauses entgegen
Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 19.03.2020 (Az. B 1 KR 20/19 R), mit dem es das Urteil des Landessozialgerichts Hamburg vom...
Stephan Grundmann
3. Mai 20203 Min. Lesezeit
Überblick – Überarbeiter EBM am 01.04.2020 in Kraft getreten
Der Einheitliche Bewertungsmaßstab (EBM) wurde zum 01.04.2020 überarbeitet. Dies hatten der GKV-Spitzenverband und die Kassenärztliche...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
3. Mai 20201 Min. Lesezeit
Erneut 800.000,- € Schmerzensgeld – bei schwerster und dauerhafter Schädigung in jungen Jahren
Das Oberlandesgericht Oldenburg hat mit Urteil vom 18.03.2020 (Az. 5 U 196/18) das einem zum Schadenszeitpunkt 5-jährigen Jungen vom...
Dr. med. Inken Kunze
3. Mai 20202 Min. Lesezeit
Erneute Begutachtung eines Röntgenbildes nach primärer Beurteilung durch den Durchgangsarzt
Der Kläger wurde von dem Beklagten zu 2), tätig im Haus der Beklagten zu 1), als Durchgangsarzt nach einem Verkehrsunfall untersucht,...
Dr. med. Stefan Hübel
3. Mai 20202 Min. Lesezeit
Kein speziell-qualitativer Versorgungsbedarf für Ermächtigung bei ambulanter Vor- und Nachbehandlung
Das Sozialgericht München hat mit Urteil vom 07.01.2020 (Az. S 38 KA 972/15) eine Klage eines Krankenhausarztes gegen den...
Stephan Grundmann
3. Mai 20202 Min. Lesezeit
Rückwirkende Klarstellungskompetenz des DIMDI: keine verfassungsrechtlichen Bedenken
In seinem Urteil vom 30.03.2020 hat sich das Sozialgericht München (Az. S 15 KR 2433/18) mit der Verfassungskonformität der rückwirkenden...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
3. Mai 20201 Min. Lesezeit
Masern-Impfpflicht in allen Gesundheitseinrichtungen mit Patientenkontakt ab 01.03.2020
Am 01.03.2020 ist das Masernschutzgesetz in Kraft getreten, das praktisch eine generelle Masernimpfpflicht für bestimmte Personen...
Stephan Grundmann
3. Mai 20203 Min. Lesezeit
Keine Einwilligung in Operation bei falscher Information zu Routine des Operateurs
Das Oberlandesgericht Sachsen-Anhalt hat mit Urteil im 05.12.2019 (Az. 1 U 31/17) eine Entscheidung des LG Halle (Saale) teilweise...
Dr. med. Inken Kunze
3. Mai 20202 Min. Lesezeit
Zweitmeinungsrichtlinie um Amputation bei Diabetischem Fußsyndrom erweitert
Mit Beschluss vom 16.04.2020 hat der Gemeinsame Bundesausschuss die Zweitmeinungsrichtlinie erweitert. Nunmehr können Patienten mit...
Dr. med. Inken Kunze
3. Mai 20201 Min. Lesezeit
Unterlassene Dekompressionsoperation als Behandlungsfehler
Das Oberlandesgericht Dresden hat in seinem Beschluss vom 22.11.2019 (Az. 4 U 1929/19) festgestellt, dass das Unterlassen einer...
Dr. med. Stefan Hübel
3. Mai 20201 Min. Lesezeit
Corona: Möglichkeit zur Feststellung der Arbeitsunfähigkeit durch telefonische Anamnese bis zum 04.0
Der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) hat im schriftlichen Beschlussverfahren vom 21.04.2020 seine Entscheidung vom 17.04.2020 revidiert...
Stephan Grundmann
21. Apr. 20201 Min. Lesezeit