Mit Urteil vom 17.12.2019 (Az. B 1 KR 19/19 R) entschied der 1. Senat, dass Spontanbeatmungsstunden bei intensivmedizinisch betreuten Patienten auch dann abrechnungsfähig sind, wenn der Patient bei seiner Entlassung noch ganz oder teilweise auf die künstliche Beatmung...

Mit Urteil vom 11.09.2019 (Az. B 1 KA 15/18 R) stellte das Bundessozialgericht klar, dass zeitgleich sowohl eine Einzelfallprüfung als auch eine Richtgrößenprüfung gegen einen Arzt bzw. Praxis durchgeführt werden kann. In diesem Fall muss der Regressbetrag der Richtgrö...

Die Einhaltung des Qualitätsgebotsgebots nach § 2 Abs. 1 Satz 3 SGB V und des Wirtschaftlichkeitsgebots nach § 12 Abs. 1 SGB V sind Voraussetzung für einen Anspruch auf Krankenhausvergütung. Mit Urteil vom 08.10.2019 (Az. B 1 KR 2/19 R) hat das Bundessozialgericht eine...

In seinem Urteil vom 14.11.2019 (Az. S 15 KR 783/18) urteilte das Sozialgericht München, dass die Klarstellungen des DIMDI betreffend den OPS 8-550 zum 01.01.2019 die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zu den Dokumentationsanforderungen der Teambesprechung vom 19....

Mit Urteil vom 11.09.2019 entschied das Bundessozialgericht (Az. B 6 KA 22/18 R), dass die Elektrokardiographische Untersuchung mit 12 Ableitungen – Gebührenordnungsposition (GOP) 27320 des Einheitlichen Bewertungsmaßstabs (EBM) – nicht neben der Notfallpauschale (GOP...

In der nun veröffentlichten Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 30.07.2019 (Az.: B 1 KR 31/18 R) hob der 1. Senat ein Urteil vom Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen auf. Es entschied, dass die Anforderungen der PrüfvV an eine Aufrechnung erfüllt werden, sowei...

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