Das OLG Dresden hat am 30.09.2019 beschlossen, dass eine unterlassene Aufklärung über die Schmerzhaftigkeit einer Kniepunktion keinen Fehler darstellt.

Das Oberlandesgericht Dresden hat sich mit Beschluss vom 08.10.2019 (Az. 4 U 1052/19) über die Voraussetzungen einer ordnungsgemäßen Aufklärung insbesondere bei kosmetischen Operationen geäußert. Bei der Klägerin, ihrerseits selbst Fachanwältin für Medizinrecht, war na...

Das Landgericht Gießen hat mit Urteil vom 06.11.2019 (Az. 5 O 376/18) einem zum Schadenszeitpunkt 17-jährigen Patienten ein Schmerzensgeld in Höhe von weiteren 300.000,- € für eine fehlerhafte anästhesiologische Behandlung anlässlich einer operativen Versorgung einer N...

Die Einhaltung des Qualitätsgebotsgebots nach § 2 Abs. 1 Satz 3 SGB V und des Wirtschaftlichkeitsgebots nach § 12 Abs. 1 SGB V sind Voraussetzung für einen Anspruch auf Krankenhausvergütung. Mit Urteil vom 08.10.2019 (Az. B 1 KR 2/19 R) hat das Bundessozialgericht eine...

 

Der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) hat nun erstmals Regelungen aufgestellt, welche Kriterien für Begriff eines „Zentrums“ erfüllt sein müssen und welche Qualitätsanforderungen hier gelten sollen. Aufgrund einer „inflationären und versorgungspolitisch beliebigen“ Ben...

Die Frage, ob Minderjährige ohne Zustimmung eines gesetzlichen Vertreters – im Regelfall der Eltern – in einen medizinischen Eingriff bzw. konkret auch in einen Schwangerschaftsabbruch einwilligen können, ist in Rechtsprechung wie auch Literatur umstritten. Der Familie...

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