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Dr. med. Inken Kunze
- 28. Dez. 2022
- 1 Min.
BGH – Persönliche Anhörung zum Entscheidungskonflikt
Feststellungen darüber, wie sich ein Patient bei ausreichender Aufklärung entschieden hätte und ob er in einen Entscheidungskonflikt geraten wäre, darf der Tatrichter grundsätzlich nicht ohne persönliche Anhörung des Patienten treffen. Der BGH hat mit Beschluss vom 21.06.2022 – VI ZR 310/21 – auf die diesbezügliche Nichtzulassungsbeschwerde den Beschluss des OLG Brandenburg aufgehoben und die Sache an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Der erkennende Senat des BGH verwies
Dr. med. Inken Kunze
- 2. März 2022
- 2 Min.
BGH – Entscheidungskonflikt bei hypothetischer Einwilligung
Beruft sich der behandelnde Arzt im Falle einer fehlerhaften Eingriffsaufklärung darauf, der Patient hätte auch im Falle einer zutreffenden Aufklärung in die betreffende Maßnahme eingewilligt („hypothetische Einwilligung“), so trifft ihn die Beweislast für diese Behauptung dann, wenn der Patient zur Überzeugung des Tatrichters plausibel macht, dass er – wäre er ordnungsgemäß aufgeklärt worden – vor einem echten Entscheidungskonflikt gestanden hätte. An die Substantiierung die