• Dr. iur. Claudia Mareck

Krankenhausplan NRW 2022: Der Zeitplan steht

Das Umsetzungsverfahren für den Krankenhausplan Nordrhein-Westfalen 2022 wurde am 10.08.2022 im Landesausschuss für Krankenhausplanung vorgestellt. Nordrhein-Westfalen geht einen landesweit bislang einmaligen Weg und hat eine Krankenhausplanung nach Leistungsbereichen und Leistungsgruppen eingeführt (vgl. unsere Beiträge vom 29.07.2022, 30.09.2021, 22.03.2021 und 08.10.2019). Der Zeitplan sieht folgende Schritte vor:

01.09.2022:

Alle nordrhein-westfälischen Krankenhäuser erhalten umfassende Informationen und Unterlagen für die anstehenden Planungsverfahren.

17.10.2022:

Die Bezirksregierungen fordern die Krankenhäuser zur Aufnahme der Verhandlungen mit den Krankenkassen über die regionalen Planungskonzepte auf. Die Häuser sind dann gehalten, die Unterlagen einzureichen, mit denen sie ihren zukünftigen Versorgungsauftrag belegen. Hierzu kann eine Datenaustausch- und Analyseplattform genutzt werden.

17.11.2022:

Die Verhandlungen zwischen Krankenhäusern und Krankenkassen beginnen, begleitet durch die Bezirksregierungen. Das Gesetz sieht vor, dass die Verhandlungen spätestens nach sechs Monaten abgeschlossen sind.

Ca. Mitte Mai 2023:

Die Bezirksregierungen und sodann abschließend das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW (MAGS) prüfen die regionalen Planungskonzepte unter Anhörung weiterer Beteiligter. Schließlich liegt das MAGS den Versorgungsauftrag des einzelnen Krankenhauses durch den Erlass eines Feststellungsbescheides fest.


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