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Dr. med. Stefan Hübel
31. Mai 20231 Min. Lesezeit
Kein Schmerzensgeldanspruch bei Durchführung einer Impfung
In seinem Urteil vom 16.03.2023 (Az. 3 O 1/23) ist das Landgericht Ravensburg zu dem Ergebnis gekommen, dass allein die Durchführung...
Dr. iur. Claudia Mareck
30. Mai 20232 Min. Lesezeit
BMG reformiert die Krankenhausreform – neues Eckpunktepapier
Am 19.05.2023 hat das Bundesgesundheitsministerium (BMG) neue Eckpunkte zur geplanten Krankenhausreform definiert. Vorgesehen ist eine...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
12. Mai 20231 Min. Lesezeit
BSG bestätigt landesvertragliches Aufrechnungsverbot NRW!
Ausweislich des Terminsberichts über die Sitzung des 1. Senats des BSG vom 11.05.2023 hat das BSG das landesvertragliche...
Dr. iur. Claudia Mareck
10. Mai 20231 Min. Lesezeit
Berufsunwürdigkeit: Ärztin stellt Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen online aus
Das OVG Hamburg hat mit Beschluss vom 15.12.2022 (Az. 3 Bs 78/22) entschieden, dass ein Arzt, welcher im Rahmen des Ausstellens der...
Dr. iur. Claudia Mareck
5. Mai 20231 Min. Lesezeit
Entziehung der Zulassung nach Selbstgestaltung von Gesellschafts- und Praxiskaufverträgen
Nach einem Urteil des LSG Berlin-Brandenburg vom 21.09.2022 (Az. L 7 KA 4/20) hat sich ein Vertrags(zahn)arzt, welcher selbst...