#BGH

Suche

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

11. Juni1 Min.

BGH: GOÄ gilt für alle!

Am 04.04.2024 beantwortete der BGH in seiner Entscheidung zum Az. III ZR 38/23 die Frage, ob die GOÄ auch auf juristische Personen...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

6. Mai1 Min.

Dürfen Krankenhäuser wahlärztliche Leistungen liquidieren?

Es entspricht der gängigen Praxis, dass Krankenhäuser wahlärztliche Leistungen liquidieren. Diese Praxis stellen die privaten...

Dr. med. Stefan Hübel

6. Nov. 20231 Min.

EuGH: Patienten haben Anspruch auf kostenlose erste Kopie ihrer Krankenunterlagen

Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 26.10.2023 Az. C-307/22 entschieden, dass Patienten einen Anspruch auf eine kostenlose...

Dr. med. Stefan Hübel

27. Feb. 20231 Min.

BGH: Zuständiges Gericht bei Rückgriff des Unfallversicherers gegen den D-Arzt

Der BGH hat mit Beschluss vom 09.01.2023 – AZ. VI ZB 79/20 – darauf hingewiesen, dass es sich bei Rechtsstreitigkeiten im Rahmen eines...

Dr. med. Inken Kunze

27. Feb. 20231 Min.

BGH: Beweislastumkehr wegen groben Behandlungsfehlers gilt auch im Gesamtschuldnerausgleich

Die Grundsätze der Beweislastumkehr wegen eines groben Behandlungsfehlers sind auch im Rechtsstreit zwischen Mitbehandlern des Patienten...

Dr. med. Inken Kunze

27. Feb. 20231 Min.

BGH – Keine „Sperrfrist“ nach Aufklärungsgespräch vor Einwilligungserklärung

Vor einem beabsichtigten Eingriff muss ein Patient so rechtzeitig aufgeklärt werden, dass er durch hinreichende Abwägung der für und...

Dr. med. Inken Kunze

28. Dez. 20221 Min.

BGH – Persönliche Anhörung zum Entscheidungskonflikt

Feststellungen darüber, wie sich ein Patient bei ausreichender Aufklärung entschieden hätte und ob er in einen Entscheidungskonflikt...

Dr. med. Inken Kunze

28. Dez. 20221 Min.

BGH – Gehörsverletzung bei unzulässiger Beweisantizipation

Die Nichtberücksichtigung eines erheblichen Beweisangebots verstößt gegen Art. 103 Abs. 1 GG, wenn sie im Prozessrecht keine Stütze...

Dr. med. Inken Kunze

28. Dez. 20221 Min.

BGH – Gehörsverletzung bei unterlassener Auseinandersetzung mit Parteivortrag

Ergibt sich aus den besonderen Umständen des einzelnen Falles deutlich, dass das Gericht Vorbringen entweder überhaupt nicht zur Kenntnis...

Dr. med. Stefan Hübel

23. Dez. 20222 Min.

BGH: Genugtuung bei Schmerzensgeldbemessung

In seinem Urteil vom 08.02.2022 (Az.VI ZR 409/19) führt der BGH aus, dass der Gesichtspunkt der Genugtuung in der Arzthaftung im Rahmen...

Dr. med. Stefan Hübel

23. Dez. 20222 Min.

BGH: erneute Parteianhörung durch das Berufungsgericht

Im Rahmen der Geburt des Klägers mittels Vakuumsextraktion kam es zu einer Plexusparese bei Abriss der Wurzel C5 bis C7 und Ausrissen C8...

Dr. med. Inken Kunze

30. Juni 20221 Min.

BGH – grober Behandlungsfehler und grobe Fahrlässigkeit

Grobe Fahrlässigkeit ist nicht bereits dann zu bejahen, wenn dem Arzt ein grober Behandlungsfehler unterlaufen ist. Mit den Urteilen vom...

Dr. med. Inken Kunze

30. Juni 20221 Min.

BGH – Bemessung von Schmerzensgeld

Maßgebend für die Höhe des Schmerzensgeldes sind im Wesentlichen die Schwere der Verletzung, das durch diese bedingte Leiden, dessen...

Dr. med. Stefan Hübel

29. Juni 20221 Min.

EuGH-Vorlage: Kostenfreie Zurverfügungstellung der ersten Kopie einer Patientenakte?

Der BGH hat mit Datum vom 29.03.2022 die Frage, ob ein Patient einen Anspruch auf die Überlassung einer kostenfreien ersten Kopie seiner...

ZURÜCK

Ich willige in die Verarbeitung meiner Daten gemäß der Datenschutzerklärung ein.

Wenn Sie den auf der Webseite angebotenen Newsletter beziehen möchten, benötigen wir von Ihnen eine E-Mail-Adresse. Diese Daten verwenden wir ausschließlich für den Versand der angeforderten Informationen und Angebote.

Als Newsletter Software wird Newsletter2Go verwendet. Ihre Daten werden dabei an die Newsletter2Go GmbH übermittelt. Newsletter2Go ist es dabei untersagt, Ihre Daten zu verkaufen und für andere Zwecke als für den Versand von Newslettern zu nutzen. Newsletter2Go ist ein deutscher, zertifizierter Anbieter, welcher nach den Anforderungen der Datenschutz-Grundverordnung und des Bundesdatenschutzgesetzes ausgewählt wurde.

Weitere Informationen finden Sie hier: https://www.newsletter2go.de/informationen-newsletter-empfaenger/

Die erteilte Einwilligung zur Speicherung der Daten, der E-Mail-Adresse sowie deren Nutzung zum Versand des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen, etwa über den "Abmelden"-Link im Newsletter.

Die datenschutzrechtlichen Maßnahmen unterliegen stets technischen Erneuerungen. Aus diesem Grund bitten wir Sie, sich in regelmäßigen Abständen durch Einsichtnahme in unsere Datenschutzerklärung zu informieren.

NEWS ARCHIV