#Krankenhaus

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Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

18. Sept.
1 Min.

Keine Leistungen aus Betriebsschließungsversicherung wegen Corona

Das LG Frankfurt am Main wies am 30.06.2023 (Az. 2-08 O 210/22) den von einem Krankenhaus geltend gemachten Entschädigungsanspruch in...

Dr. med. Inken Kunze

31. Juli
1 Min.

BSG: Ermächtigung für Tagesklinik als Standort eines Krankenhauses

Eine Tagesklinik kann Standort eines Krankenhauses im Sinne des § 107 Abs. 1 SGB V und damit berechtigt sein, eine Ermächtigung nach §...

Dr. iur. Claudia Mareck

30. Mai
2 Min.

BMG reformiert die Krankenhausreform – neues Eckpunktepapier

Am 19.05.2023 hat das Bundesgesundheitsministerium (BMG) neue Eckpunkte zur geplanten Krankenhausreform definiert. Vorgesehen ist eine...

Dr. iur. Claudia Mareck

21. Okt. 2022
3 Min.

Niedersachsen: Neues NKHG – Herausnahme aus dem Plan bei jedem Trägerwechsel?

Der Landtag des Landes Niedersachsen hat am 28.06.2022 das Gesetz zur Neufassung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes (Landtag...

Dr. iur. Claudia Mareck

2. Aug. 2022
1 Min.

Notfallstrukturen in Krankenhäusern gemäß GBA-Beschluss rechtmäßig

Das LSG Berlin-Brandenburg hat mit Urteilen vom 22.06.2022 (Az. L 9 KR 170/19 KL, L 9 KR 179/19 KL, L 9 KR 184/19 KL und L 9 KR 186/19...

Dr. iur. Claudia Mareck

2. Aug. 2022
1 Min.

Laborleistungen im Notdienst: Dreiseitige Verträge und Rahmenempfehlungen

Das SG München entschied mit Urteil vom 30.03.2022 (Az. S 38 KA 483/19) zur Erbringung von labormedizinischen Leistungen eines...

Dr. Claudia Mareck

27. Sept. 2021
1 Min.

Bestimmung des Krankenhausnotdienstes im Streikfall

Der Ende August 2021 von der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) ausgerufene Streik für die Beschäftigten der...

Dr. Claudia Mareck

25. Juni 2021
1 Min.

Ist Personalgestellung in Krankenhäusern der öffentlichen Hand mit EU-Recht vereinbar?

Das BAG hat durch Beschluss vom 16.06.2021 (Az. 6 AZR 390/20 (A)) die Frage, ob die Personalgestellung im Sinne von § 4 Abs. 3 TVöD...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

28. Mai 2021
2 Min.

Notfallbehandlung im Schockraum ist keine vollstationäre Behandlung und daher ambulant abzurechnen

Am 18.05.2021 entschied der 1. Senat (Az. B 1 KR 11/20 R) ausweislich des hier vorliegenden Terminberichts, dass eine Notfallbehandlung...

Dr. iur. Claudia Mareck

27. Mai 2021
2 Min.

Entziehung der Zuständigkeit für psychiatrische Pflichtversorgung

Krankenhausplanerisch ist die psychiatrische Pflichtversorgung der Bevölkerung regelhaft einzelnen Krankenhäusern im...

Dr. iur. Claudia Mareck

27. Mai 2021
2 Min.

Zum Förderungsanspruch bei Aufrüstung vorhandener Intensivbetten

Pandemiebedingt regelt § 21 Abs. 5 KHG einen Förderanspruch für zugelassene Krankenhäuser, die mit Genehmigung der für die...

Dr. med. Inken Kunze

20. Mai 2021
1 Min.

BSG: § 7 Abs. 5 PrüfvV (2014) hat Präklusionswirkung für bestimmte Daten

In Ergänzung zu der für § 7 Abs. 2 PrüfvV festgestellten Präklusionswirkung stellte der 1. Senat ausweislich des Terminsberichts vom...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

20. Mai 2021
1 Min.

BSG: § 7 Abs. 2 PrüfvV (2014) schließt Vergütungsanspruch nicht aus

Am 18.05.2021 tagte der 1. Senat und entschied ausweislich des hier vorliegenden Terminberichts, dass § 7 Abs. 2 PrüfvV in der Fassung...

Dr. iur. Claudia Mareck

22. März 2021
7 Min.

Abschied vom Planbett – Reform der Krankenhausplanung in NRW tritt in Kraft

Am 18.03.2021 trat das Dritte Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (KHGG NRW) in Kraft...

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