Mit Urteil vom 15.05.2019 (Az. B 6 KA 65/17 R) erklärte das Bundessozialgericht die Korrektur eines bereits zugewiesenen Regelleistungsvolumina (RLV) einer Kassenärztlichen Vereinigung (KV) für rechtmäßig. Die klagende Ärztin konnte sich in der vorliegenden Situation w...

Das Bundessozialgericht hatte in zwei Entscheidungen am 30.07.2019 (Az. B 1 KR 13/18 R und B 1 KR 11/19 R) über die Abrechnung von Beatmungsstunden bei der Behandlung von Neugeborenen mit sog. High Flow Nasenkanüle (HFNC) zu entscheiden. In dem Verfahren B1 KR 13/18 R...

Ausweislich des Terminsberichts vom 13.09.2019 hat das Bundessozialgericht mit Urteil vom 11.09.2019 (Az. B 6 KA 6/18 R) entschieden, dass die Vergütung von ambulanten Notfällen dann nicht ausgeschlossen ist, wenn sich der Patient anschließend in die stationäre Behandl...

Das Bundessozialgericht hat mit seinem Urteil vom 20.03.2018 (Az. B 1 KR 25/17 R) klargestellt, dass ein Krankenhaus für die Abrechnung von Fallpauschalen als Hauptdiagnose grundsätzlich die „Krankheit“ zu kodieren hat, die im Sinn der Abrechnungsbestimmungen die vorha...

02.02.2018

Gemäß §§ 95 Absätze 2 und 9b, 103 Abs. 4 SGB V ist eine genehmigte Anstellung auf Antrag des MVZ in eine Zulassung umzuwandeln, sofern der Umfang der Tätigkeit des angestellten Arztes einem ganzen oder halben Versorgungsauftrag entspricht. Der bisher angestellte Arzt k...

15.01.2018

Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 29.11.2017 (Az. B 6 KA 33/16 R) entschieden, dass das Honorar von Belegärzten sachlich-rechnerisch richtiggestellt werden darf, wenn der Belegarzt faktisch mehr Betten belegt, als genehmigt worden sind. Denn die Vorgaben für d...

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