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BGH: Schadensersatz auch bei kurzfristigem Kontrollverlust über Daten
In seinem aktuellen Urteil vom 18.11.2024 bestätigte der BGH (Az. VI ZR 10/24), dass ein Schadensersatzanspruch nach Art. 82 Abs. 1 DSGVO...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
20. Dez. 20241 Min. Lesezeit
BGH: GOÄ gilt für alle!
Am 04.04.2024 beantwortete der BGH in seiner Entscheidung zum Az. III ZR 38/23 die Frage, ob die GOÄ auch auf juristische Personen...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
11. Juni 20241 Min. Lesezeit
Dürfen Krankenhäuser wahlärztliche Leistungen liquidieren?
Es entspricht der gängigen Praxis, dass Krankenhäuser wahlärztliche Leistungen liquidieren. Diese Praxis stellen die privaten...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
6. Mai 20241 Min. Lesezeit
EuGH: Patienten haben Anspruch auf kostenlose erste Kopie ihrer Krankenunterlagen
Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 26.10.2023 Az. C-307/22 entschieden, dass Patienten einen Anspruch auf eine kostenlose...
Dr. med. Stefan Hübel
6. Nov. 20231 Min. Lesezeit
BGH: Zuständiges Gericht bei Rückgriff des Unfallversicherers gegen den D-Arzt
Der BGH hat mit Beschluss vom 09.01.2023 – AZ. VI ZB 79/20 – darauf hingewiesen, dass es sich bei Rechtsstreitigkeiten im Rahmen eines...
Dr. med. Stefan Hübel
27. Feb. 20231 Min. Lesezeit
BGH: Beweislastumkehr wegen groben Behandlungsfehlers gilt auch im Gesamtschuldnerausgleich
Die Grundsätze der Beweislastumkehr wegen eines groben Behandlungsfehlers sind auch im Rechtsstreit zwischen Mitbehandlern des Patienten...
Dr. med. Inken Kunze
27. Feb. 20231 Min. Lesezeit
BGH – Keine „Sperrfrist“ nach Aufklärungsgespräch vor Einwilligungserklärung
Vor einem beabsichtigten Eingriff muss ein Patient so rechtzeitig aufgeklärt werden, dass er durch hinreichende Abwägung der für und...
Dr. med. Inken Kunze
27. Feb. 20231 Min. Lesezeit
BGH – Persönliche Anhörung zum Entscheidungskonflikt
Feststellungen darüber, wie sich ein Patient bei ausreichender Aufklärung entschieden hätte und ob er in einen Entscheidungskonflikt...
Dr. med. Inken Kunze
28. Dez. 20221 Min. Lesezeit
BGH – Gehörsverletzung bei unzulässiger Beweisantizipation
Die Nichtberücksichtigung eines erheblichen Beweisangebots verstößt gegen Art. 103 Abs. 1 GG, wenn sie im Prozessrecht keine Stütze...
Dr. med. Inken Kunze
28. Dez. 20221 Min. Lesezeit
BGH – Gehörsverletzung bei unterlassener Auseinandersetzung mit Parteivortrag
Ergibt sich aus den besonderen Umständen des einzelnen Falles deutlich, dass das Gericht Vorbringen entweder überhaupt nicht zur Kenntnis...
Dr. med. Inken Kunze
28. Dez. 20221 Min. Lesezeit
BGH: Genugtuung bei Schmerzensgeldbemessung
In seinem Urteil vom 08.02.2022 (Az.VI ZR 409/19) führt der BGH aus, dass der Gesichtspunkt der Genugtuung in der Arzthaftung im Rahmen...
Dr. med. Stefan Hübel
23. Dez. 20222 Min. Lesezeit
BGH: erneute Parteianhörung durch das Berufungsgericht
Im Rahmen der Geburt des Klägers mittels Vakuumsextraktion kam es zu einer Plexusparese bei Abriss der Wurzel C5 bis C7 und Ausrissen C8...
Dr. med. Stefan Hübel
23. Dez. 20222 Min. Lesezeit
BGH – grober Behandlungsfehler und grobe Fahrlässigkeit
Grobe Fahrlässigkeit ist nicht bereits dann zu bejahen, wenn dem Arzt ein grober Behandlungsfehler unterlaufen ist. Mit den Urteilen vom...
Dr. med. Inken Kunze
30. Juni 20221 Min. Lesezeit
BGH – Bemessung von Schmerzensgeld
Maßgebend für die Höhe des Schmerzensgeldes sind im Wesentlichen die Schwere der Verletzung, das durch diese bedingte Leiden, dessen...
Dr. med. Inken Kunze
30. Juni 20221 Min. Lesezeit