In der nun veröffentlichten Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 30.07.2019 (Az.: B 1 KR 31/18 R) hob der 1. Senat ein Urteil vom Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen auf. Es entschied, dass die Anforderungen der PrüfvV an eine Aufrechnung erfüllt werden, sowei...

Mit Urteil vom 15.05.2019 (Az. B 6 KA 65/17 R) erklärte das Bundessozialgericht die Korrektur eines bereits zugewiesenen Regelleistungsvolumina (RLV) einer Kassenärztlichen Vereinigung (KV) für rechtmäßig. Die klagende Ärztin konnte sich in der vorliegenden Situation w...

Das Bundessozialgericht hatte in zwei Entscheidungen am 30.07.2019 (Az. B 1 KR 13/18 R und B 1 KR 11/19 R) über die Abrechnung von Beatmungsstunden bei der Behandlung von Neugeborenen mit sog. High Flow Nasenkanüle (HFNC) zu entscheiden. In dem Verfahren B1 KR 13/18 R...

Ausweislich des Terminsberichts vom 13.09.2019 hat das Bundessozialgericht mit Urteil vom 11.09.2019 (Az. B 6 KA 6/18 R) entschieden, dass die Vergütung von ambulanten Notfällen dann nicht ausgeschlossen ist, wenn sich der Patient anschließend in die stationäre Behandl...

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