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Dr. med. Stefan Hübel
- 31. Mai
- 1 Min.
Kein Schmerzensgeldanspruch bei Durchführung einer Impfung
In seinem Urteil vom 16.03.2023 (Az. 3 O 1/23) ist das Landgericht Ravensburg zu dem Ergebnis gekommen, dass allein die Durchführung...
Dr. iur. Claudia Mareck
- 30. Mai
- 2 Min.
BMG reformiert die Krankenhausreform – neues Eckpunktepapier
Am 19.05.2023 hat das Bundesgesundheitsministerium (BMG) neue Eckpunkte zur geplanten Krankenhausreform definiert. Vorgesehen ist eine...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
- 12. Mai
- 1 Min.
BSG bestätigt landesvertragliches Aufrechnungsverbot NRW!
Ausweislich des Terminsberichts über die Sitzung des 1. Senats des BSG vom 11.05.2023 hat das BSG das landesvertragliche...
Dr. iur. Claudia Mareck
- 10. Mai
- 1 Min.
Berufsunwürdigkeit: Ärztin stellt Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen online aus
Das OVG Hamburg hat mit Beschluss vom 15.12.2022 (Az. 3 Bs 78/22) entschieden, dass ein Arzt, welcher im Rahmen des Ausstellens der...
Dr. iur. Claudia Mareck
- 5. Mai
- 1 Min.
Entziehung der Zulassung nach Selbstgestaltung von Gesellschafts- und Praxiskaufverträgen
Nach einem Urteil des LSG Berlin-Brandenburg vom 21.09.2022 (Az. L 7 KA 4/20) hat sich ein Vertrags(zahn)arzt, welcher selbst...