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BSG: PrüfvV nicht auf sachlich-rechnerische Richtigkeitsprüfung anwendbar
Das Bundessozialgericht hat mit seinem Urteil vom 23.05.2017 (Az. B 1 KR 24/16 R) die Unterschiede und Abgrenzungen zwischen...
Dr. med. Inken Kunze
4. Okt. 20174 Min. Lesezeit
BGH: Übertragung der Entscheidungsbefugnis für die Durchführung einer Schutzimpfung auf einen Eltern
Der BGH hat in einer familienrechtlichen Angelegenheit mit Beschluss vom 03.05.2017 (Az. XII ZB 157/16) die Impfempfehlungen der STIKO...
Dr. med. Inken Kunze
1. Okt. 20172 Min. Lesezeit
Kosten für Kopien von Krankenunterlagen im anhängigen Verfahren
Das Oberlandesgericht Dresden hat mit Beschluss vom 17.08.2017 (Az. 4 W 715/17) darauf hingewiesen, dass die Kopierkosten zur...
Dr. med. Stefan Hübel
14. Sept. 20171 Min. Lesezeit
Kieferorthopädische Behandlung: Slicen von Milchzähnen mit dem Ergebnis einer ungleichmäßigen Oberfl
Das Oberlandesgericht Hamm hat in seinem Urteil vom 04.07.2017 die landgerichtliche Entscheidung bestätigt, wonach bei einer...
Dr. med. Inken Kunze
14. Sept. 20173 Min. Lesezeit
Diagnosefehler im Rahmen einer Malariaerkrankung bei Vorhalt eines Mitverschuldens des Patienten
Bei der Klägerin traten nach einer Reise im südlichen Afrika erkältungsähnliche Symptome auf. Nachdem sich die Beschwerden zunächst etwas...
Dr. med. Stefan Hübel
14. Sept. 20173 Min. Lesezeit
BGH: Abgrenzung ärztlicher Befunderhebungsfehler und Mangel der therapeutischen Beratung
Der Bundesgerichtshof hat sich in seinem Urteil vom 11.04.2017 (Az. VI ZR 576/15) zum Schwerpunkt der Vorwerfbarkeit ärztlichen...
Dr. med. Inken Kunze
14. Sept. 20173 Min. Lesezeit
Schmerzensgeldanspruch eines Ehegatten bei fehlerhafter ärztlicher Behandlung des anderen Ehegatten
Die Klägerin hatte behauptet, dass ihr Mann infolge einer fehlerhaften und rechtswidrigen ärztlichen Behandlung impotent geworden sei....
Dr. med. Inken Kunze
8. Sept. 20171 Min. Lesezeit
Ablehnung des Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit
Der gerichtliche Sachverständige wurde nach Erstellung des Sachverständigengutachtens zur Vorbereitung auf die mündliche Erläuterung...
Dr. med. Stefan Hübel
8. Sept. 20171 Min. Lesezeit
Bundessozialgericht stellt klar, dass auch bei notwendiger Neuanfertigung von Zahnersatz kein uneing
Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 10.05.2017 (Az. B 6 KA 15/16 R) klargestellt, dass ein gesetzlich Versicherter Patient selbst...
Dr. med. Inken Kunze
7. Sept. 20172 Min. Lesezeit
Fehlerhafte Anwendung einer Präklusionsvorschrift
Der BGH führt in seinem Beschluss vom 16.5.2017 (Az. VI ZR 89/16) aus, dass eine Partei mit neuem Sachvortrag nach Ablauf der...
Dr. med. Stefan Hübel
5. Sept. 20171 Min. Lesezeit
Streitwert bei bezifferter Schmerzensgeldklage
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat mit Beschluss vom 28.8.2017 (Az. 8 W 39/17) festgestellt, dass bei einem bezifferten...
Dr. med. Stefan Hübel
4. Sept. 20171 Min. Lesezeit
Keine Ausweitung der Ermächtigung für Radiologen eines Krankenhauses
Ein Chefarzt eines Krankenhauses war bereits zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung ermächtigt. Er beantragte die Erweiterung...
Dr. med. Inken Kunze
2. Sept. 20171 Min. Lesezeit
BSG: Landesvertragliche Beurlaubungsregelungen können nichtig sein
Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 28.03.2017 (Az. B 1 KR 29/16 R) die von ihm mit Urteil vom 01.07.2014 begonnene Rechtsprechung...
Dr. med. Inken Kunze
7. Aug. 20174 Min. Lesezeit