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Stephan Grundmann
30. Mai 20192 Min. Lesezeit
Europäischer Gerichtshof verpflichtet Arbeitgeber zur täglichen Erfassung der Arbeitszeiten ihrer Ar
In seinem viel beachteten Urteil vom 14.05.2019 (Az. C-55/18) entschied der Europäische Gerichtshof durch die Große Kammer: „Die Art. 3,...
Dr. iur. Claudia Mareck
11. Mai 20191 Min. Lesezeit
TSVG: Sektorenübergreifende Schiedsgremien
Um die ambulante und stationäre Leistungserbringung möglichst gut aufeinander abstimmen zu können, werden auf Landes- und auf Bundesebene...
Dr. iur. Claudia Mareck
11. Mai 20191 Min. Lesezeit
TSVG: Heilmittelversorgung mit erweiterter Versorgungsverantwortung
Stellt der Vertragsarzt eine Diagnose nach § 125a SGB V und die Indikation für ein Heilmittel, sind Auswahl und Dauer der Therapie sowie...
Dr. med. Inken Kunze
28. Apr. 20191 Min. Lesezeit
GBA nimmt Hämophilie in ASV auf
Der Gemeindame Bundesausschuss (GBA) hat mit Beschluss vom 22.03.2019 die Hämophilie als im Rahmen der ambulanten spezialfachärztlichen...
Dr. iur. Claudia Mareck
30. Jan. 20191 Min. Lesezeit
Irreführende Internet-Werbung eines Krankenhauses durch die Einrichtung einer Rubrik „Mund-, Kiefer-
Nach dem Urteil des Landgerichts Heidelberg vom 12.07.2018 (Az. 11 O 50/17 KfH) hat es ein Krankenhaus, das zwar von einem Zahnmediziner...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
25. Jan. 20191 Min. Lesezeit
Mögliche strafrechtliche Verurteilung begründet nicht zwingend eine Ruhensanordnung der Approbation
Mit Beschluss vom 10.12.2018 hob das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (Az. 13 B 576/18) den sofortigen Vollzug...
Dr. med. Inken Kunze
1. Okt. 20172 Min. Lesezeit
BGH: Übertragung der Entscheidungsbefugnis für die Durchführung einer Schutzimpfung auf einen Eltern
Der BGH hat in einer familienrechtlichen Angelegenheit mit Beschluss vom 03.05.2017 (Az. XII ZB 157/16) die Impfempfehlungen der STIKO...
Claudia Mareck
11. Feb. 20171 Min. Lesezeit
Kryokonservierter Embryo: Bundesverfassungsgericht zu vorgeburtlichen Rechten
Das Bundesverfassungsgericht wies mit Entscheidung vom 11.01.2017 (Az. 1 BvR 2322/16) die Verfassungsbeschwerde eines Samenspenders als...
Claudia Mareck
10. Feb. 20171 Min. Lesezeit
BAG: 10 Stunden Ruhezeit zwischen Arbeit und Betriebsratstätigkeit
Das Arbeitszeitgesetz sieht vor, dass zwischen zwei Arbeitsschichten eine Ruhezeit von in der Regel mindestens elf Stunden liegen muss....
Claudia Mareck
8. Feb. 20171 Min. Lesezeit
BAG: DRK-Schwestern sind Leiharbeiterinnen i.S.d. AÃœG
Sofern eine Schwester des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), die einer DRK-Schwesternschaft angehört, über einen Gestellungsvertrag in einem...
Dr. med. Inken Kunze
19. Jan. 20173 Min. Lesezeit
BGH: Vergütungsanspruch des Zahnarztes trotz formnichtiger Honorarvereinbarung
Beruft sich ein Patient, der umfassend über die geplanten Leistungen und die voraussichtlich entstehenden Kosten aufgeklärt wurde und...
Claudia Mareck
14. Okt. 20161 Min. Lesezeit
SAPV-Leistungen unterfallen dem Vergaberecht
Das OLG Düsseldorf hat mit Beschluss vom 15.06.2016 (Az. VII Verg 56/15) entscheiden, dass es sich bei Leistungen der spezialisierten...
Claudia Mareck
20. Aug. 20162 Min. Lesezeit
Bundeskartellamt: Sektorenuntersuchung Akutkrankenhäuser in vollem Gange
Ende Juli 2016 haben zahlreiche Krankenhausträger einen Auskunftsbeschluss des Bundeskartellamts zur Untersuchung des Wirtschaftszweigs...
Claudia Mareck
18. Juli 20161 Min. Lesezeit
Ausschreibung der Zytostatika-Versorgung
Für parenterale Zytostatikazubereitungen haben die Allgemeinen Ortskrankenkassen Hessen, Nordost sowie Rheinland/Hamburg eine europaweite...