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Dr. iur. Claudia Mareck
- 4. Nov. 2022
- 1 Min.
NRW investiert 2,5 Milliarden Euro in die Krankenhausplanung
Am 25.10.2022 hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen den Haushaltsentwurf für das Jahr 2023 beschlossen und stellt bis zum Jahr 2027 für die Umsetzung der neuen Krankenhausplanung (wir berichtetet zuletzt am 29.09.2022) sowie für notwendige Klimaanpassungsmaßnahmen 2,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Die daneben fließenden pauschalen Fördermittel wurden zudem um knapp 200 Millionen Euro auf insgesamt 765 Millionen Euro erhöht. Die Erhöhung speist sich aus den nicht mehr b
Dr. iur. Claudia Mareck
- 29. Sept. 2022
- 3 Min.
Krankenhausplan NRW: Aufforderung zu Verhandlungen über Planungskonzepte erfolgt am 17.10.2022
Bald werden den Krankenhäusern in NRW die Versorgungsaufträge erstmalig aufgrund der neuen Leistungsgruppensystematik zugewiesen (wir berichteten zuletzt am 01.09.2022 ). Vorbereitend hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS) Anfang September 2022 die Krankenhausträger in Nordrhein-Westfalen zur Umsetzung des Krankenhausplans NRW 2022 angeschrieben und zum Start der regionalen Planungsverfahren informiert. Es wurde der Zeitp
Dr. iur. Claudia Mareck
- 1. Sept. 2022
- 1 Min.
Krankenhausplan NRW 2022: Der Zeitplan steht
Das Umsetzungsverfahren für den Krankenhausplan Nordrhein-Westfalen 2022 wurde am 10.08.2022 im Landesausschuss für Krankenhausplanung vorgestellt. Nordrhein-Westfalen geht einen landesweit bislang einmaligen Weg und hat eine Krankenhausplanung nach Leistungsbereichen und Leistungsgruppen eingeführt (vgl. unsere Beiträge vom 29.07.2022, 30.09.2021, 22.03.2021 und 08.10.2019). Der Zeitplan sieht folgende Schritte vor: 01.09.2022: Alle nordrhein-westfälischen Krankenhäuser erha
Dr. iur. Claudia Mareck
- 28. Juli 2022
- 2 Min.
Krankenhausplan NRW 2022 veröffentlicht
Nach einem zweijährigen Überarbeitungsprozess hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen im April 2022 den Krankenhausplan 2022 für Nordrhein-Westfalen veröffentlicht. Wie bereits mehrfach zusammenfassend durch uns berichtet, wurden die Planungssystematik grundlegend geändert und Leistungsbereiche und Leistungsgruppen eingeführt (vgl. unsere Beiträge vom 08.10.2019, 22.03.2021 und vom 30.09.2021). Die Planungssystematik besteht aus
Dr. iur. Claudia Mareck
- 30. Sept. 2021
- 2 Min.
Neuer Krankenhausplan des Landes NRW 2021 veröffentlicht
Die Umsetzung des neuen Krankenhausplans des Landes Nordrhein-Westfalen nimmt weiter Fahrt auf: Mit Schreiben vom 24.09.2021 hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS) den Entwurf des Krankenhausplans für das Land Nordrhein-Westfalen 2021 dem Präsidenten des Landtags zugeleitet, damit der zuständige Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales gehört werden kann. Das Einvernehmen mit den unmittelbar Beteiligten im Landesauss
Dr. iur. Claudia Mareck
- 22. März 2021
- 7 Min.
Abschied vom Planbett – Reform der Krankenhausplanung in NRW tritt in Kraft
Am 18.03.2021 trat das Dritte Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (KHGG NRW) in Kraft (GV. NRW 2021 Nr. 22, S. 272ff.) und ebnet den Weg für eine neue Krankenhausplanung. Es betrifft ca. 345 Krankenhäuser und sieht eine Abkehr vom Bett als Planungsgröße vor. Anstelle einer im Feststellungsbescheid zugewiesenen Bettenzahl erfolgt zukünftig eine Planung von medizinischen Leistungsbereichen und Leistungsgruppen. Dabei orientieren
Dr. iur. Claudia Mareck
- 22. Nov. 2020
- 3 Min.
Neue Freihaltepauschalen für Krankenhäuser
Am 18.11.2020 wurde das Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (3. Bevölkerungsschutzgesetz) beschlossen, vgl. BT-Drs. 19/24334. Es trat am 19.11.2020 in Kraft (BGBl. I 2020, 2397) und enthält unterstützende Maßnahmen für Krankenhäuser zur Bewältigung der Pandemiefolgen. Geregelt sind u.a. Freihaltepauschalen für die Zeit ab dem 18.11.2020 bis zum 31.01.2020. Diese sind allerdings an derart enge Zugangsvoraussetzungen ge