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Schätzung der mutmaßlichen Lebenserwartung
Bei der Dauer einer zu gewährenden Geldrente infolge eines Behandlungsfehlers kommt es bei einem Getöteten auf die mutmaßliche...
Dr. med. Inken Kunze
2. Okt. 20191 Min. Lesezeit
BGH: Substantiierungsanforderungen bei geltend gemachten Hygienemängeln
An die Substantiierungspflicht des Patienten sind im Arzthaftungsprozess nur maßvolle Anforderungen zu stellen. Diesen Grundsatz hat der...
Dr. med. Inken Kunze
24. Sept. 20192 Min. Lesezeit
Zahnartzhaftungsrecht: Keine Aufklärungspflicht bezüglich verschiedener Präparationsmethoden
Die Klägerin hatte gegenüber dem Beklagten Schmerzensgeld und Schadensersatz (Eigenanteil) sowie einen Feststellungsantrag geltend...
Dr. med. Stefan Hübel
18. Sept. 20192 Min. Lesezeit
BGH: Beweislastverteilung nach Einführung des Patientenrechtegesetzes im Hinblick auf die hypothetis
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 21.05.2019 (Az. VI ZR 119/18) seine bisherige Rechtsprechung zur Beweislastverteilung im...
Stephan Grundmann
17. Sept. 20192 Min. Lesezeit
OLG Hamm: Aufklärung über die Möglichkeit, eine Operation aufzuschieben
Das Oberlandesgericht Hamm hat in einem Beschluss vom 20.05.2019 (Az. 3 U 33/19) zur Aufklärungsnotwendigkeit über das mögliche...
Dr. med. Inken Kunze
11. Sept. 20192 Min. Lesezeit
Erneute Differenzierung zwischen öffentlich-rechtlichem und privatrechtlichem Handeln des D-Arztes
In seinem Urteil vom 04.07.2019 (Az. 7 U 159/16) hatte sich der 7. Senat des Oberlandesgericht Karlsruhe erneut mit der Frage der Haftung...
Dr. med. Stefan Hübel
6. Sept. 20192 Min. Lesezeit
BGH: Schadensersatzanspruch bei Schockschäden von Angehörigen
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 21.05.2019 (Az. VI ZR 299/17) entschieden, dass die zum „Schockschaden“ entwickelten Grundsätze...
Stephan Grundmann
29. Juli 20192 Min. Lesezeit
BGH: Erforderlichkeit der ärztlichen Grundaufklärung
Der 6. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich mit seinem Urteil vom 28.05.2019 (Az. VI ZR 27/17) in einer Linie mit seiner bisherigen...
Dr. med. Inken Kunze
21. Juli 20192 Min. Lesezeit
Zum selbstständigen Beweisverfahren: Der Charakter des selbstständigen Beweisverfahrens und die Eige
Der 5. Senat des Oberlandesgerichts Köln hat in seinem Beschluss vom 15.05.2019 (Az. 5 W 3/19) die sofortige Beschwerde eines...
Dr. med. Stefan Hübel
20. Juli 20192 Min. Lesezeit
Zum selbständigen Beweisverfahren: Substantiierungspflichten im selbstständigen Beweisverfahren
Das Oberlandesgericht Bremen hat in seinem Beschluss vom 12.06.2019 ( Az. 5 W 6/19) ausgeführt, dass die Antragstellerseite auch im...
Dr. med. Stefan Hübel
19. Juli 20192 Min. Lesezeit
Zum selbständigen Beweisverfahren: Unzulässigkeit eines selbstständigen Beweisverfahrens
Das Landgericht Siegen hat in seinem Beschluss vom 05.07.2019 (Az. 2 OH 2/19) einen Antrag auf Durchführung eines selbstständigen...
Dr. med. Stefan Hübel
17. Juli 20191 Min. Lesezeit
BGH: Kostenerstattung für ein von der Haftpflichtversicherung eingeholtes Privatgutachten
Die Kosten für ein Privatgutachten, das in einem Arzthaftungsverfahren von der hinter dem beklagten Arzt stehenden...
Dr. med. Inken Kunze
30. Juni 20192 Min. Lesezeit
Bemessungsgrundlage für Schmerzensgeld
Das Oberlandesgericht Brandenburg hatte sich im Beschluss vom 29.05.2019 (Az. 12 W 15/19) mit der Bemessungsgrundlage für...
Dr. med. Inken Kunze
27. Juni 20192 Min. Lesezeit
Zur Substantiierungspflicht im selbstständigen Beweisverfahren
Das Oberlandesgericht Bremen hat in seinem Beschluss vom 12.06.2019 (Az. 5 W 6/19) festgestellt, dass auch im selbständigen...
Dr. med. Stefan Hübel
26. Juni 20192 Min. Lesezeit