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Dr. med. Stefan Hübel

27. Feb.
1 Min.

BGH: Zuständiges Gericht bei Rückgriff des Unfallversicherers gegen den D-Arzt

Der BGH hat mit Beschluss vom 09.01.2023 – AZ. VI ZB 79/20 – darauf hingewiesen, dass es sich bei Rechtsstreitigkeiten im Rahmen eines...

Dr. med. Inken Kunze

27. Feb.
1 Min.

BGH: Beweislastumkehr wegen groben Behandlungsfehlers gilt auch im Gesamtschuldnerausgleich

Die Grundsätze der Beweislastumkehr wegen eines groben Behandlungsfehlers sind auch im Rechtsstreit zwischen Mitbehandlern des Patienten...

Dr. med. Inken Kunze

27. Feb.
1 Min.

BGH – Keine „Sperrfrist“ nach Aufklärungsgespräch vor Einwilligungserklärung

Vor einem beabsichtigten Eingriff muss ein Patient so rechtzeitig aufgeklärt werden, dass er durch hinreichende Abwägung der für und...

Dr. med. Inken Kunze

28. Dez. 2022
1 Min.

BGH – Persönliche Anhörung zum Entscheidungskonflikt

Feststellungen darüber, wie sich ein Patient bei ausreichender Aufklärung entschieden hätte und ob er in einen Entscheidungskonflikt...

Dr. med. Inken Kunze

28. Dez. 2022
1 Min.

BGH – Gehörsverletzung bei unzulässiger Beweisantizipation

Die Nichtberücksichtigung eines erheblichen Beweisangebots verstößt gegen Art. 103 Abs. 1 GG, wenn sie im Prozessrecht keine Stütze...

Dr. med. Inken Kunze

28. Dez. 2022
1 Min.

BGH – Gehörsverletzung bei unterlassener Auseinandersetzung mit Parteivortrag

Ergibt sich aus den besonderen Umständen des einzelnen Falles deutlich, dass das Gericht Vorbringen entweder überhaupt nicht zur Kenntnis...

Dr. med. Stefan Hübel

23. Dez. 2022
2 Min.

BGH: Genugtuung bei Schmerzensgeldbemessung

In seinem Urteil vom 08.02.2022 (Az.VI ZR 409/19) führt der BGH aus, dass der Gesichtspunkt der Genugtuung in der Arzthaftung im Rahmen...

Dr. med. Stefan Hübel

23. Dez. 2022
2 Min.

BGH: erneute Parteianhörung durch das Berufungsgericht

Im Rahmen der Geburt des Klägers mittels Vakuumsextraktion kam es zu einer Plexusparese bei Abriss der Wurzel C5 bis C7 und Ausrissen C8...

Dr. med. Inken Kunze

30. Juni 2022
1 Min.

BGH – grober Behandlungsfehler und grobe Fahrlässigkeit

Grobe Fahrlässigkeit ist nicht bereits dann zu bejahen, wenn dem Arzt ein grober Behandlungsfehler unterlaufen ist. Mit den Urteilen vom...

Dr. med. Inken Kunze

30. Juni 2022
1 Min.

BGH – Bemessung von Schmerzensgeld

Maßgebend für die Höhe des Schmerzensgeldes sind im Wesentlichen die Schwere der Verletzung, das durch diese bedingte Leiden, dessen...

Dr. med. Stefan Hübel

29. Juni 2022
1 Min.

EuGH-Vorlage: Kostenfreie Zurverfügungstellung der ersten Kopie einer Patientenakte?

Der BGH hat mit Datum vom 29.03.2022 die Frage, ob ein Patient einen Anspruch auf die Überlassung einer kostenfreien ersten Kopie seiner...

Dr. med. Inken Kunze

2. März 2022
2 Min.

BGH – Entscheidungskonflikt bei hypothetischer Einwilligung

Beruft sich der behandelnde Arzt im Falle einer fehlerhaften Eingriffsaufklärung darauf, der Patient hätte auch im Falle einer...

Dr. Claudia Mareck

28. Feb. 2022
2 Min.

BGH: Online-Apotheke DocMorris darf kein E-Bike verlosen

Die bekannte niederländische Online-Versandapotheke DocMorris hatte bereits 2015 versucht, ihren Umsatz über die Ausschreibung eines...

Dr. Claudia Mareck

29. Dez. 2021
2 Min.

Jameda darf zahlenden Ärzten angemessene Vorteile durch deren Darstellung im Portal gewähren

Das Ärztebewertungsportal Jameda unterliegt keinem strengen Gleichbehandlungsgebot in dem Sinne, dass eine Ungleichbehandlung von Ärzten,...

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