#DSGVO

Suche

Dr. med. Stefan Hübel

8. Apr.
1 Min.

Umfang des Auskunftsanspruchs bezüglich personenbezogener Daten

Das OLG Köln hat im Rahmen von zwei Entscheidungen vom 10.08.2023 (Az. 15 U 149/22 und 15 U 184/22) festgestellt, dass der...

Dr. med. Stefan Hübel

31. Aug. 2023
1 Min.

Rechtsmissbräuchlicher Auskunftsanspruch nach der DSGVO

Der Kläger begehrte von seiner privaten Krankenkasse Auskunft über etwaige Beitragsanpassungen über einen Zeitraum von acht Jahren. Das...

Dr. med. Inken Kunze

31. Juli 2023
2 Min.

Auskunftsanspruch des Ehepartners eines Patienten

Der Ehepartner eines Patienten kann im Rahmen des grundsätzlichen bestehenden Auskunftsanspruches nach Art. 15 DS-GVO gegen den...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

30. Juli 2023
1 Min.

Datenschutz: Auch Bagatellschäden begründen Schadensersatzanspruch

Am 04.05.2023 entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH; Az. – C – 300/21), dass der Schadensersatzanspruch gemäß Art. 82 Abs. 1 DS-GVO...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

28. Apr. 2023
1 Min.

TI-Infrastruktur: Kein Verstoß gegen ärztliche Schweigepflicht und Datenschutz

Das SG München entschied am 28.02.2023 (Az. S 38 KA 5092/21), dass die Vorschriften der Telematikinfrastruktur (TI-Infrastruktur) weder...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

28. Apr. 2023
2 Min.

OLG Hamm: Schadensersatz nach DS-GVO auch bei Bagatellschäden?

Das OLG Hamm bejahte in seiner aktuellen Entscheidung vom 20.01.2023 (Az. 11 U 88/22) diese Frage. Eine derartige Einschränkung ergebe...

Dr. med. Stefan Hübel

28. Apr. 2023
1 Min.

EuGH-Vorlage: Kostenfreie Zurverfügungstellung der ersten Kopie einer Patientenakte – Schlussanträge

Im Rahmen unserer EuGH-Vorlage bezüglich der kostenfreien Zurverfügungstellung der ersten Kopie einer Patientenakte (wir berichteten)...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

30. März 2022
1 Min.

Ordnungsgemäße Datenverarbeitung ist Nebenpflicht des Behandlungsvertrags

Das LG Flensburg stellte in seinem Urteil vom 19.11.2021 (Az. 3 O 227/19) klar, dass der Behandlungsvertrag für den Behandelnden auch...

Stephan Grundmann

29. Dez. 2021
2 Min.

Jameda darf zahlenden Ärzten angemessene Vorteile durch deren Darstellung im Portal gewähren

Das Ärztebewertungsportal Jameda unterliegt keinem strengen Gleichbehandlungsgebot in dem Sinne, dass eine Ungleichbehandlung von Ärzten,...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

28. Juni 2021
1 Min.

Honorarkürzung wegen fehlender Mitwirkung an der VSD-Prüfung wirksam

Mit Beschluss vom 17.03.2021 (Az. L 3 KA 63/20 B ER) bestätigte das LSG Niedersachsen-Bremen, dass einer Klage gegen eine Honorarkürzung...

Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)

5. Feb. 2021
1 Min.

BSG: Keine medizinischen Leistungen ohne eGK

Am 20.01.2021 bestätigte das BSG in zwei Entscheidungen (Az. B 1 KR 7/20 R und Az. B 1 KR 15 /20 R) die Pflicht zur Nutzung der...

ZURÜCK

Ich willige in die Verarbeitung meiner Daten gemäß der Datenschutzerklärung ein.

Wenn Sie den auf der Webseite angebotenen Newsletter beziehen möchten, benötigen wir von Ihnen eine E-Mail-Adresse. Diese Daten verwenden wir ausschließlich für den Versand der angeforderten Informationen und Angebote.

Als Newsletter Software wird Newsletter2Go verwendet. Ihre Daten werden dabei an die Newsletter2Go GmbH übermittelt. Newsletter2Go ist es dabei untersagt, Ihre Daten zu verkaufen und für andere Zwecke als für den Versand von Newslettern zu nutzen. Newsletter2Go ist ein deutscher, zertifizierter Anbieter, welcher nach den Anforderungen der Datenschutz-Grundverordnung und des Bundesdatenschutzgesetzes ausgewählt wurde.

Weitere Informationen finden Sie hier: https://www.newsletter2go.de/informationen-newsletter-empfaenger/

Die erteilte Einwilligung zur Speicherung der Daten, der E-Mail-Adresse sowie deren Nutzung zum Versand des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen, etwa über den "Abmelden"-Link im Newsletter.

Die datenschutzrechtlichen Maßnahmen unterliegen stets technischen Erneuerungen. Aus diesem Grund bitten wir Sie, sich in regelmäßigen Abständen durch Einsichtnahme in unsere Datenschutzerklärung zu informieren.

NEWS ARCHIV