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Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
- 16. Apr. 2021
- 1 Min.
LSG NRW: Genehmigungen zum ambulanten Operieren sind standortbezogen
In seinem Beschluss vom 28.08.2020 (Az. L 11 KA 60/18 B ER) bestätigte das LSG NRW eine sachlich-rechnerische Richtigstellung der zuständigen Kassenärztlichen Vereinigung (KV) wegen Leistungserbringung ohne die erforderliche Genehmigung. Der klagende Arzt hatte eine Genehmigung für das ambulante Operieren am Praxisstandort A. Unstreitig war, dass der Kläger auch an den Praxisstandorten B und C ambulant operiert hatte. Eine Genehmigung für diese Standorte lag nicht vor. Das LS

Dr. med. Inken Kunze
- 11. Nov. 2020
- 2 Min.
Zur Abrechnung von über die Notfallpauschale hinausgehenden Leistungen in der Krankenhausambulanz
Mit Urteil vom 26.06.2019 stellte das BSG (Az. B 6 KA 68/17 R) klar, dass im Rahmen der sachlich-rechnerischen Richtigstellung keine gesonderte Begründungspflicht des Vertragsarztes existiere. Zudem könnten Krankenhausambulanzen auch während der regulären Sprechzeiten über die Notfallpauschalen hinausgehende Leistungen abrechnen, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen der Notfallbehandlung erfüllt seien. Die beklagte Kassenärztliche Vereinigung (KV) stellte die Abrechnung des