#Krankenhaus

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Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

18. Sept. 20231 Min. Lesezeit

Keine Leistungen aus Betriebsschließungsversicherung wegen Corona

Das LG Frankfurt am Main wies am 30.06.2023 (Az. 2-08 O 210/22) den von einem Krankenhaus geltend gemachten Entschädigungsanspruch in...

Dr. med. Inken Kunze

31. Juli 20231 Min. Lesezeit

BSG: Ermächtigung für Tagesklinik als Standort eines Krankenhauses

Eine Tagesklinik kann Standort eines Krankenhauses im Sinne des § 107 Abs. 1 SGB V und damit berechtigt sein, eine Ermächtigung nach §...

Dr. iur. Claudia Mareck

30. Mai 20232 Min. Lesezeit

BMG reformiert die Krankenhausreform – neues Eckpunktepapier

Am 19.05.2023 hat das Bundesgesundheitsministerium (BMG) neue Eckpunkte zur geplanten Krankenhausreform definiert. Vorgesehen ist eine...

Dr. iur. Claudia Mareck

21. Okt. 20223 Min. Lesezeit

Niedersachsen: Neues NKHG – Herausnahme aus dem Plan bei jedem Trägerwechsel?

Der Landtag des Landes Niedersachsen hat am 28.06.2022 das Gesetz zur Neufassung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes (Landtag...

Dr. iur. Claudia Mareck

2. Aug. 20221 Min. Lesezeit

Notfallstrukturen in Krankenhäusern gemäß GBA-Beschluss rechtmäßig

Das LSG Berlin-Brandenburg hat mit Urteilen vom 22.06.2022 (Az. L 9 KR 170/19 KL, L 9 KR 179/19 KL, L 9 KR 184/19 KL und L 9 KR 186/19...

Dr. iur. Claudia Mareck

2. Aug. 20221 Min. Lesezeit

Laborleistungen im Notdienst: Dreiseitige Verträge und Rahmenempfehlungen

Das SG München entschied mit Urteil vom 30.03.2022 (Az. S 38 KA 483/19) zur Erbringung von labormedizinischen Leistungen eines...

Stephan Grundmann

27. Sept. 20211 Min. Lesezeit

Bestimmung des Krankenhausnotdienstes im Streikfall

Der Ende August 2021 von der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) ausgerufene Streik für die Beschäftigten der...

Stephan Grundmann

25. Juni 20211 Min. Lesezeit

Ist Personalgestellung in Krankenhäusern der öffentlichen Hand mit EU-Recht vereinbar?

Das BAG hat durch Beschluss vom 16.06.2021 (Az. 6 AZR 390/20 (A)) die Frage, ob die Personalgestellung im Sinne von § 4 Abs. 3 TVöD...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

28. Mai 20212 Min. Lesezeit

Notfallbehandlung im Schockraum ist keine vollstationäre Behandlung und daher ambulant abzurechnen

Am 18.05.2021 entschied der 1. Senat (Az. B 1 KR 11/20 R) ausweislich des hier vorliegenden Terminberichts, dass eine Notfallbehandlung...

Dr. iur. Claudia Mareck

27. Mai 20212 Min. Lesezeit

Entziehung der Zuständigkeit für psychiatrische Pflichtversorgung

Krankenhausplanerisch ist die psychiatrische Pflichtversorgung der Bevölkerung regelhaft einzelnen Krankenhäusern im...

Dr. iur. Claudia Mareck

27. Mai 20212 Min. Lesezeit

Zum Förderungsanspruch bei Aufrüstung vorhandener Intensivbetten

Pandemiebedingt regelt § 21 Abs. 5 KHG einen Förderanspruch für zugelassene Krankenhäuser, die mit Genehmigung der für die...

Dr. med. Inken Kunze

20. Mai 20211 Min. Lesezeit

BSG: § 7 Abs. 5 PrüfvV (2014) hat Präklusionswirkung für bestimmte Daten

In Ergänzung zu der für § 7 Abs. 2 PrüfvV festgestellten Präklusionswirkung stellte der 1. Senat ausweislich des Terminsberichts vom...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

20. Mai 20211 Min. Lesezeit

BSG: § 7 Abs. 2 PrüfvV (2014) schließt Vergütungsanspruch nicht aus

Am 18.05.2021 tagte der 1. Senat und entschied ausweislich des hier vorliegenden Terminberichts, dass § 7 Abs. 2 PrüfvV in der Fassung...

Dr. iur. Claudia Mareck

22. März 20217 Min. Lesezeit

Abschied vom Planbett – Reform der Krankenhausplanung in NRW tritt in Kraft

Am 18.03.2021 trat das Dritte Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (KHGG NRW) in Kraft...

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