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MVZ: Keine Anstellungsgenehmigungen für Gesellschafter-Geschäftsführer
Das BSG hat sein Urteil vom 26.01.2022 (Az. B 6 KA 2/21 R), mit welchem es entschied, dass die Einordnung als angestellter Arzt eine...
Dr. iur. Claudia Mareck
31. Aug. 20222 Min. Lesezeit
MVZ: Keine Anstellungsgenehmigungen für Gesellschafter-Geschäftsführer
Eine MVZ-GbR begehrte die Anstellungsgenehmigung für zwei zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassene Gesellschafter in dem von diesen...
Dr. iur. Claudia Mareck
28. Jan. 20224 Min. Lesezeit
Nachbesetzung einer MVZ-Anstellung bei Verzicht auf Zulassung auch innerhalb von drei Jahren möglich
Das SG Berlin hat mit Urteil vom 30.09.2020 (Az. S 87 KA 155/18) konsequent die Rechtsprechung des BSG aus dem Jahr 2016 (Az: B 6 KA...
Stephan Grundmann
22. Juni 20211 Min. Lesezeit
Abrechnungsbetrug bei unzulässiger Beteiligung eines Apothekers an einem MVZ
Der BGH hat mit Revisions-Urteil vom 19.08.2020 (Az. 5 StR 558/19) weitestgehend die Urteile des Landgerichts Hamburg gegenüber einem...
Stephan Grundmann
30. März 20212 Min. Lesezeit
Regelung zur Sammelerklärung: Müssen alle unterschreiben?
In seinem Urteil vom 28.10.2020 bestätigte das LSG Baden-Württemberg (Az. L 5 KA 2889/17) die Regelung der dortigen KV, wonach die...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
28. Jan. 20212 Min. Lesezeit
BSG: Für jeden vollen Versorgungsauftrag im zahnärztlichen MVZ kann ein Vorbereitungsassistent besch
Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 12.02.2020 (Az. B 6 KA 1/19 R) entschieden, dass solange keine besonderen gesetzlichen...
Stephan Grundmann
8. Juli 20202 Min. Lesezeit
Zur sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit eines Vertretungsarztes in einem MVZ
Mit Beschluss vom 07.02.2020 stellte das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg (Az. L 9 BA 92/18) fest, dass ein Arzt als Beschäftigter...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
8. Juni 20201 Min. Lesezeit
Kurzarbeitergeld für Praxen: Bundesagentur trifft Einzelfallentscheidung
Bereits Anfang März informierten wir Sie über die gesetzlichen Vorgaben, die für einen Anspruch auf Kurzarbeitergeld in Arztpraxen und...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
5. Juni 20201 Min. Lesezeit
Erleichterte Kurzarbeit auch für Mitarbeiter in Arztpraxen und MVZ möglich
Um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Epidemie abzufedern, hat der Bundestag das Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung...
Stephan Grundmann
19. März 20202 Min. Lesezeit
MVZ: Nachbesetzung einer Arztstelle – Einreichungsfristen beachten!
Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen bestätigte mit Urteil vom 28.08.2019 (Az. L 3 KA 12/18) die Entscheidung eines...
Dr. iur. Claudia Mareck
14. Dez. 20192 Min. Lesezeit
MVZ: Verlegung einer genehmigten Anstellung bei MVZ verschiedener juristischer Personen
Die B-GmbH, Trägerin eines MVZ, beantragte die Verlegung einer genehmigten Arztstelle in ein von der C-GmbH betriebenes MVZ. B- und...
Dr. iur. Claudia Mareck
1. Okt. 20191 Min. Lesezeit
MVZ: Ausschließlich wirtschaftliche Interessen maßgeblich bei Umwandlung der Arztstelle in Zulassung
Träger Medizinischer Versorgungszentren (MVZ) können durch das GKV-Versorgungsstrukturgesetz seit Mitte Juli 2015 genehmigte Arztstellen...
Dr. iur. Claudia Mareck
1. Okt. 20191 Min. Lesezeit
Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen: Herausgabe der Bürgschaftsurkunde eines ausgeschiedenen MV
Das klagende, in der Rechtsform einer GmbH betriebene, MVZ verlangte von dem Zulassungsausschuss die Herausgabe einer Bürgschaftsurkunde....
Claudia Mareck
1. Feb. 20181 Min. Lesezeit
BSG: Nachbesetzung im MVZ – Urteilsgründe liegen nun vor
Wie bereits in der Ausgabe 5/2016 unseres Newsletters berichtet, hat das BSG mit Urteil vom 04.05.2016 (Az. B 6 KA 21/15 R) entschieden,...
Dr. iur. Claudia Mareck
12. Sept. 20161 Min. Lesezeit