Mit Urteil vom 11.09.2019 (Az. B 1 KA 15/18 R) stellte das Bundessozialgericht klar, dass zeitgleich sowohl eine Einzelfallprüfung als auch eine Richtgrößenprüfung gegen einen Arzt bzw. Praxis durchgeführt werden kann. In diesem Fall muss der Regressbetrag der Richtgrö...

Die Einhaltung des Qualitätsgebotsgebots nach § 2 Abs. 1 Satz 3 SGB V und des Wirtschaftlichkeitsgebots nach § 12 Abs. 1 SGB V sind Voraussetzung für einen Anspruch auf Krankenhausvergütung. Mit Urteil vom 08.10.2019 (Az. B 1 KR 2/19 R) hat das Bundessozialgericht eine...

Mit Urteil vom 11.09.2019 entschied das Bundessozialgericht (Az. B 6 KA 22/18 R), dass die Elektrokardiographische Untersuchung mit 12 Ableitungen – Gebührenordnungsposition (GOP) 27320 des Einheitlichen Bewertungsmaßstabs (EBM) – nicht neben der Notfallpauschale (GOP...

In der nun veröffentlichten Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 30.07.2019 (Az.: B 1 KR 31/18 R) hob der 1. Senat ein Urteil vom Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen auf. Es entschied, dass die Anforderungen der PrüfvV an eine Aufrechnung erfüllt werden, sowei...

Mit Urteil vom 15.05.2019 (Az. B 6 KA 65/17 R) erklärte das Bundessozialgericht die Korrektur eines bereits zugewiesenen Regelleistungsvolumina (RLV) einer Kassenärztlichen Vereinigung (KV) für rechtmäßig. Die klagende Ärztin konnte sich in der vorliegenden Situation w...

Das Bundessozialgericht hatte in zwei Entscheidungen am 30.07.2019 (Az. B 1 KR 13/18 R und B 1 KR 11/19 R) über die Abrechnung von Beatmungsstunden bei der Behandlung von Neugeborenen mit sog. High Flow Nasenkanüle (HFNC) zu entscheiden. In dem Verfahren B1 KR 13/18 R...

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