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BGH: Ohne wirksame Einwilligung ausgeführte Operation – Beweislast bei Gesundheitsbeschädigung auf B
In Fortführung früherer Rechtsprechung hat der BGH entschieden: Es ist Sache des beklagten Arztes zu beweisen, dass der Patient ohne den...
Dr. med. Inken Kunze
2. Mai 20161 Min. Lesezeit
Startschuss für die Geriatrische Institutsambulanz (GIA)
Bereits zum 01.01.2013 wurde ein neuer § 118a in das SGB V eingeführt, nach welchem geriatrische Fachkrankenhäuser,...
Claudia Mareck
20. Apr. 20161 Min. Lesezeit
Unterschrift bei MVZ-Abrechnung
Mit der Quartalsabrechnung ist die sog. Sammelerklärung als Bestätigung bestimmungsgemäßer und genehmigungskonformer Abrechnung zu...
Claudia Mareck
13. Apr. 20161 Min. Lesezeit
Auflösende Bedingung in einer Unterlassungserklärung führt nicht zum Fortfall der Wiederholungsgefah
Das OLG Koblenz hat im Urteil vom 20.01.2016 (9 U 1181/15) festgestellt, dass eine auflösende Bedingung in einer Unterlassungserklärung...
Dr. med. Stefan Hübel
11. Apr. 20161 Min. Lesezeit
BSG: Vergütung vorstationärer Leistungen bei nachfolgender ambulanter Operation
Das BSG hat mit seinem Urteil vom 17.11.2015 (Az. B1 KR 30/14 R) die Vergütung vorstationärer Leistungen vor einer ambulanten Operation...
Dr. med. Inken Kunze
8. Apr. 20162 Min. Lesezeit
Anti-Korruptionsgesetz verabschiedet
Der Bundestag hat das Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen nach kurzfristigen und umstrittenen Änderungen am...
Claudia Mareck
7. Apr. 20162 Min. Lesezeit
Befunderhebungsfehler bei rein telefonischer Beratung bzgl. einer fachärztlichen Vorstellung am näch
Im vorliegenden Sachverhalt hatte die Klägerin bei Augenbeschwerden den augenärztlichen Bereitschaftsdienst an einem Sonntag telefonisch...
Dr. med. Stefan Hübel
7. Apr. 20161 Min. Lesezeit
Plausibler Entscheidungskonflikt bei Selbstständigkeit
Die Klägerin hat sich einer Arthroskopie des Schultergelenks unterzogen. Intraoperativ war die Operation um eine Naht der...
Dr. med. Stefan Hübel
6. Apr. 20161 Min. Lesezeit
Keine andere Aufklärung bei geringfügiger Erhöhung des Operationsrisikos bei bestimmten Begleiterkra
Der 5. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln hat in Bezug auf die notwendige Aufklärung über Operationsrisiken in seinem Beschluss vom...
Dr. med. Inken Kunze
5. Apr. 20161 Min. Lesezeit
Fehlerhafte Abrechnung des Nachbehandlers
Im zugrunde liegenden Behandlungsfall war es im Rahmen einer von der gesetzlichen Krankenkasse genehmigten kieferorthopädischen...
Dr. med. Stefan Hübel
4. Apr. 20161 Min. Lesezeit
Dokumentation der postoperativen Wundversorgung: Nur pathologische Wundverhältnisse müssen dokumenti
Nach den Ausführungen des Oberlandesgerichts Sachsen-Anhalt im Urteil vom 16.11.2015 (1 U 96/14) muss der mit der postoperativen...
Dr. med. Inken Kunze
2. Apr. 20161 Min. Lesezeit
Der Haushaltsführungsschaden kann nicht generell zeitlich bzgl. des Lebensalters beschränkt werden
Das OLG Köln hat in seinem Urteil v 25.11.2015 – 5 U 73/14 ausgeführt, dass die Geltendmachung eines Haushaltsführungsschadens nicht...
Dr. med. Stefan Hübel
1. Apr. 20161 Min. Lesezeit
Berufsverbot für Rettungsassistent
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg hat mit Beschluss vom 17.02.2016 (Az. 8 ME 213/15) entschieden, dass ein nichtärztlicher...
Claudia Mareck
25. März 20161 Min. Lesezeit