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Dr. med. Stefan Hübel
3. Feb. 20161 Min. Lesezeit
Bohrschablone beim Setzen von Implantaten nicht obligat
Das OLG Nürnberg hat in seinem Urteil vom 14.01.2016 (Az. 5 U 1412/14) nach Einholung eines universitären Sachverständigengutachtens und...
Dr. med. Inken Kunze
2. Feb. 20161 Min. Lesezeit
Aufklärung über konservative Therapie als echte Behandlungsalternative
Der BGH hat im Rahmen des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens (Beschluss vom 27.10.2015 - VI ZR 355/14) gerügt, dass auf den Vortrag der...
Dr. med. Stefan Hübel
1. Feb. 20161 Min. Lesezeit
Abgrenzung des BGH zwischen fehlerhafter therapeutischer Aufklärung und unterlassener Befunderhebung
Im zugrunde liegenden Sachverhalt hatte ein hausärztlich tätiger Internist einen übergewichtigen Patienten mit multiplen weiten...
Dr. med. Inken Kunze
3. Jan. 20161 Min. Lesezeit
Schlichtungsverfahren bei Abrechnungsstreitigkeiten unter 2000 Euro nur noch freiwillig
Das Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) hat die Durchführung eines Schlichtungsverfahrens bei Abrechnungsstreitigkeiten, die einen...
Dr. med. Inken Kunze
2. Jan. 20161 Min. Lesezeit
Anspruch auf Kurzzeitpflege z. B nach Krankenhausbehandlung auch ohne Pflegebedürftigkeit
In das SGB V wurde durch das am 01.01.2016 in Kraft getretene Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) ein Anspruch auf Kurzzeitpflege auch ohne...
Dr. med. Inken Kunze
1. Jan. 20161 Min. Lesezeit
Einwilligung in einen ärztlichen Heileingriff bei einem minderjährigen Kind durch nur einen Elternte
Das OLG Hamm hat in einem Berufungsverfahren bestätigt, dass – in von der Rechtsprechung präzisierten Ausnahmefällen und abhängig von...
Claudia Mareck
15. Jan. 20131 Min. Lesezeit
NRW: Krankenhausrahmenplan-Entwurf 2015 vorgelegt
Ausweislich einer Pressemitteilung vom 15.01.2013 hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalens neue Rahmenvorgaben für die über 400...
Claudia Mareck
20. Dez. 20121 Min. Lesezeit
GBA: Paragraphenteil der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung kommt im März 2013
Ausweislich einer Pressemitteilung des Gemeinsamen Bundesausschusses (GBA) vom 20.12.2012 wurde am 28.11.2012 das Stellungnahmeverfahren...
Claudia Mareck
18. Dez. 20121 Min. Lesezeit
BSG: Mindestmenge bei „Frühchen“ korrigiert
Nachdem der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) im Juni 2010 die Mindestmenge der behandelten Früh- und Neugeborenen mit einem Gewicht von...
Claudia Mareck
12. Dez. 20121 Min. Lesezeit
BSG sieht Krankenhäuser bei der Notfallpauschale im Nachteil
Dass ambulante Notfallleistungen der Krankenhäuser ebenso zu vergüten sind wie die der Vertragsärzte hat das Bundessozialgericht erneut...
Claudia Mareck
22. Nov. 20121 Min. Lesezeit
OVG NRW: Für Frührehabilitation kein Versorgungsauftrag Geriatrie erforderlich
Immer wieder streiten sich Krankenhäuser und Kostenträger im Rahmen der Genehmigung einer Schiedsstellenentscheidung, ob spezielle...
Claudia Mareck
26. Sept. 20121 Min. Lesezeit
BFH: Veräußerung von Zweigpraxen erleichtert
Aus den seit September 2012 vorliegenden Urteilsgründen einer Entscheidung des Bundesfinanzgerichthofs vom 26.06.2012 (Az: III R 22/09)...
Claudia Mareck
6. Sept. 20121 Min. Lesezeit
GBA: Sofortiger Zulassungsstopp für unbeplante Facharztgruppen
Kinder- und Jugendpsychiater, Physikalische- und Rehabilitationsmediziner, Nuklearmediziner, Strahlentherapeuten, Neurochirurgen,...