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Dr. med. Stefan Hübel
- 27. Feb. 2023
- 1 Min.
BGH: Zuständiges Gericht bei Rückgriff des Unfallversicherers gegen den D-Arzt
Der BGH hat mit Beschluss vom 09.01.2023 – AZ. VI ZB 79/20 – darauf hingewiesen, dass es sich bei Rechtsstreitigkeiten im Rahmen eines...
Dr. med. Inken Kunze
- 27. Feb. 2023
- 1 Min.
BGH: Beweislastumkehr wegen groben Behandlungsfehlers gilt auch im Gesamtschuldnerausgleich
Die Grundsätze der Beweislastumkehr wegen eines groben Behandlungsfehlers sind auch im Rechtsstreit zwischen Mitbehandlern des Patienten...
Dr. med. Inken Kunze
- 27. Feb. 2023
- 1 Min.
BGH – Keine „Sperrfrist“ nach Aufklärungsgespräch vor Einwilligungserklärung
Vor einem beabsichtigten Eingriff muss ein Patient so rechtzeitig aufgeklärt werden, dass er durch hinreichende Abwägung der für und...
Dr. med. Inken Kunze
- 28. Dez. 2022
- 1 Min.
BGH – Persönliche Anhörung zum Entscheidungskonflikt
Feststellungen darüber, wie sich ein Patient bei ausreichender Aufklärung entschieden hätte und ob er in einen Entscheidungskonflikt...
Dr. med. Inken Kunze
- 28. Dez. 2022
- 1 Min.
BGH – Nichtbescheidung wesentlichen Patientenvortrags in der gerichtlichen Entscheidung
Bescheidet das Gericht wesentlichen Patientenvortrag in der gerichtlichen Entscheidung nicht, liegt eine Gehörsverletzung vor. Zwar wies...
Dr. med. Inken Kunze
- 28. Dez. 2022
- 1 Min.
BGH – Gehörsverletzung bei unzulässiger Beweisantizipation
Die Nichtberücksichtigung eines erheblichen Beweisangebots verstößt gegen Art. 103 Abs. 1 GG, wenn sie im Prozessrecht keine Stütze...