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Ermächtigter Krankenhausarzt: Keine Delegation an Ärzte – Pflicht Rezepte selbst auszustellen
In seinem Urteil vom 16.03.2022 (Az. S 38 KA 300/19) betonte das SG München, dass für ermächtigte Krankenhausärzte keine Möglichkeit...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
29. Juli 20221 Min. Lesezeit
PEPP: Wann liegt eine akute Selbstgefährdung im Sinne des OPS 9-61.* vor?
Mit dieser Frage beschäftigte sich das LSG Hamburg in seiner Entscheidung vom 25.05.2022 (Az. L 1 KR 98/21). Während die gesetzliche...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
29. Juli 20221 Min. Lesezeit
BGH – grober Behandlungsfehler und grobe Fahrlässigkeit
Grobe Fahrlässigkeit ist nicht bereits dann zu bejahen, wenn dem Arzt ein grober Behandlungsfehler unterlaufen ist. Mit den Urteilen vom...
Dr. med. Inken Kunze
30. Juni 20221 Min. Lesezeit
BGH – Bemessung von Schmerzensgeld
Maßgebend für die Höhe des Schmerzensgeldes sind im Wesentlichen die Schwere der Verletzung, das durch diese bedingte Leiden, dessen...
Dr. med. Inken Kunze
30. Juni 20221 Min. Lesezeit
Uneingeschränkte Rückzahlungsklausel in Fortbildungsvereinbarung unwirksam
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 01.03.2022 die Anforderungen weiter verschärft, die an eine Rückzahlungsklausel in...
Stephan Grundmann
30. Juni 20221 Min. Lesezeit
Aufklärung über Behandlungsalternativen und hypothetische Einwilligung bei Tennisarm
Vor der Injektionsbehandlung bei einer Epikondylitis humeri radialis (sog. Tennisarm) ist der Patient über Behandlungsalternativen...
Dr. med. Inken Kunze
30. Juni 20221 Min. Lesezeit
Vertretung eines vakanten Angestelltensitzes durch ehemaligen Angestellten
Das SG Marburg hat mit Urteil vom 19.01.2022 (Az. S 17 KA 346/19) klargestellt, dass eine ehemals in einem MVZ angestellte Ärztin gem. §...
Stephan Grundmann
30. Juni 20221 Min. Lesezeit
Kostenübernahme bei operativer Magenverkleinerung
Dem Vergütungsanspruch eines Krankenhauses steht bei bariatrischer Operation (Magenverkleinerung) nicht entgegen, dass die gesetzliche...
Dr. med. Inken Kunze
30. Juni 20221 Min. Lesezeit
Ab wann gilt die 2-Jahres-Frist bei Abrechnungsprüfungen?
Mit Inkrafttreten des TSVG am 11.05.2019 verkürzte sich die Frist für die Wirtschaftlichkeits- und Abrechnungs- bzw....
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
29. Juni 20222 Min. Lesezeit
EuGH-Vorlage: Kostenfreie Zurverfügungstellung der ersten Kopie einer Patientenakte?
Der BGH hat mit Datum vom 29.03.2022 die Frage, ob ein Patient einen Anspruch auf die Überlassung einer kostenfreien ersten Kopie seiner...
Dr. med. Stefan Hübel
29. Juni 20221 Min. Lesezeit
G-BA: Ab dem 01.06.2022 telefonische Krankschreibung nicht mehr möglich
Aufgrund der aktuellen Entwicklung der SARS-CoV2-Pandemie hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) die Möglichkeit der telefonischen...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
29. Juni 20221 Min. Lesezeit
Freistellung von nicht geimpften Mitarbeitern in Gesundheitseinrichtungen möglich
Seit dem 15.03.2022 gilt nach § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG) die einrichtungsbezogene Impfpflicht im Gesundheitswesen. Mitarbeiter,...
Stephan Grundmann
28. Juni 20222 Min. Lesezeit
BSG: Fallzusammenführung nach dem Wirtschaftlichkeitsgebot bei Wiederaufnahme binnen 10 Tagen
Am 26.04.2022 entschied der 1. Senat (Az. B 1 KR 14/21 R) erneut über die Frage der Fallzusammenführung unter dem Gesichtspunkt des sog....
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
28. Apr. 20221 Min. Lesezeit