Suche
Dr. iur. Claudia Mareck
- 27. Feb.
- 1 Min.
Gewillkürte Stellvertretung bei Anwesenheit des Chefarztes
Das Landgericht Regensburg hat mit Urteil vom 22.02.2022 (Az. 23 S 63/21) entschieden, dass ein besonders qualifizierter Oberarzt mit...
Dr. med. Inken Kunze
- 27. Feb.
- 1 Min.
BSG: Kündigung eines Versorgungsvertrags nicht durch Verwaltungsakt
Die Kündigung des Versorgungsvertrags eines Krankenhauses stellt eine einseitige öffentlich-rechtliche Willenserklärung dar und darf...
Dr. med. Inken Kunze
- 27. Feb.
- 1 Min.
BSG: Voraussetzungen für die Feststellung eines Potentials einer Behandlungsmethode
Für einen Vergütungsanspruch für eine Potentialleistung nach § 137c Abs. 3 SGB V bedarf es der Feststellung des Gemeinsamen...
Dr. med. Stefan Hübel
- 27. Feb.
- 1 Min.
Zur Auswahl des medizinischen Sachverständigen
Das OLG Dresden führt in seinem Urteil vom 12.07.2022 – 4 U 836/21 – aus, dass bei der Auswahl des medizinischen Sachverständigen auf...
Dr. med. Stefan Hübel
- 27. Feb.
- 1 Min.
BGH: Zuständiges Gericht bei Rückgriff des Unfallversicherers gegen den D-Arzt
Der BGH hat mit Beschluss vom 09.01.2023 – AZ. VI ZB 79/20 – darauf hingewiesen, dass es sich bei Rechtsstreitigkeiten im Rahmen eines...
Dr. med. Inken Kunze
- 27. Feb.
- 1 Min.
BGH: Beweislastumkehr wegen groben Behandlungsfehlers gilt auch im Gesamtschuldnerausgleich
Die Grundsätze der Beweislastumkehr wegen eines groben Behandlungsfehlers sind auch im Rechtsstreit zwischen Mitbehandlern des Patienten...
Dr. med. Inken Kunze
- 27. Feb.
- 1 Min.
BGH – Keine „Sperrfrist“ nach Aufklärungsgespräch vor Einwilligungserklärung
Vor einem beabsichtigten Eingriff muss ein Patient so rechtzeitig aufgeklärt werden, dass er durch hinreichende Abwägung der für und...