June - 2022

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Dr. med. Inken Kunze

30. Juni 2022
1 Min.

BGH – grober Behandlungsfehler und grobe Fahrlässigkeit

Grobe Fahrlässigkeit ist nicht bereits dann zu bejahen, wenn dem Arzt ein grober Behandlungsfehler unterlaufen ist. Mit den Urteilen vom...

Dr. med. Inken Kunze

30. Juni 2022
1 Min.

BGH – Bemessung von Schmerzensgeld

Maßgebend für die Höhe des Schmerzensgeldes sind im Wesentlichen die Schwere der Verletzung, das durch diese bedingte Leiden, dessen...

Dr. Claudia Mareck

30. Juni 2022
1 Min.

Uneingeschränkte Rückzahlungsklausel in Fortbildungsvereinbarung unwirksam

Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 01.03.2022 die Anforderungen weiter verschärft, die an eine Rückzahlungsklausel in...

Dr. med. Inken Kunze

30. Juni 2022
1 Min.

Aufklärung über Behandlungsalternativen und hypothetische Einwilligung bei Tennisarm

Vor der Injektionsbehandlung bei einer Epikondylitis humeri radialis (sog. Tennisarm) ist der Patient über Behandlungsalternativen...

Dr. Claudia Mareck

30. Juni 2022
1 Min.

Vertretung eines vakanten Angestelltensitzes durch ehemaligen Angestellten

Das SG Marburg hat mit Urteil vom 19.01.2022 (Az. S 17 KA 346/19) klargestellt, dass eine ehemals in einem MVZ angestellte Ärztin gem. §...

Dr. med. Inken Kunze

30. Juni 2022
1 Min.

Kostenübernahme bei operativer Magenverkleinerung

Dem Vergütungsanspruch eines Krankenhauses steht bei bariatrischer Operation (Magenverkleinerung) nicht entgegen, dass die gesetzliche...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

29. Juni 2022
2 Min.

Ab wann gilt die 2-Jahres-Frist bei Abrechnungsprüfungen?

Mit Inkrafttreten des TSVG am 11.05.2019 verkürzte sich die Frist für die Wirtschaftlichkeits- und Abrechnungs- bzw....

Dr. med. Stefan Hübel

29. Juni 2022
1 Min.

EuGH-Vorlage: Kostenfreie Zurverfügungstellung der ersten Kopie einer Patientenakte?

Der BGH hat mit Datum vom 29.03.2022 die Frage, ob ein Patient einen Anspruch auf die Überlassung einer kostenfreien ersten Kopie seiner...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

29. Juni 2022
1 Min.

G-BA: Ab dem 01.06.2022 telefonische Krankschreibung nicht mehr möglich

Aufgrund der aktuellen Entwicklung der SARS-CoV2-Pandemie hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) die Möglichkeit der telefonischen...

Dr. Claudia Mareck

28. Juni 2022
2 Min.

Freistellung von nicht geimpften Mitarbeitern in Gesundheitseinrichtungen möglich

Seit dem 15.03.2022 gilt nach § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG) die einrichtungsbezogene Impfpflicht im Gesundheitswesen. Mitarbeiter,...

Dr. iur. Claudia Mareck

1. Juni 2022
1 Min.

BAG: Keine institutionelle Benennung im Rahmen der ASV

Leistungserbringer, die zur Erfüllung der personellen und sächlichen Anforderungen kooperieren, sollen gem. § 2 Abs. 2 Sätze 3 - 5 der...

Dr. iur. Claudia Mareck

1. Juni 2022
1 Min.

Zur Ermächtigung einer Tagesklinik nach § 118 Abs. 1 SGB V

Ist eine Tagesklinik lediglich als unselbstständige Außenstelle eines zugelassenen Krankenhauses im Krankenhausplan aufgenommen, besteht...

Dr. iur. Claudia Mareck

1. Juni 2022
1 Min.

Privatärzte: Keine Finanzierung des Bereitschaftsdienstes der KV Hessen

Gemäß § 3 Abs. 3 Satz 1 und § 8 der Bereitschaftsdienstordnung der KV Hessen können Privatärzte, die nicht Mitglieder der KV Hessen sind,...

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