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Dr. iur. Claudia Mareck
- 5. Jan.
- 1 Min.
Nachbesetzung: Keine fortführungsfähige Praxis bei geringen Fallzahlen
Das SG Marburg hat mit Gerichtsbescheid vom 08.10.2021 (Az. S 12 KA 77/21) entschieden, dass es an der Fortführungsfähigkeit einer Praxis aufgrund geringer Honorarumsätze und Fallzahlen fehlen kann, so dass es rechtmäßig ist, wenn die Praxis vom Zulassungsausschuss nicht zur Nachbesetzung ausgeschrieben wird. Vorliegend verfügte ein Humangenetiker über einen hälftigen Versorgungsauftrag und erzielte in den Quartalen 4/2019 bis 1/2021 nur wenige Fallzahlen. In diesem Zusammenh
Dr. iur. Claudia Mareck
- 19. März 2021
- 2 Min.
BSG zur Rücknahme des Antrags auf Nachbesetzung eines Vertragsarztsitzes
Will ein Vertragsarzt seine Praxis veräußern, wird sein Vertragsarztsitz im gesperrten Planungsbereich regelmäßig auf Antrag auf der Grundlage eines Beschlusses des Zulassungsausschusses in den für die amtlichen Bekanntmachungen vorgesehenen Blättern von der Kassenärztlichen Vereinigung ausgeschrieben. Oftmals gehen hierauf mehrere Bewerbungen ein, so dass Verhandlungen um die Praxis stattfinden und auch mehrere Bewerber einen Antrag auf Zulassung zur vertragsärztlichen Verso
Dr. iur. Claudia Mareck
- 11. Nov. 2020
- 1 Min.
MVZ von Nicht-Ärzten auch bei Sonderbedarfszulassung nachrangig
Gemäß § 103 Abs. 4c Satz 3 SGB V ist bei der Nachbesetzung eines Vertragsarztsitzes ein überwiegend von Nichtärzten betriebenes MVZ nachrangig gegenüber anderen Bewerbern zu berücksichtigen. Das Sozialgericht München hat mit Urteil vom 27.07.2020 (Az. S 28 KA 438/19) entschieden, dass § 103 Abs. 4c Satz 3 SGB V auch bei der Auswahl zwischen mehreren Bewerbern um eine Sonderbedarfszulassung entsprechend anzuwenden ist. Die Norm bezweckt den Schutz der Freiberuflichkeit der ärz