Bereits am 22.11.2019 hatte der GBA als Teil der Richtlinie zur datengestützten einrichtungsübergreifenden Qualitätssicherung (DeQS-RL) den Grundsatzbeschluss gefasst, dass Ergebnisse der Patientenbefragung in die Beurteilung der Qualität medizinischer Leistungen einfl...

Krankenbeförderungsleistungen nach der Krankentransport-Richtlinie konnten bislang nur von Vertragsärzten, -zahnärzten und -psychotherapeuten verordnet werden. Mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) hatte der Gesetzgeber auch Krankenhäusern eine Verordnung...

Die Einhaltung des Qualitätsgebotsgebots nach § 2 Abs. 1 Satz 3 SGB V und des Wirtschaftlichkeitsgebots nach § 12 Abs. 1 SGB V sind Voraussetzung für einen Anspruch auf Krankenhausvergütung. Mit Urteil vom 08.10.2019 (Az. B 1 KR 2/19 R) hat das Bundessozialgericht eine...

Mit Urteil vom 05.11.2019 entschied das Landessozialgericht Baden-Württemberg (Az. L 11 KR 516/19), dass eine respiratorische Insuffizienz, die innerhalb von 24 Stunden nach einer Operation festgestellt wird, weder über die ICD-10 Ziffer J.96.- (respiratorische Insuffi...

Ausweislich der Tagesordnung der 36. Öffentlichen Sitzung des Gemeinsamen Bundesausschusses (GBA) sollen am 19.12.2019 die Konkretisierungen der Tumorgruppe 5 (Tumoren der Lunge und des Thorax) sowie im Bereich der schwerwiegenden immunologischen Erkrankungen die Erkra...

 

Der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) hat nun erstmals Regelungen aufgestellt, welche Kriterien für Begriff eines „Zentrums“ erfüllt sein müssen und welche Qualitätsanforderungen hier gelten sollen. Aufgrund einer „inflationären und versorgungspolitisch beliebigen“ Ben...

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