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Keine Leistungen aus Betriebsschließungsversicherung wegen Corona
Das LG Frankfurt am Main wies am 30.06.2023 (Az. 2-08 O 210/22) den von einem Krankenhaus geltend gemachten Entschädigungsanspruch in...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
18. Sept. 20231 Min. Lesezeit
Kein sofortiger Vollzug der Zulassungsentziehung bei Gefälligkeitsattesten gegen Corona-Impfung
Die Anordnung des sofortigen Vollzuges der Zulassungsentziehung eines Vertragsarztes, der im Verdacht stand, massenhaft...
Stephan Grundmann
27. Jan. 20232 Min. Lesezeit
G-BA: Ab dem 01.06.2022 telefonische Krankschreibung nicht mehr möglich
Aufgrund der aktuellen Entwicklung der SARS-CoV2-Pandemie hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) die Möglichkeit der telefonischen...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
29. Juni 20221 Min. Lesezeit
Freistellung von nicht geimpften Mitarbeitern in Gesundheitseinrichtungen möglich
Seit dem 15.03.2022 gilt nach § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG) die einrichtungsbezogene Impfpflicht im Gesundheitswesen. Mitarbeiter,...
Stephan Grundmann
28. Juni 20222 Min. Lesezeit
Neue Mindestmengen für Operationen bei Brust- und Lungenkrebs
Der GBA hat am 16.12.2021 einen neuen Beschluss zu Mindestmengen gefasst. Danach gelten grundsätzlich ab dem 01.01.2022 folgende neue...
Dr. iur. Claudia Mareck
1. Feb. 20221 Min. Lesezeit
Zum Förderungsanspruch bei Aufrüstung vorhandener Intensivbetten
Pandemiebedingt regelt § 21 Abs. 5 KHG einen Förderanspruch für zugelassene Krankenhäuser, die mit Genehmigung der für die...
Dr. iur. Claudia Mareck
27. Mai 20212 Min. Lesezeit
COVID19 – Hausärzte müssen Impfpriorisierung beachten
Seit Ostern wird auch in den Arztpraxen gegen das Corona-Virus geimpft. Mit der Aufnahme der Niedergelassenen in die Impfkampagne kam es...
Stephan Grundmann
22. Apr. 20212 Min. Lesezeit
OVG Berlin-Brandenburg zum Attest für Maskenbefreiung
Das OVG Berlin-Brandenburg befasste sich in zwei Eilverfahren mit Regelungen der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg,...
Dr. iur. Claudia Mareck
5. Feb. 20211 Min. Lesezeit
Verlängerung und Ausweitung des Rettungsschirms für Krankenhäuser
Nach einem aktuellen Verordnungsentwurf des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) soll der Anspruch auf Ausgleichszahlungen während der...
Dr. iur. Claudia Mareck
21. Jan. 20211 Min. Lesezeit
Neue Freihaltepauschalen für Krankenhäuser
Am 18.11.2020 wurde das Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (3....
Dr. iur. Claudia Mareck
22. Nov. 20203 Min. Lesezeit