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Grundsätze des fiktiven groben Behandlungsfehlers bei unzureichender Sicherungsaufklärung
Wird ein Patient zutreffend über das Vorliegen eines kontrollbedürftigen Befundes und die medizinisch gebotene Maßnahme einer weiteren...
Dr. med. Inken Kunze
6. Nov. 20231 Min. Lesezeit
Bestimmung des zuständigen Gerichts
Der in Regenburg wohnende Kläger macht gegen zwei Kliniken Ansprüche aufgrund vom Behandlungsfehlern geltend. Die erste Klinik befindet...
Dr. med. Stefan Hübel
6. Nov. 20231 Min. Lesezeit
EuGH: Patienten haben Anspruch auf kostenlose erste Kopie ihrer Krankenunterlagen
Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 26.10.2023 Az. C-307/22 entschieden, dass Patienten einen Anspruch auf eine kostenlose...
Dr. med. Stefan Hübel
6. Nov. 20231 Min. Lesezeit
OLG Dresden: Keine Beweislastumkehr hinsichtlich Ursachenzusammenhang bei fehlender Dokumentation
Die fehlende Dokumentation einer ärztlichen Maßnahme begründet zwar die Vermutung, dass sie unterblieben ist, führt jedoch nicht zur...
Dr. med. Inken Kunze
4. Okt. 20231 Min. Lesezeit
Beweislast und Dokumentationspflicht zur therapeutischen Sicherungsaufklärung
Die Verletzung der Pflicht zur therapeutischen Sicherungsaufklärung beinhaltet den Vorwurf eines Behandlungsfehlers, der zur Beweislast...
Dr. med. Inken Kunze
4. Sept. 20232 Min. Lesezeit
Auskunftsanspruch des Ehepartners eines Patienten
Der Ehepartner eines Patienten kann im Rahmen des grundsätzlichen bestehenden Auskunftsanspruches nach Art. 15 DS-GVO gegen den...
Dr. med. Inken Kunze
31. Juli 20232 Min. Lesezeit
Aspiration nach Antibiotikagabe
Das OLG Frankfurt hat in seinem Urteil vom 25.04.2023 (Az. 8 U 127/21) das Urteil des Landgerichts Limburg vom 28.06.2021 (Az. 1 O...
Dr. med. Stefan Hübel
30. Juni 20232 Min. Lesezeit
Kein Schmerzensgeldanspruch bei Durchführung einer Impfung
In seinem Urteil vom 16.03.2023 (Az. 3 O 1/23) ist das Landgericht Ravensburg zu dem Ergebnis gekommen, dass allein die Durchführung...
Dr. med. Stefan Hübel
31. Mai 20231 Min. Lesezeit
Darstellungslast bei behauptetem Behandlungskontakt
Nimmt ein Patient neben dem Träger eines Krankenhauses auch einen dort beschäftigten Arzt in Anspruch, muss er substantiiert einen...
Dr. med. Inken Kunze
28. Apr. 20231 Min. Lesezeit
EuGH-Vorlage: Kostenfreie Zurverfügungstellung der ersten Kopie einer Patientenakte – Schlussanträge
Im Rahmen unserer EuGH-Vorlage bezüglich der kostenfreien Zurverfügungstellung der ersten Kopie einer Patientenakte (wir berichteten)...
Dr. med. Stefan Hübel
28. Apr. 20231 Min. Lesezeit
Zurückweisung von verspätetem Vorbringen im Rahmen von Arzthaftungsprozessen
In seinem Urteil vom 23.08.2022 (Az. 7 U 589/21) hat das Thüringer Oberlandesgericht der BGH-Rechtsprechung (Urteil vom 03.07.2012, Az....
Dr. med. Stefan Hübel
31. März 20231 Min. Lesezeit
Erstattungsfähigkeit vorgerichtlicher Privatgutachtenkosten
Der Kläger hatte im Rahmen einer Arzthaftungsstreitigkeit vor Klageerhebung zwei Privatgutachten einholen lassen. Der anschließende...
Dr. med. Stefan Hübel
31. März 20232 Min. Lesezeit
Keine Vermutung eines Behandlungsfehlers bei nicht dokumentiertem Beschwerdeverlauf
Wenn in einer Behandlungsdokumentation der Beschwerdeverlauf nicht dokumentiert ist und sich daher nicht einschätzen lässt, ab welchem...
Dr. med. Inken Kunze
31. März 20231 Min. Lesezeit
Kein voll beherrschbares Behandlungsrisiko bei Sturz während eines begleiteten Spaziergangs
Stürzt eine in einer Tagespflegeeinrichtung betreute Seniorin aus nicht geklärter Ursache während eines Spazierganges außerhalb der...
Dr. med. Inken Kunze
31. März 20231 Min. Lesezeit