Suche
Dr. med. Inken Kunze
- 4. Sept. 2020
- 2 Min.
Keine Gewöhnung als Voraussetzung bei der Berechnung von Beatmungsstunden
Das Landessozialgericht Bayern hat sich mit seinem Urteil vom 26.05.2020 (Az. L 5 KR 273/17) gegen die vom Bundessozialgericht bislang...
Dr. med. Stefan Hübel
- 4. Sept. 2020
- 2 Min.
Kein Anspruch auf Datenauskunft gemäß Art. 15 DS-GVO im selbstständigen Beweisverfahren
Die Antragstellerin beantragte im Rahmen des selbstständigen Beweisverfahrens, der Antragsgegnerin gemäß § 142 ZPO aufzugeben, eine...
Anna Katharina Jansen, LL.M. (MedR)
- 4. Sept. 2020
- 1 Min.
LSG Hamburg: Mindestalter von 60 Jahren für OPS 8-550.* keine Abrechnungsvoraussetzung
Das Landessozialgericht Hamburg hat sich in seinem Urteil vom 28.05.2020 (Az. L 1 KR 25/18 - nicht rechtskräftig) gegen die...
Dr. iur. Claudia Mareck
- 4. Sept. 2020
- 2 Min.
Entzug der Gemeinnützigkeit bei zu hohem Geschäftsführergehalt
Sofern eine gemeinnützige Körperschaft dem Geschäftsführer eine unverhältnismäßig hohe Vergütung zahlt, kann eine sog....
Dr. med. Inken Kunze
- 4. Sept. 2020
- 2 Min.
Substantiierungspflicht eines Patienten bei behauptetem Hygienemangel
Das Oberlandesgericht Dresden hat sich mit Hinweisbeschluss vom 06.04.2020 (Az. 4 U 2899/19) zu den Voraussetzungen eines vom Patienten...
Stephan Grundmann
- 4. Sept. 2020
- 3 Min.
BSG: Anstellungsgenehmigung im Auswahlverfahren - Person des Anzustellenden maßgeblich
Das Bundessozialgericht hat in seinem Urteil vom 13.05.2020 (Az. B 6 KA 11/19 R) die Klage einer Berufsausübungsgemeinschaft zur...