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Dr. iur. Claudia Mareck
- 10. Mai 2023
- 1 Min.
Berufsunwürdigkeit: Ärztin stellt Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen online aus
Das OVG Hamburg hat mit Beschluss vom 15.12.2022 (Az. 3 Bs 78/22) entschieden, dass ein Arzt, welcher im Rahmen des Ausstellens der...
Stephan Grundmann
- 16. Dez. 2022
- 2 Min.
Keine Anerkennung von Weiterbildungszeiten außerhalb von Weiterbildungsstätten
Das VG Gießen hat mit Urteil vom 04.11.2022 (Az.: 4 K 3031/21.GI) entschieden, dass keine Möglichkeit bestehen würde, Tätigkeiten als...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
- 28. Okt. 2022
- 1 Min.
Datenschutzrechtlicher Auskunftsanspruch des Patienten gegen den Praxisübernehmer?
In seinem Beschluss vom 31.08.2022 entschied das LG Hagen (Az. 11 C 47/22), dass der Auskunftsanspruch des Patienten nach Art 15 DS-GVO...
Stephan Grundmann
- 28. März 2022
- 2 Min.
BGH: Verkauf von Patientenstamm berufsrechtswidrig und potentiell strafbar nach §§ 299a, 299b StGB
Der BGH hat mit Hinweisbeschluss vom 09.11.2021 (Az.: VII ZR 362/19) die Unwirksamkeit eines „Kaufvertrags über den Patientenstamm“ einer...
Stephan Grundmann
- 29. Dez. 2021
- 2 Min.
BGH hält Werbung für „digitalen Arztbesuch“ für unzulässig
Der BGH hat mit Urteil vom 09.12.2021 (Az. I ZR 146/20) entschieden, dass die Werbung einer privaten Krankenversicherung für eine App zum...
Stephan Grundmann
- 4. Okt. 2021
- 2 Min.
„Master of Science Kieferorthopädie“ darf nicht ohne Weiteres für „Kieferorthopädie“ werben
Der BGH hat mit Urteil vom 29.07.2021 (Az. I ZR 114/20) klargestellt, dass ein Zahnarzt, der nicht Fachzahnarzt für Kieferorthopädie ist,...