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Stephan Grundmann
- 28. Feb. 2022
- 2 Min.
BGH: Online-Apotheke DocMorris darf kein E-Bike verlosen
Die bekannte niederländische Online-Versandapotheke DocMorris hatte bereits 2015 versucht, ihren Umsatz über die Ausschreibung eines Gewinnspiels zu steigern. Als Hauptpreis ist ein 2.500,00 Euro teures E-Bike neben weiteren kleineren Sachpreisen ausgelobt worden. Teilnahmevoraussetzung an der Verlosung war das Einsenden eines Rezepts zur Bestellung von verschreibungspflichtigen Medikamenten. Mit Urteil vom 18.11.2021 (Az.: I ZR 214/18) hatte der BGH das Urteil des OLG Frankf
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
- 25. Feb. 2022
- 1 Min.
TI-Infrastruktur: Kein TI-Anschluss, kein Honorar?
Mit Urteil vom 28.01.2022 (Az. S 24 KA 166/20) hat das SG Stuttgart ausweislich aktueller Presseberichte entschieden, dass Honorarkürzungen der Kassenärztlichen Vereinigungen bei fehlendem Anschluss zur TI rechtmäßig sind. Der klagende Arzt verweigerte die Installation des sog. TI-Konnektors. Er begründete dies damit, dass der Anschlusszwang jedenfalls im Jahr 2019 gegen die DSGVO verstieße. Es bestünden erhebliche Sicherheitsmängel. Darüber hinaus verletze die Anschlusspflic
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
- 25. Feb. 2022
- 2 Min.
Verstoß gegen das TPG: Anspruch auf Vergütung der Transplantationskosten?
Diese Frage bejahte das LSG Niedersachsen-Bremen in seinem Urteil vom 18.01.2022 (Az. L16/4 KR 506/19) und wies die anderslautende Auffassung der klagenden Krankenkasse zurück. Die Krankenkasse forderte in dem Rechtsstreit für zwei Transplantationen die geleistete Vergütung zurück, da diese nur aufgrund falscher Angaben gegenüber Eurotransplant zustande gekommen waren. Im Übrigen war zwischen den Beteiligten aber unstreitig, dass die Transplantationen medizinisch indiziert un
Dr. iur. Claudia Mareck
- 1. Feb. 2022
- 1 Min.
Neue Mindestmengen für Operationen bei Brust- und Lungenkrebs
Der GBA hat am 16.12.2021 einen neuen Beschluss zu Mindestmengen gefasst. Danach gelten grundsätzlich ab dem 01.01.2022 folgende neue Mindestmengen pro Jahr und Krankenhausstandort: Brustkrebs-Operationen: 100 Lungenkrebs-Operationen: 75 Ferner erhöhte der der GBA eine bereits bestehende Mindestmenge wie folgt: komplexe Operationen an der Bauchspeicheldrüse: von 10 auf 20 In diesem Zusammenhang wurde auch die Liste der Operationen, die unter die Mindestmenge fallen, aktualisi